Von Helmut Sonnenfeldt

WASHINGTON. – Dramatische, tiefgreifende Veränderungen in der Innen- und Außenpolitik der Sowjetunion haben die Nach-Nachkriegszeit eingeläutet. In der Rüstungskontrolle sind die Fortschritte mit Händen zu greifen. In den Ost-West-Beziehungen insgesamt zeichnen sich neue Hoffnungen, neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit ab, und die Entwicklung in Osteuropa verläuft atemberaubend.

Und dennoch: Nach wie vor ist das Ost-West-Verhältnis von Streit und Rivalität nicht frei. Zu den Problemen, die weiterhin auf der politischen Tagesordnung obenan stehen, gehören die schwelenden regionalen Konflikte rund um die Welt.

Es sind Konflikte, die das Verhältnis zwischen Moskau und Washington noch immer in vieler Hinsicht besonders belasten. Dabei schien es gegen Ende der Präsidentschaft Ronald Reagans, als seien der Krieg in Afghanistan und die verkrusteten, miteinander verwobenen Streitigkeiten in Namibia und Angola endlich auf dem Wege zu einer Lösung. Der Rückzug des sowjetischen Expeditionscorps aus Afghanistan schien nicht nur das Ende sowjetischer Interventionspolitik zu bedeuten, sondern auch den baldigen Zusammenbruch für das Nadschibullah-Regime in Kabul. Der Beginn des Abzugs kubanischer Truppen aus Angola und die sowjetische Unterstützung einer Namibia-Regelung zu einem Zeitpunkt, als Störmanöver der Swapo Südafrikas diese in Frage stellten, ließen darauf schließen, daß die Sowjetunion sich militärisch aus dieser Region zurückziehen wolle. Und als die Regierung Bush kurz nach ihrem Amtsantritt beschloß, die Militärhilfe für die Contras einzustellen und statt dessen multilaterale Bemühungen der zentralamerikanischen Staaten zur Lösung des Nicaragua-Problems zu unterstützen, geschah dies weitgehend in der Annahme, die Sowjetunion werde sich gegenüber den Sandinisten ähnlich zurückhalten und Kuba veranlassen. das gleiche zu tun.

Auch sonst schien die Sowjetunion sich aus Drittwelt-Regionen zu verabschieden: aus Ost-Afrika, Vietnam und Kambodscha. Selbst im Nahen Osten ging sie anscheinend auf Abstand zu Syrien; zugleich zeichnete sich eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel ab. Ebenso schien die sowjetische Unterstützung für Libyen abzuklingen.

Westliche Fachleute, auch innerhalb der Regierungen, erklärten diese Veränderungen mit den wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Sowjetunion sowie dem Wunsch Gorbatschows, mit den Vereinigten Staaten, China, Japan, Pakistan und anderen Ländern normale Beziehungen aufzunehmen. Es sei daher nur logisch, wenn Moskau sein weltweites Engagement einschränke. Und der Kreml-Chef schien zusätzlich diese Analyse durch seine wiederholten Erklärungen zu bestätigen, Innenpolitik und Außenpolitik der Sowjetunion seien aufs engste miteinander verknüpft.

Die tatsächliche Entwicklung jedoch hinkte weit hinter diesen Erwartungen her. Die Hoffnung, die Sovjetunion habe allenthalben das Interesse an ihrem auf die Breschnjew-Zeit zurückgehenden, weltweiten Engagement und den damals gewonnenen Einflußpositionen verloren, hat sich nicht erfüllt. In Afghanistan zum Beispiel ist Moskau offenbar zu dem Schluß gelangt, das Kabuler Regime sei lebensfähiger als erwartet, und leistet mit Waffenlieferungen und, wie die Sowjets selbst einräumen, mit Personal tatkräftig Hilfe. Der Wert der Waffenlieferungen an Kabul wird allein in diesem Jahr auf fast drei Milliarden Dollar veranschlagt. Die Zerstrittenheit der Mudschaheddin, das anfängliche Durcheinander bei den amerikanischen Lieferungen an afghanische Widerstandsgruppen zu Beginn der Bush-Regierung, der Erfolg Benazir Bhuttos in Pakistan sowie die geschickte diplomatische Annäherung Moskaus an den Iran – all das scheint Gorbatschow zu dem Schluß veranlaßt zu haben, die Sowjetunion könne weiterhin erheblichen Einfluß auf die politische Entwicklung in Afghanistan ausüben. Und auch die jüngsten sowjetischen Eingeständnisse, die Invasion von 1979 sei illegal gewesen, haben offenbar nichts daran geändert.