Von Christoph Bertram

Europa – das war einmal, vor der undenklichen Zeit von wenigen Wochen – ein Europa der Militärallianzen: dem Nordatlantikpakt im Westen, dem Warschauer Pakt im Osten. Bei all ihrer Unterschiedlichkeit verkörperten beide eine Art europäischer Sicherheitsordnung: Die Grenzen durch Europa wurden stabilisiert, die Vereinigten Staaten zum Ausgleich sowjetischer Macht in das europäische Kräfteverhältnis eingebunden, die Entspannungspolitik harmonisiert. Es ließ sich mit dieser Ordnung leben.

Jetzt aber ist auch sie vom Umbruch im Osten erfaßt. Kann der Warschauer Pakt sich den Reformen anpassen, oder wird er davon überrollt?

Michail Gorbatschow setzt auf Anpassung. Vor fast einem Jahr hat er von der Tribüne der Uno in New York feierlich verkündet, die "Freiheit, selbst zu entscheiden" sei ein "universeller Grundsatz". Von Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Verbündeten will der Kreml schon seit ein paar Jahren nichts mehr wissen. Ideologische Gleichförmigkeit in Osteuropa ist für Moskau nicht mehr Bedingung sowjetischer Sicherheit.

Noch fordern zwar die alten Freundschafts- und Beistandspakte, die die Sowjetunion vorsichtshalber neben dem Warschauer Vertrag mit ihren Verbündeten abschloß, die "Befürwortung des sozialistischen Internationalismus". Und niemand weiß, ob die Rote Armee – letzter, verzweifelten Ausweg – bei einem Flächenbrand in Osteuropa nicht doch noch eingreifen würde. Aber die Sowjetunion hat jener "Breschnjew-Doktrin" abgeschworen, die bei Gefährdung des Sozialismus auch Korrekturen durch Militärgewalt rechtfertigen sollte. Beim Besuch Gorbatschows in Finnland Ende Oktober witzelte sein gewandter Pressesprecher Gennadij Gerassimow vor der Presse: "Die Breschnjew-Doktrin ist tot. Aber sie kennen ja das alte Lied von Frank Sinatra ‚My Way’. Ungarn und Polen gehen ihren Weg. Heute haben wir die Sinatra-Doktrin." Ganz in ihrem Geiste preist der sowjetische Präsident das Beispiel des neutralen Finnlands "als Modell für die Beziehungen zwischen großen und kleinen Staaten". Sein Außenminister Schewardnadse wiederholt den alten sowjetischen Vorschlag, die "politisch-militärischen Gruppierungen in Europa" – also Nato und Warschauer Pakt – "auf der Grundlage der Gegenseitigkeit zu liquidieren". Fällt der Warschauer Pakt mit sowjetischer Billigung auseinander?

Wohl kaum. Auch unter Gorbatschow bleibt die Sowjetunion überzeugt, daß zu ihrer Sicherheit eine Pufferzone in Osteuropa unerläßlich ist. Nur hat sie verstanden: Für ihre militärische Sicherheit reicht die Verteidigung auf eigenem Boden weitgehend aus, solange nur die Pufferzone erhalten bleibt. Um diese zu erhalten, darf sie auf keinen Fall ihre Verbündeten in die alte Botmäßigkeit zwingen.

Viel besser ist es da, diskret daran zu erinnern, daß der Warschauer Pakt ja auch die bestehenden Grenzen in Europa garantiert. Und bei aller Flexibilität ermahnen sowjetische Sprecher die Verbündeten, daß sie sämtlich langfristige völkerrechtliche Verpflichtungen eingegangen sind. Während jedes Nato-Mitglied mit einjähriger Kündigung die westliche Allianz verlassen kann, haben die Staaten des Warschauer Paktes sich mindestens bis zum Jahre 2005 gebunden.