Eine Replik von Robert Leicht

Ob man Soldaten potentielle Mörder nennen dürfe – diese Frage hat zwei Dimensionen. Es geht zum einen um die Meinungsfreiheit, zum anderen um die Wahrheit. Das „Soldatenurteil“ des Frankfurter Landgerichts handelte allein von der Frage, ob der Angeklagte – unter dem verfassungsrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit – eine solche Ansicht straffrei vertreten dürfe; er durfte, so das Gericht mit überzeugenden Gründen für den vorliegenden Fall. In dem Artikel von Reinhard Merkel (DIE ZEIT Nr. 45, 3. November 1989) ging es letztlich um die Wahrheit des Satzes: „Jeder Soldat ist ein potentieller Mörder.“ Ich bezweifle den Wahrheitsgehalt dieses Satzes, falls Wahrheit heißen soll: unter allen Umständen vollkommen richtig. Läßt man allerdings von diesem absoluten Geltungsanspruch Ausnahmen zu, dann fällt der Streit in sich zusammen. Wenn es nämlich von Fall zu Fall darauf ankommt, die Rolle und das Handeln (auch) von Soldaten zu beurteilen, haben wir es mit dem Grundproblem der Ethik zu tun: Es kommt darauf an. Doch eben diese Abwägung im Einzelfall will der umstrittene Satz suspendieren und als kategorial unmöglich darstellen.

„Jeder Soldat ist ein potentieller Mörder“, diese Behauptung scheint in sich widersprüchlich zu sein, verbindet sie doch ein absolutes, also nicht mehr zu steigerndes Unwerturteil („Mörder“) mit einer unbestimmten Relativierung („potentiell“). Man könnte versucht sein zu sagen, der Satz schrecke vor sich selber zurück. Streiten läßt sich über ihn aber nur in seiner zugespitzten Bedeutung. Soldaten sind potentielle Mörder, das heißt in diesem Sinne: Sie tun entweder nichts, oder sie morden. Sie sind Mörder auf Abruf. Tertium non datur. Wird dieser Absolutheitsanspruch aufgegeben, reduziert sich die Aussage – weithin – auf die schreckliche Banalität, daß jeder Mensch, jeder dahinrasende Autofahrer zum Mörder werden kann, je nach den Umständen.

Reinhard Merkel verteidigt das Frankfurter Urteil gegen all jene, die es – vor Ignoranz schäumend – als Fehlurteil verschrieen, ja sogar als Rechtsbeugung diffamiert haben. In Wirklichkeit jedoch übt er selber weitaus schärfere Urteilsschelte. Das Gericht immerhin hält den umstrittenen Satz für objektiv beleidigend, Merkel für schlechterdings wahr – und zwar mit einem unendlichen Wahrheitsanspruch. Dies wird deutlich, wenn er über die Abschreckungsstrategie schreibt: „Sollte sie ad infinitum ihren Zweck erfüllen, so werden noch am Jüngsten Tag alle, die jemals zur möglichen Teilnahme an dem nie eingetretenen Ereignis bereitstanden, potentielle Mörder gewesen sein.“

In dem berühmt-berüchtigten Fragebogen des FAZ-Magazins heißt es unter anderem: „Welche militärische Leistung bewundern Sie am meisten?“ Niemand würde zu fragen wagen: Welchen Krieg bewundern Sie? Noch nie waren, so müssen wir spätestens heute sagen, Kriege zu rechtfertigen. Erst recht heute gibt es keinen gerechten Krieg mehr – falls es ihn je gegeben haben sollte. Wir kennen kein politisches Ziel, das es rechtfertigen könnte, einen Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln zu betreiben. Doch „militärische Leistungen“ – das besagt: Kriegsverhinderung ist eine Aufgabe. Streitkräfte können und sollen dazu dienen, Krieg zu verhindern, indem sie potentielle Aggressoren abschrecken. Das jedenfalls ist ihre einzig denkbare Rechtfertigung.

Noch bis in unsere eigene jüngste Vergangenheit wurde und bis in die Gegenwart werden Armeen verbrecherisch eingesetzt. Heißt das nun, daß alle Soldaten potentielle Mörder sind – oder daß man den Zweck jedenfalls bestimmter Armeen just darin sehen kann, vom Kriege abzuschrecken? Ich glaube, daß uns der selbstgewisse Satz „Jeder Soldat ist ein potentieller Mörder“ die Last der konkreten Entscheidung und der historischen wie politischen Unterscheidung nicht abzunehmen vermag. Das moralische Problem bleibt – leider – offen. Schließlich käme niemand auf die Idee zu sagen: Kein Soldat ist ein potentieller Mörder.

Die Abschreckungsfrage im nuklearen Zeitalter beruht zumindest auf einem Paradox, wenn nicht auf einer Aporie – also einem logisch nicht aufzulösenden Kalkül. Die Drohung mit gegenseitiger Vernichtung soll alle Seiten zur Friedenswahrung zwingen. Was aber, wenn die Abschreckung scheitert? Dieser Frage können wir nicht ausweichen. Wenn aber nicht einmal diese Drohung vom Einsatz der Waffen abzuhalten vermag – wie könnten wir darauf vertrauen, daß andere Mittel die Fortsetzung der Politik mit Waffengewalt verhindern?