Von Nikolaus Piper

Freitag vergangener Woche stand es auf der vierten Seite des Neuen Deutschland. Unter der Überschrift „Wirtschaftsreform – Element der Erneuerung des Sozialismus“ veröffentlichte das SED-Zentralorgan eine – nach bisherigen Maßstäben – schonungslose Darstellung der miserablen Wirtschaftslage und einen ebenso deutlichen Aufruf zu einschneidenden Änderungen. Die Autoren des fünfspaltigen Artikels gehören zum Establishment des Arbeiter- und Bauernstaats: Professor Wolfgang Heinrichs ist Direktor des Berliner Zentralinstituts für Wirtschaftswissenschaften, Wolfram Krause Abteilungsleiter in der Bezirksleitung Berlin der SED.

Einen der Kernsätze des Artikels hob die ND-Redaktion im Text besonders hervor: Die „dynamische Entwicklung der Volkswirtschaft“ bedürfe einer „noch effektiveren Einordnung in die sozialistische und weltwirtschaftliche Arbeitsteilung unter Nutzung zeitgemäßer Kooperationsformen“. Denn: „Von der außenwirtschaftlichen Stabilität wird das Gesamtgefüge ökonomischer und sozialer Politik unseres Landes entscheidend bestimmt.“

In hölzernem DDR-Deutsch legten die, beiden Ökonomen damit dar, wo der neuralgische Punkt jeder DDR-Wirtschaftsreform liegt – in der Außenwirtschaft. Ähnlich wie ihre bundesdeutschen Vettern im Westen sind die Ostdeutschen im Sozialismus Exportweltmeister. Nach offiziellen Angaben erwirtschaftet die DDR etwa die Hälfte ihres Nationaleinkommens über den Außenhandel.

Die Bedingungen für diesen Handel jedoch haben sich dramatisch verschlechtert:

  • Während der achtziger Jahre ging die Wettbewerbsfähigkeit der DDR auf den Weltmärkten entscheidend zurück. Südkorea und Taiwan machen den Ostdeutschen ihre klassischen Domänen im Maschinenbau streitig. Ihr Marktanteil an den westlichen Industrieländern ging von knapp vier Prozent Mitte der siebziger Jahre auf 0,9 Prozent (1986) zurück.
  • Gleichzeitig schritt der Zersetzungsprozeß im östlichen Wirtschaftsblock, dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), immer schneller voran. Nicht nur die Position auf dem Weltmarkt, auch die Einbindung der DDR in die „sozialistische Arbeitsteilung“ wird damit in Frage gestellt. Diese Einbindung jedoch ist lebenswichtig: 67 Prozent aller DDR-Exporte gehen in sozialistische Länder.

Zwar funktionierte die Zusammenarbeit im RGW noch nie richtig, seit jedoch in Moskau, Warschau und Budapest die Reformer am Ruder sind, ist die Existenz des Blocks selbst in Frage gestellt. Als der neue Staatsratsvorsitzende Egon Krenz vorige Woche zum Antrittsbesuch nach Warschau fuhr, konfrontierte ihn Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki mit der Forderung nach „radikalen Veränderungen der Zusammenarbeit im RGW“. Schon im Juli 1988 war die 44. Ratstagung des RGW zu Ende gegangen, ohne daß die Mitglieder sich auf die von der Sowjetunion angestrebte Schaffung eines „sozialistischen Binnenmarktes“ einigen konnten. Reformer und Reformgegner (damals vor allem die DDR und Rumänien) blockierten sich gegenseitig. In Polen und Ungarn erörtern die Regierungen offen die Auflösung der Wirtschaftsgemeinschaft. „Den RGW gibt es als Wirtschaftsblock praktisch nicht mehr“, meint der (West-)Berliner Wirtschaftssenator Peter Mitzscherling (SPD).

Der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe, auch unter der russischen Abkürzung Comecon bekannt, war Stalins Antwort auf den Marshallplan. Im Januar 1949 in Moskau gegründet, sollte er die sozialistischen Länder vom kapitalistischen Weltmarkt abschotten und ein „sozialistisches Weltsystem“ ökonomisch begründen. Heute gehören ihm zehn Länder an (Sowjetunion, Bulgarien, DDR, Kuba, Mongolei, Polen, Rumänien, Tschechoslowakei, Ungarn und Vietnam). Alle Mitglieder wickeln den größten Teil ihres Handels untereinander ab; in Bulgarien liegt der RGW-Anteil am Gesamtexport bei 80 Prozent, im westlich orientierten Ungarn immerhin noch bei 49 Prozent. Bei einzelnen Produkten spezialisierten sich die Länder bis zur Monopolisierung. So kommen die meisten Busse im Ostblock aus den Ikarus-Werken in Ungarn, die meisten Straßenbahnen aus der Tschechoslowakei, Schiffe aus Polen oder der DDR. In einigen Ländern wurden im Zuge dieser Spezialisierung ganze Industrieentwicklungen gestoppt, etwa der Flugzeugbau in Dresden.

Für die DDR war der RGW von Anfang an überlebenswichtig. Vor allem die Rohstofflieferungen aus der Sowjetunion trugen nach der Staatsgründung dazu bei, die „Arbeiter-und-Bauern-Macht zu festigen“, wie es in der offiziellen DDR-Geschichtsschreibung heißt, und die Abhängigkeit vom Westen Deutschlands zu verringern. Umgekehrt entwickelte sich die DDR zum – nach der Sowjetunion – wichtigsten Stützpfeiler des Blocks. Heute nehmen vor allem der Maschinenbau, die Elektronik und die chemische Industrie im RGW Spitzenpositionen ein. Die DDR ist – ökonomisch gesehen – der goldene Westen des Ostblocks.

Die Sowjetunion bezog im vergangenen Jahr die Hälfte aller importierten Druckereimaschinen aus der DDR, bei Landmaschinen betrug der Anteil 41 Prozent, bei Schiffen 26,9 Prozent. Viel größer jedoch ist die Abhängigkeit der DDR von sowjetischen Rohstoffen: 53,9 Prozent aller Steinkohle, 81,9 Prozent allen Erdöls, 99,4 Prozent des importierten Schnittholzes und das gesamte Erdgas stammten 1988 aus der UdSSR.

Der Nutzen aus der sozialistischen Arbeitsteilung war sehr unterschiedlich verteilt. Während der fünfziger Jahre preßte die Sowjetunion nach westlichen Schätzungen vierzehn Milliarden Dollar für den Wiederaufbau ihres kriegszerstörten Landes aus den osteuropäischen Satelliten – etwa die gleiche Summe, die die Vereinigten Staaten zuvor im Rahmen des Marshallplans in den Wiederaufbau Westeuropas gepumpt hatten. Andererseits profitierten die Osteuropäer während der Ölpreisexplosionen der siebziger Jahre vom billigen Rohöl aus der Sowjetunion. Die DDR konnte zum Teil ihre Devisenprobleme mit Hilfe dieses Öls lösen, Mineralölprodukte sind noch heute der wichtigste Ausfuhrposten der DDR im innerdeutschen Handel.

Doch für scheinbare Vorteile aus der sozialistischen Autarkie mußten die Mitglieder einen hohen Preis zahlen. Die Abschottung hinter dem Eisernen Vorhang schnitt die Wirtschaft von der stürmischen Entwicklung der Technik im Westen ab, die Preise wurden immer wirklichkeitsfremder, die Betriebe verloren sämtliche Kriterien für rationales Wirtschaften, die RGW-Bürokratie am Sitz der Organisation in Moskau verhinderte jede Flexibilität im innersozialistischen Handel.

Im Grunde sind die sozialistischen Länder im RGW zum Tauschhandel zurückgekehrt. Während kapitalistische Länder durch aggressive Exportpolitik um Marktanteile kämpfen, fürchten die RGW-Länder nichts so sehr wie Handelsüberschüsse untereinander, schließlich haben die Bruderländer ja kein Geld, um Defizite zu bezahlen. Es ist auch nicht möglich, ein Defizit gegenüber dem einen Land mit dem Überschuß gegenüber einem anderen auszugleichen. Da für einzelne Produkte zum Teil willkürliche Umrechnungskurse gelten, hat die gemeinsame Verrechnungswährung Transferrubel (offiziell 4,667 Mark der DDR) nur symbolischen Wert. Ohne konvertible Währung sind aber auch die Möglichkeiten zur direkten Kooperation sozialistischer Betriebe äußerst begrenzt. Von den 680 Ende Juni in der Sowjetunion registrierten Joint-ventures hatten ganze 82 Partnerbetriebe aus sozialistischen Ländern.

Da alle Länder unter Versorgungsmängeln leiden, schützen sie sich durch strenge Ausfuhrverbote. Der Reiseverkehr über die innersozialistischen Grenzen wird zu einem absurden Hindernislauf. So ist es verboten, aus der Tschechoslowa-

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kei Autoreifen auszuführen, die DDR verbietet den Export von Kinderkleidung und Fahrrädern. In Görlitz werden Schuhe in getarnten Geschäften verkauft, um Aufkäufer aus Polen fernzuhalten. Protektionismus auf sozialistisch.

Das Wall Street Journal beschrieb den heutigen Zustand der Wirtschaftsgemeinschaft so: „Mit sowjetischem Öl, das die Reformer in Moskau lieber an den Westen verkaufen würden, betreiben die Osteuropäer Fabriken, die sie lieber schließen würden. Die Fabriken liefern hochsubventionierten Schrott, den ihnen niemand außer den Russen abnimmt.“ Doch die Russen wollen nicht mehr. Je mehr die Perestrojka voranschreitet, je schwieriger die Wirtschaftslage in der Sowjetunion wird und je mehr Informationen die sowjetischen Manager über die Wirklichkeit im Kapitalismus haben, desto weniger ist die sozialistische Führungsmacht bereit, den Mülleimer für die osteuropäischen Volkswirtschaften abzugeben.

Dies spürt zunehmend auch die DDR. „Es gibt Hinweise darauf, daß die Sowjetunion ganze Waggonladungen von DDR-Waren wegen Qualitätsmängeln zurückgeschickt hat“, sagt Peter Plötz, DDR-Spezialist beim Hamburger HWWA-Institut für Wirtschaftsforschung. Rolf Merkel, ein Ökonomieprofessor aus Leipzig, der im August in die Bundesrepublik übersiedelte, berichtet, die DDR habe „zunehmend Schwierigkeiten, ihre Lieferverpflichtungen gegenüber der Sowjetunion zu erfüllen“. In diesem Jahr hätten sich die Sowjets etwa geweigert, DDR-Mähdrescher in der bisherigen Qualität abzunehmen.

Paradoxerweise hat der Westen sowohl zu der relativen Spitzenposition der DDR im Ostblock als auch zum jetzigen Anpassungsdruck beigetragen. Die militärisch begründeten Ausfuhrbeschränkungen der Cocom-Liste lieferten den Zwang und die Rechtfertigung dafür, in der DDR für vierzehn Milliarden Mark eine eigene mikroelektronische Basis aufzubauen. Der Mikrochip aus Jena ist eine imponierende technische Leistung, im RGW ohne Beispiel – auf den Weltmärkten jedoch ist er hoffnungslos überteuert. Sollten die sozialistischen Staaten ungehinderten Zugang zu westlicher Mikroelektronik erhalten, würde sich die Kraftanstrengung der DDR als gigantische Fehlinvestition erweisen. Peter Plötz vom HWWA: „Als Zyniker könnte man sagen: Die DDR muß beten, daß die Cocom-Liste noch lange bestehen bleibt.“

Daß die sozialistische Arbeitsteilung immer problematischer wird, läßt sich auch aus der offiziellen Statistik ablesen. Der Anteil der DDR an den Werkzeugmaschinenimporten der Sowjetunion ging von 30,1 Prozent (1985) auf 23,7 Prozent (1988) zurück. Im Handel mit der Sowjetunion hat die DDR ein chronisches Defizit (1988: 787,8 Millionen Mark). Da es kaum vorstellbar ist, daß die Sowjetunion ein derartiges Defizit auf Dauer hinnehmen wird, haben westliche Experten für diese Zahlen nur eine Erklärung: Die DDR bezahlt einen erheblichen Teil ihrer Ölrechnung in harten Devisen. Da sie die aber nur im Westen verdienen kann, wirkt die nachlassende Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten sich zunehmend auch im RGW-Handel aus.

Gleichzeitig wächst in Osteuropa die Furcht, von der Dynamik des europäischen Binnenmarktes ausgeschlossen zu werden. Je mehr die Spannungen in der östlichen Wirtschaftsgemeinschaft zunehmen, desto mehr drängen die Reformer darauf, den RGW voll in die Weltwirtschaft zu integrieren. Zwei sowjetische Ökonominnen schlugen in der Prawda vor, der RGW solle eine gemeinsame voll konvertierbare Währung einführen, den „Tscherwonez“. Eine russische Goldmünze gleichen Namens ist übrigens heute noch bei westlichen Sammlern sehr beliebt. Andere Ökonomen überlegen, ob reformwillige RGW-Länder nicht gleich Mitglied in der Europäischen Freihandelszone (Efta) werden sollten, für die Ungarn erscheint sogar ein Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft nicht mehr ausgeschlossen. Der ungarische Ökonom Mihaly Simai sagte: „Der RGW ist ein Dinosaurier, der seinen Platz in einer Welt sucht, die keinen Bedarf an Dinosauriern hat.“