Von Gerhard Spörl

Bonn, im Juni

Schicksalswahl – dieses Wort nimmt jetzt niemand mehr in den Mund. Nach Lage der Dinge bleibt Helmut Kohl auch nach dem 18. Juni Bundeskanzler. Noch leichter ist vorherzusagen, daß der Unmut über seine Person und Amtsführung wieder ausbrechen wird, aber vermutlich eben folgenlos. Und auch an dem merkwürdigen Umstand wird sich wohl nichts ändern, daß die Bundesrepublik außenpolitisch an Gewicht gewinnt und es dem Land ziemlich gut geht, ohne daß die Regierung deswegen beliebter würde.

Der Kanzler läßt sich gern anmerken, daß er das Gröbste hinter sich hat. Die Europawahl sei besonders schwierig, sagt er, und das ist richtig. In ganz Europa neigen die Wähler dazu, ihrer Regierung einen Schuß vor den Bug zu verpassen. Kohl hat allerdings registriert, daß die Stimmung etwas besser geworden ist. Darin bestärken ihn die Meinungsforscher. So knüppeldick, wie nach den Wahlschocks des Frühjahrs vermutet, kommt es für die Union also wohl doch nicht. Es scheint, daß sie sich erholt: auf tiefem Niveau, wohlgemerkt. Als Erfolg rechnete sie es sich schon an, kämen am Sonntag 38 Prozent heraus. Am Ausgangspunkt dieser wohlmeinenden Betrachtung stehen nicht die noch stolzen 46 Prozent aus dem Jahre 1984, sondern jene traurigen 34 Prozent, auf welche die Union in ersten Prognosen geschrumpft war.

Nun ist tatsächlich eine gewisse Beruhigung eingetreten. Auf die Frage, was dazu beigetragen hat, lassen sich mehrere Antworten geben.

Die Beschäftigungstherapie nach Ostern wirkt sich aus. Viel ist passiert, Korrekturen und Revisionen, von der Wiederabschaffung der Quellensteuer über die Wiederverschiebung der Wehrdienstverlängerung bis zur Kabinettsumbildung, die in Wirklichkeit eine Ministerverschiebung war. Nichts davon war ein durchschlagender Erfolg. Alles zusammen schlägt sich aber nieder. Gut möglich, daß auch das Publikum Genugtuung empfindet, weil die Botschaft überkommt: Die Regierung hat den Ernst der Lage erkannt.

Eher erfreulich schlägt der Brüsseler Nato-Gipfel zu Buche. Die Bundesregierung hielt einigermaßen beharrlich an den einmal definierten deutschen Interessen fest. Sie suchte und fand einen Mittelweg zwischen Konsens und Konflikt. Ihre Abrüstungsvorstellungen sind vernünftig und erfreuen sich zu Hause fast allgemeiner Beliebtheit. Dazu die Vier-Tage-Visite Gorbatschows samt sorgfältig abgezirkelter Anerkennung der deutschen Außenpolitik und ihres Ranges unter den Westmächten. Sollte das die Wähler nicht wenigstens ein bißchen weniger unzufrieden stimmen?