Von Luigi Vittorio Ferraris

ROM. – „Die französische Politik oder, besser gesagt, die Politik der Menschlichkeit hat sich im Nahen Osten durchgesetzt. Die Regierungen überwinden ihr Mißtrauen und ihr Zögern, um den Gefühlen in den Herzen aller christlichen Völker gerecht zu werden ... Frankreich kann stolz sein auf die Rolle, die es übernehmen wird ... Europa scheint begriffen zu haben, daß Frankreich gute Aussichten hat, den Feldzug in Syrien erfolgreich zu Ende zu führen.“

Das Zitat stammt von dem Journalisten Xavier Raymond in der einflußreichen Zeitschrift Revue des Deux Mondes – geschrieben nicht im Herbst 1989, sondern im Herbst 1860. Nach monatelangen grausamen Schlachten zwischen Christen und Moslems und einem Blutbad, dem etwa 20 000 Christen zum Opfer fielen, hatten sich im Juli 1860 die fünf europäischen Großmächte – Frankreich, Großbritannien, Rußland, Preußen und Österreich – zum Eingreifen entschlossen. Frankreich wurde mit der militärischen Aktion beauftragt. Eine gemischte Kommission unter Beteiligung der Türken (und sogar des Königreiches von Sardinien) sorgte für die harte Bestrafung der Anführer und arbeitete im Juni 1861 ein neues Libanon-Statut aus, um das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Religionsgruppen zu ermöglichen.

Offenbar war damals das Gewissen Europas noch hellwach. Wie steht es dagegen mit den heutigen Europäern? Frankreich hat sich mutig für den Libanon eingesetzt, Bedingungen für eine friedliche Lösung formuliert und Risiken übernommen, die auch das Leben der eigenen Geiseln gefährden könnten. Aber Europa?

Seit einiger Zeit geht in Europa ein Gespenst um, das zwar prächtig gekleidet, jedoch – wie es sich für ein Gespenst nun einmal gehört – von blassem und unfaßbarem Wesen ist. Sein Name lautet Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ). Es soll die gemeinsame Außenpolitik der EG-Staaten formulieren. Bisweilen wird uns mitgeteilt, daß Vertreter der Außenämter und vielerlei anderer Ministerien zusammenkommen und sogar die jeweiligen Minister selbst. Aber welche konkreten Entscheidungen treffen sie in diesen wahrhaft nicht gerade ruhigen Zeiten?

Die atemberaubenden, ermutigenden Entwicklungen in Osteuropa mit all ihren Chancen und Gefahren: Wo bleibt die gemeinsame Haltung des Europas der Zwölf? Die EG-Kommission wurde beauftragt, die Wirtschaftshilfe für Polen zu koordinieren. Wo aber ist die politische Koordinierung? Wo bleiben klare Worte zu den Menschenrechtsverletzungen in Rumänien, zu der fortdauernden Verkrustung in der Tschechoslowakei und der DDR? Oder zu der Vertreibung der Türken aus Bulgarien?

Außenpolitik bedeutet auch die Bereitschaft, sich künftigen Problemen zu stellen. Von Weitsicht aber fehlt in Westeuropa jede Spur: kein gemeinsames Nachdenken über den möglicherweise massenhaften Zuzug aus Hongkong nach England; keine Antwort auf die umsichgreifende Fremdenfeindlichkeit, kein Konzept für die vielen außenpolitischen Probleme, die alle Europäer betreffen in einem Europa, das keine Grenzen haben will: vom Konflikt zwischen Großbritannien und Argentinien, der fehlgeschlagenen Lösung für Kambodscha bis hin zur Bekämpfung der Drogenmafia in Kolumbien.