Heute weiß keiner mehr genau, was in Deutschlands Zukunft zu erreichen ist

Von Alfred Grosser

Es soll hier nicht viel von Frankreich die Rede sein. Was im Ausland gedacht wird – ob verständnisvoll oder absurd – darf kein Vorwand sein, das eigentliche Problem zu verschleiern: Was denkt man, was erwartet man, was will man in der Bundesrepublik, wenn es um die deutsche Frage geht? Zwar gilt es in Frankreich Befürchtungen zu beschwichtigen, Widersprüche hervorzuheben, psychologische Hintergründe aufzudecken, auch gegenüber jenen Franzosen, die gestern ein Abdriften der Bundesrepublik nach Osten brandmarkten und heute das Abdriften so vieler DDR-Bürger nach dem Westen als erstes und ernstes Anzeichen eines unerträglichen Machtanwuchses der Bundesrepublik innerhalb der Europäischen Gemeinschaft darstellen. Aber wie verblüffend ist doch die deutsche Haltung: Den Franzosen hält man vor, sie sagten das, was man selber sagt.

Vernünftige französische Politiker und Kommentatoren weisen darauf hin, daß es nicht gut wäre, wenn die DDR zusammenbrechen würde, und daß die Vorstellung einer baldigen Wiedervereinigung eine innere Verhärtung des Regimes geradezu heraufbeschwört. Prompt gilt dies als Beweis für den französischen Wunsch, die Teilung Deutschlands aufrechtzuerhalten, obwohl genau dieselbe Auffassung bei allen verantwortlichen Parteien der Bundesrepublik vorherrscht!

Dabei sollte man wissen, daß es zweierlei bundesdeutsche Haltungen gibt, die im Ausland – nicht nur in Frankreich – schlimme Folgen haben. Die erste wird von Alfred Dregger verkörpert. Seine Bundestagsrede zum 1. September 1989 war überaus schädlich. Volker Rühe, der neue Generalsekretär der CDU, sollte diese Tendenz in seiner Partei bekämpfen, anstatt sich ihr anzuschließen und die SPD zu beschimpfen. Die Sozialdemokraten mag man zwar kritisieren, aber erst dann, wenn klargestellt worden ist, daß die Christdemokraten Willy Brandts erfolgreiche Ostpolitik übernommen und fortgeführt haben. War es doch derselbe Volker Rühe gewesen, der schon 1985 im Bundestag dem zögernden Kanzler Kohl zum Trotz betont hatte, was Dregger im schönen Brief des Bundespräsidenten an Jaruzelski nicht wahrhaben will, nämlich daß die polnische Westgrenze endgültig ist. Jedesmal wenn dies angezweifelt wird – unter dem Vorwand der Unfähigkeit der Bundesrepublik, endgültig zu entscheiden –, erhält die Europäische Gemeinschaft einen Dolchstoß in den Rücken. Wie soll man sich auf den deutschen Partner, auf das deutsche Mitglied verlassen, wenn seine Präsenz, sein Mitwirken nur als provisorisch gelten?

Berlin als Symbol der Freiheit

Die Frage nach der Einheit der Deutschen kann nur dann die Gemüter im Ausland positiv berühren, wenn sie im Namen des Selbstbestimmungsrechts gestellt wird. Das bedeutet freilich, daß auch eine andere deutsche Haltung negativ zu bewerten ist, die bis vor kurzem etwa von Egon Bahr vertreten wurde. Noch 1988 hieß es in seinem Büchlein „Zum Europäischen Frieden. Eine Antwort auf Gorbatschow“: „Die sterile Wiederholung eines Anspruchs auf deutsches Selbstbestimmungsrecht, der weder aufgebbar noch einklagbar ist, hilft niemandem.“ Kann man so den französischen Nachbarn klarmachen, wie sehr die deutsche Lage im Widerspruch steht zu einem ethischen Prinzip, das in jeder Beziehung von den Franzosen als grundlegend betrachtet wird?