Zu den wichtigen Themen fällt der Politik wenig ein: eine Reportage über Sommerloch und Sinnleere

Von Gunter Hofmann

Bonn, im August

Der westdeutsche "Machthaber", wie ihn der Spiegel ganz ernsthaft nennt – die Bonner Augusthitze drückt eben auch auf die Kollegen – regiert von St. Gilgen am Wolfgangsee. Mal richtet Helmut Kohl eine Botschaft an Erich Honecker wegen der Flut der Ausreisewilligen. Mal berät er mit Parteifreunden über das Schicksal Heiner Geißlers oder drängt öffentlich die FDP, sich möglichst sofort zu einer Fortsetzung der Koalition Ende 1990 bereitzuerklären. Während Frau Hannelore das Steuer hält und das Schiff über den Wolfgangsee schuckelt, erklärt er dem ZDF, was er immer erklärt hat – uns gehe es besser als anderen, und wir seien auch besser als sie. Auch in St. Gilgen, mit neuem Jackett, Krawatte, staatsmännischer Miene, hält er eine Bonner Ansprache – wir Bonner hören vor den Bildschirmen den Belanglosigkeiten zu.

Kürzlich hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ins Casino seines Hauses zu einer Pressekonferenz eingeladen, die er selber vorsichtshalber "ungewöhnlich" nannte. Er wollte mitteilen, die Grünen machten das "Chaos zum Programm". Sie richteten unser Gemeinwesen zugrunde. Als Verfassungsminister müsse er sagen, eine gemeinsame Basis zwischen ihnen und demokratischen Parteien gebe es nicht.

Oder der Oppositionsführer: Kurz vor seiner Flucht nach Südtirol sah sich Hans-Jochen Vogel noch zu einem Auftritt im Saal der Bundespressekonferenz veranlaßt. Denn mit der Nachricht über ein "Geheimtreffen" von Sozialdemokraten mit Grünen auf Schloß Crottdorf hatte der Spiegel einen Sommerwirbel sondergleichen ausgelöst.

Wie gut, daß das Magazin auch in der Flaute für uns alle wacht. Vor 200 Journalisten versuchte also Vogel, plausible Antworten auf so bohrende Fragen wie die zu geben, ob sich wirklich Horst Ehmke mit Otto Schily zusammensetzen dürfe oder Ludger Volmer von den Grünen mit Peter von Oertzen. Und ob sie denn vielleicht schon einen Koalitionskontrakt aushandeln sollen.

Was mögen sich die japanischen, britischen, amerikanischen Kollegen wohl denken, die diese Namen zum größten Teil gar nicht kennen. Hat die nationale Opposition, die im nächsten Jahr Bundestagswahlen gewinnen möchte, denn keine anderen Sorgen?

So geht das nun schon den ganzen Sommer lang. Die Erregungen handeln von nichts oder wenig. Jeder nobody macht Schlagzeilen. Man lacht darüber, wenn man Bonn aus der Ferne betrachtet, aber wird Teil davon, wenn man wieder zurück ist.

Welch eine Debatte hat die Süddeutsche ausgelöst mit ihrem Bericht über ein "Strategiepapier" der SPD darüber, wie die Partei mit den "Republikanern" verfahren solle. Bis nach Portugal sind die Funken geschlagen, wo Oskar Lafontaine sich gerade an der Algarve räkelte und einigermaßen verzweifelt an den Kopf griff. Aber die Bonner SPD hob zu langen Rechtfertigungen an, die Kommentatoren spitzten den Griffel, Bonn hatte sein Thema.

Kaum wurde bekannt, daß die Berliner Senatorin Anne Klein (AL) in einem umstrittenen Pilotenspiel Geld gewonnen haben soll (sie war längst noch nicht in Amt und Würden), stürzte sich Tout-Bonn darauf, um die Sache so richtig zu zerpflücken. Vom Pilotenspiel führt der Weg geradewegs zum Flugverkehr nach Berlin. Die Sozialalternativen Berlins rütteln an den Prinzipien, klagen Politiker und Kommentatoren.

Wenig später deuteten die Alliierten an, es gebe Grund für solches Umdenken wegen des Fluglärms. Und Verhandlungsspielraum, ungenützte Flüge zu streichen, gebe es auch. Aber das bekommen die Erregten, wir Erregten, dann schon gar nicht mehr richtig mit, es wird bereits eine andere Sau durchs Dorf, mitten durch Bonn, gejagt.

Bonn ganz ehrlich

Otto Graf Lambsdorff hat gerade mitgeteilt, vor dem nächsten Herbst werde die FDP über eine Koalitionsaussage nicht entscheiden, über den Wunsch des Kanzlers nach früher Klärung könne er nur schmunzeln. Auch er lud dazu die Presse ein. So nebenbei hat er den liberalsten der Liberalen, Burkhard Hirsch, wegen dessen Kritik am Innenminister auch noch gerügt.

Im Sommer wird Bonn ganz ehrlich. Wenn die Stallwächter die Politikpause verwalten, sieht man zwar auch nur die altvertrauten Schwächen und Mängel, aber die doch zigfach vergrößert. Regierung und Opposition neigen dazu, sich auf Fragen nach den Ursachen für das Theater darauf hinauszureden, heutzutage gebe es eben leider die großen Themen nicht mehr. Ja, zu Zeiten Konrad Adenauers, als es um Westbindung und Wiedervereinigung ging, um Deutschlandverträge und Römische Verträge, um Frankreich, Bundeswehr und Sozialpartnerschaft, da hätten sich die Kontroversen über die nationalen Fragen noch wahrhaft gelohnt. Aber heute?

Jetzt, seufzen sie, muß man sich leider damit herumplacken, ob Konrad Adenauer gegenüber den Vereinigten Staaten die polnische Westgrenze einseitig anerkannt habe, vertraglich, aber klammheimlich, nur weil dieser Professor Karl Kaiser sich auf Dokumente berufe, die nicht existierten oder zu finden seien.

Aber ganz abgesehen davon, daß man Adenauers Realpolitik ja wohl kennt und Kaiser obendrein in der Sache so falsch gar nicht lag – es war eben ein Sommerstreit darüber, ob die Regierenden weiterhin etwas behaupten dürfen, was sie selber nicht glauben, daß sie die staatliche Einheit unbedingt wollen, daß fünfzig Jahre nach dem Überfall der Deutschen auf Polen mit Sinn und Gewinn über Polens Grenze zu reden ist.

Die Bonner Debatten setzen sich gern ab von den Realitäten, bewegen sich in Scheinwelten, die sie selber geschaffen haben und ignorieren sehr leicht, was tatsächlich von Relevanz ist und was große politische Dramen sind. Ein Sommerproblem? Das stimmt nur zum Teil. So viel Selbstbetrug und solche Verzerrungen, die gibt’s nicht nur zur Sommerszeit... Zwischen der Wahrnehmung und der Rolle der mächtigen, wohlhabenden und einflußreichen Bundesrepublik jenseits der Grenzen und der Selbstdarstellung wie dem Rollenverständnis diesseits klaffen Welten. Der Urlauber kommt zurück nach Bonn und denkt: Das kann doch alles nicht wahr sein.

Vielleicht aber, der schreckliche Verdacht läßt sich nicht zerstreuen, vielleicht ist es nicht Bonn allein, vielleicht ist es die Bundesrepublik und sind wir es alle, die sich darin widerspiegeln? Dafür spricht doch einiges.

An Bonn zum Beispiel – an der Bundesrepublik? – gehen die dramatischen Veränderungen Osteuropas nahezu spurlos vorüber. Nur für einen Augenblick hat die Gorbatschow-Euphorie den Blick darauf verstellt. Was in Moskau und Osteuropa geschieht, ist wirklich relevant. Aber, Bonn wieder betrachtend, möchte man das Urteil Peter Benders unterschreiben, das lautete: "Man verfolgt die Reformen – meist – mit Sympathie, streitet sich, ob man Gorbatschow helfen oder lieber abwarten solle, versucht, Kredite an Reformschritte zu binden ... Ein Gefühl für die historische Bedeutung und die Größenordnung dessen, was sich im Osten anbahnt, wird kaum erkennbar."

"Andererseits aber", fährt Bender fort Deutsche Parallelen), "kann es die Bundesrepublik nicht verantworten, das östliche Europa seinem Schicksal zu überlassen. Sie hat, wenn es um die Bindung zu den Landsleuten und Nachbarn dort ging, zuviel versäumt, als daß sie zusehen könnte, wie eine historische Möglichkeit vorübergeht."

Aber von der "historischen Möglichkeit" ist nichts zu spüren, als der Kanzleramtsminister und der innerdeutsche Staatssekretär die Presse zusammentrommeln, um zu erläutern, warum die Vertretung in Ost-Berlin geschlossen worden ist und weshalb die DDR-Bürger dort die Chancen der anderen Ausreisewilligen nur schmälerten, wenn sie blieben.

Das kleine Krisenmanagement funktioniert, es funktioniert sogar gut, im Hintergrund hilft die Opposition mit ihren Drähten nach Ost-Berlin, wie sie kann. Dennoch – von der Dimension der Veränderungen in Osteuropa und der DDR ist wenig zu spüren in Bonn. Das wird alles heruntergekocht auf ganz kleiner Flamme.

Daß es um historische Fragen wie die nach der Transformation eines ganzen Gesellschaftssystems geht, um die Zukunft Ost-Mitteleuropas, auch darum, ob unsere politischen Zielvorstellungen sich auf Westeuropa beziehen oder auf Gesamteuropa erstrecken, um ökonomische Hilfe und auch um praktischen Rat – davon ist wenig zu spüren und dem wird die Politik nicht gerecht.

Selbst Horst Ehmke, der ein Ostpolitiker der ersten Stunde ist und zur Entwicklung von heute etwas zu sagen hat, muß sich vor Journalisten mit Erklärungen darüber herumplagen, wie es wirklich zu den Rot-Grün-Kontakten in Crottdorf gekommen ist.

Für all das gibt es Erklärungen, aber nicht Entschuldigungen. Regierung und Union stecken noch mitten in der Phase des Aufarbeitens der Ostpolitik. In der eigenen Anhängerschaft stoßen sie auf Widerstand und müssen viel dafür werben. Das ist auch der Grund, weshalb gegenüber Polen die Chance zu einer großzügigen Geste zur richtigen Zeit praktisch schon verschenkt worden ist.

Innenpolitische Rücksichten, Angst vor der Angst, die von Deutschnationalen und "Republikanern" geschürt wird, das alles überschattet die pragmatischen außenpolitischen Einsichten. Ähnliches gilt auch für die Deutschlandpolitik. Sie zielt ja auf Kooperation, aber sie bleibt hin- und hergerissen zwischen ganz unterschiedlichen Weltsichten. Die einen wollen die DDR zu Reformen zwingen, die anderen haben geradezu euphorisch das Gespräch mit Erich Honecker gesucht, und Helmut Kohl begleitet das alles mit jener Wiedervereinigungsrhetorik, die Heiner Geißler – erfolglos – der CDU endlich ausreden wollte.

Flucht in Scheindebatten

So wirkt die Union, was die Dimension solcher Fragen angeht, wie gelähmt. Oder sie flüchtet in Scheindebatten. Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgend jemand mit oder ohne Namen die Grenzen des Deutschen Reiches von 1937 öffentlich in Erinnerung ruft.

Ähnlich ratlos wirkt die Opposition, wenn auch aus anderen Gründen. Bis zur Stunde hat die Linke auf Gorbatschow ohnehin keine Antwort, das andere Deutschland hat sie der ideologischen Nachkriegskonflikte wegen weitgehend ignoriert.

Die SPD wiederum ist den Erwartungen nicht gewachsen, mit dem hohen Tempo der Veränderungen hält ohnehin keiner Schritt. Auch sie hat heute kaum ein Reservoir von Ost-Mitteleuropa-Politikern, das auf all die Gesprächswünsche klug und unmissionarisch antworten könnte.

Welcher Widerspruch: In Osteuropa gewinnt das sozialdemokratische "Modell", was immer das heißen mag, an Attraktivität. Die These vom Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts gilt, so betrachtet, ja keineswegs. Aber die Sozialdemokraten werden davon glatt überrollt. Hatten sie nicht gelegentlich an das Auslaufen ihres Modells schon selber geglaubt?

Hinzu kommt, daß die Ostpolitik der Anfangsjahre in eine Sicherheits- und Stabilitätspolitik umgelenkt wurde und dort steckengeblieben ist. Auf die Freiheitsforderungen in Osteuropa antworten Sozialdemokraten noch oft, sie sorgten sich in erster Linie um Frieden und Stabilität. Sie führten – unzeitgemäß? – lange Gespräche mit der SED, die bei den eigenen Leuten jeden Kredit verliert. Aber eine gemeinsame Sprache mit der demokratischen Opposition in Osteuropa oder der DDR ist, wie es aussieht, noch nicht gefunden. Und eine jüngere Generation, die mit Leidenschaft und Verstand verfolgte, was heute in Osteuropa geschieht, drängt der SPD nicht ins Haus.

Relevantes, das in Bonn untergeht oder nicht ernst genommen wird: Lange Zeit zählte dazu auch die Ökologie. Das hat sich gebessert. Aber einen wirklichen Schwerpunkt hat die Politik aus solchen Fragen, die von der Zukunft der Lebenswelt handeln, noch nicht gemacht. Immer noch reagiert die Union lieber reflexartig. Sie interessiert sich mehr für die Grünen als für die Ökologie. Es sieht so aus, als werde sich das auch beim September-Parteitag der CDU wiederholen, als sei die große energie- und umweltpolitische Wende nicht zu erwarten, die Heiner Geißler einmal geplant hatte.

Oskar Lafontaine aber hat recht: Derjenige, dem es in den nächsten Jahren gelingt, einen strukturellen Umbau der Energiepolitik durchzusetzen und das Steuersystem in ökologischer Absicht zu verändern, hätte viel erreicht. Es sieht immerhin so aus, als wolle er versuchen, seinen Namen und den der SPD damit zu verbinden. Aber wer weiß, was daraus wird.

Respekt den Mutigen

Die Ökosteuer, wie Lafontaine und die Fortschrittskommission der SPD sie vorschlagen, zielt jedenfalls in diese Richtung: Wichtiges ernster zu nehmen. In dieser Frage nähert die SPD sich den Grünen oder Lafontaine Joschka Fischer an, der ähnliches will, nur ein bißchen drängender und konsequenter. Vielleicht gelingt es am Ende doch noch, in der Politik Prioritäten zu setzen?

Die Liste der Politiken ist lang, die relevant waren, aber irrelevant geworden sind. Ganz oben müßte auch alles stehen, was mit Nord und Süd, mit Entwicklung und den Nöten eines Großteils der Menschheit zusammenhängt. Selten ist in Bonn etwas dermaßen bis zur Unkenntlichkeit abgewertet worden wie die Entwicklungspolitik.

Respekt also vor denjenigen, die sich von der Politikhäckselmaschine "Bonn" nicht entmutigen lassen. Respekt zum Beispiel vor Rupert Neudeck, dem Unermüdlichen, der vor einer kleinen Schar von Journalisten gerade erläutert hat, daß das Notärztekomitee nun auch Mediziner sucht, die nach Polen gehen. Respekt vor der taz, welche die schrecklichen Folterungen in der Türkei zur Schlagzeile macht. Oder vor den Grünen, die zu diesem Thema eine Pressekonferenz veranstalten, bei der sicher kaum ein Journalist erscheint.

Aber in ein paar Tagen kehren ja Helmut Kohl und Jochen Vogel aus dem Urlaub zurück. Demnächst ist überhaupt die politische Klasse wieder komplett und unter sich, dann werden wir bestimmt aus unserer Idylle aufgeschreckt, und alles wird ganz anders.