Von Dieter Buhl

Den über 240 Millionen Westeuropäern, die in dieser Woche zur gemeinsamen Wahl gehen sollen, klingt kein Feiertagsgeläut in den Ohren. Die Direktwahl des Europäischen Parlaments ist zur Routine geworden. Was bei der Premiere vor zehn Jahren Europa den großen Sprung nach vorn bescheren sollte, was als Festtag der Demokratie und historischer Fortschritt gepriesen wurde, gilt beim dritten Anlauf als verwirrende oder lästige Pflicht. Die einst so europasüchtigen Deutschen zeigen den geringsten Enthusiasmus. Nichts dokumentiert ihre wachsende Sehnsucht nach Kirchturmsperspektiven deutlicher als die Umfrage-Erkenntnis, daß die gleichzeitig anstehenden Kommunalwahlen im Saarland und in Rheinland-Pfalz die deutsche Phantasie stärker beschäftigen als das Gemeinschaftsvotum.

Noch bevor die Stimmzettel ausgefüllt sind, hat deshalb die Suche nach den Ursachen der befürchteten Wahlmüdigkeit begonnen. Die Parteien bieten sich als Sündenböcke an. Sie haben nur mit halber Kraft gekämpft. Statt den Geldsegen aus der Wahlkampf-Kostenerstattung in vernünftige Werbung für Europa zu investieren, legten sie den Großteil lieber auf die hohe Kante für die Bundestagswahl und verschwendeten den Rest für dümmliche Parolen. Die traurige Wahrheit ist allerdings: Selbst eine Wahlschlacht hätte dem Hohen Haus Europas nicht zur Heroisierung verholfen. Der parlamentarische Schemen zwischen Straßburg und Brüssel weckt nun einmal keine wählerwirksamen Gefühle. Ihm fehlen die sichtbare Macht, der Respekt, die großen Namen, die anderen Parlamenten Aufmerksamkeit garantieren.

Inzwischen verliert auch die Geschichte als Wahlhelfer an Wirkung. In der Gründerzeit der EG half der gnädige Akt des Vergessens ehemaligen Feinden beim Zusammenfinden. Jetzt werden die Ursprungsmotive der Einigung selbst zu Opfern der Vergeßlichkeit. Dabei führt ein Blick in die Welt ihre Bedeutung ständig vor Augen. Müßten der niedergewalzte Aufbruch zur Demokratie in China und die Pogrome in einigen Sowjetrepubliken nicht auch den europäischen Wählern zu denken geben? In diesen Krisenregionen zeigt sich, wie schwer Freiheit in Frieden zu erringen ist und welche Bedrohungen Völkerhaß birgt. Die Europäische Gemeinschaft bietet einen politischen Ordnungsrahmen, der vergleichbaren Gefahren wehrt. Ist es zuviel verlangt, dem völkerverbindenden Unternehmen EG mit einer Stimmabgabe die demokratischen Weihen zu gewähren?

Es gibt durchaus einleuchtende Gründe für das Desinteresse an der Europawahl. Das wachsende Mißtrauen der Bundesbürger gegenüber der Gemeinschaft jedoch zählt nicht zu den läßlichen Sünden. Wo Umfragen einen heftigeren Drang zu nationalen Alleingängen und Nörgeleien über vermeintliche Nachteile im EG-Verbund zutage fördern, drängt sich nur eine Gewißheit auf: Vielen Deutschen paßt die ganze europäische Richtung nicht mehr. Ob Selbstgefälligkeit oder schlichte Unkenntnis die Abneigung schüren, sie steht nicht bloß im Widerspruch zu jahrzehntelangen Bekenntnissen. Die Unlust an Europa widerspricht auch unseren eigenen Interessen.

Die deutsche Europhobie breitet sich just zu einem Zeitpunkt aus, zu dem das organisierte Europa endlich unter Dampf steht. Die Klagen über die Unbeweglichkeit des europäischen Kolosses laufen längst ins Leere. Heute zeichnet sich der freie Verkehr für Personen und Waren, für Dienstleistungen und Kapital als europäische Realität ab. Der größte grenzenlose Markt der Erde verspricht Wirtschaftswachstum, von dem die Bundesrepublik als erfolgreichste Handelsnation am meisten profitieren wird. Er hilft, gegen die ökonomischen Giganten Japan und Amerika zu bestehen, und er gewährt Europa zusätzliches politisches Gewicht. Doch was gerade wir Deutsche stets von der Gemeinschaft verlangten, bereitet hierzulande plötzlich Magendrücken. Nirgendwo schreckt die Chiffre ’92 mehr als in der Bundesrepublik. Für Hasenfüße gewinnt sie Orwellsche Dimensionen. Vom Europa der Konzerne ist die Rede. Angst vor Sozialabbau und Überfremdung macht die Runde. Ein Europa unter der Fuchtel des unbehinderten Verbrechens ist für manchen schon ausgemacht. In all den Drehbüchern für ein Horror-Europa schlägt jedoch deutscher Kleinmut mehr durch als konkrete Bedrohung.

Was wirklich Anlaß zu Sorge gibt, geschieht derzeit hinter verschlossenen Brüsseler Türen. Dort walten vordemokratische Zustände, denn das Prinzip der Gewaltenteilung ist weitgehend außer Kraft gesetzt. Kommission und Rat der Gemeinschaft können fast ungestört die Weichen für Europas Zukunft stellen. Zwar kann das Europäische Parlament gelegentlich Signale zeigen, auf mühsamem Wege Gesetzesänderungen durchbringen oder Rechtsakte für den Binnenmarkt blockieren. Den europäischen Fahrplan aber bestimmen letztlich die zwölf EG-Regierungen und ein Heer von ungewählten Bürokraten.