Von Willy Brandt

Die Zusammengehörigkeit der Menschen in Deutschland, zumal in Berlin, hat sich in diesen Tagen einen so nicht erwarteten Ausdruck verliehen: in überwältigender Spontanität, aufwühlend, tränenreich und fröhlich zugleich, freilich mit mehr hoffnungsvoller Erwartung als konkreter Perspektive.

Ich denke, keiner sollte so tun, als habe er vorausgesehen, was sich in diesen Tagen abspielen würde. Immerhin habe ich im Sommer geschrieben, phantasielosem Phlegma entgegen: „Warum, mit welchem Recht und aufgrund welcher Erfahrung ausschließen, daß eines Tages in Leipzig und Dresden, in Magdeburg und Schwerin – und in Ostberlin – nicht Hunderte, sondern Hunderttausende auf den Beinen sind und ihre staatsbürgerlichen Rechte einfordern? Einschließlich des Rechts, von einem Teil Deutschlands in den anderen überzusiedeln?“ Ich fügte hinzu: „Sie brächten nicht nur die Russen, sondern auch die Alliierten – von wegen vorbehaltener Rechte für Deutschland als Ganzes – in einige Verlegenheit. Und nähmen vielleicht nicht einmal entscheidende Rücksicht auf jenen Typus selbstgefälliger Landsleute im Westen, der alles lieber täte, als mit denen zu teilen, die bei Kriegsende das kürzere Los gezogen hatten.“

Dies ist der entscheidende Punkt: Die Deutschen in der DDR haben sich ihrer Sache selber angenommen. Das Volk selbst hat gesprochen, in großer Selbstzucht, aber unüberhörbar. Die Menschen haben auf ihrem Anspruch bestanden, als Bürger ernst genommen zu werden. Und die staatliche Macht hat sich – vor der Versuchung zu gewaltsamer Konfrontation zurückweichend und von sowjetischer Seite offensichtlich zur Mäßigung angehalten – zu bemerkenswerten Konzessionen verstanden: Fast über Nacht vollzog sich der Übergang zu wahrhaftigerer Information. Fast bis an die Grenze des Chaotischen wurde dem Verlangen nach freier Bewegung zwischen Ost und West Rechnung getragen. Auf fast sensationelle Weise begann sich politisch-organisatorisch der Zusammenschluß Neuer Kräfte zu entfalten. Die Einheitspartei verändert sich rasch, bleibt dabei von erheblicher Differenzierung nicht verschont, kann ohne Sündenböcke immer noch nicht auskommen und mag auf die fixe Idee von der „führenden Rolle“ (noch) nicht verzichten.

Nichts wird wieder so werden, wie es vorher war. Doch, bei aller Bedeutung der erreichten Stationen, das Ende des Weges ist noch nicht in Sicht. Rückschläge sind bei historischen Umbrüchen ohnehin in Rechnung zu stellen. Dies im Hinterkopf, gilt es, in dreierlei Hinsicht das erreichbare Maß an Klarheit zu gewinnen: Auf welche Entwicklungen im anderen Teil Deutschlands haben wir uns jetzt einzustellen? Was wird dies bedeuten für die europäischen und internationalen Zusammenhänge, in die Deutschland und seine Teile eingebettet sind? Und was wird dabei von uns in der Bundesrepublik Deutschland erwartet?

Zum ersten: Die Lage in der DDR bleibt durch ein erhebliches Maß an Labilität gekennzeichnet. Diese kann nur überwunden werden, wenn die Menschen die Gewißheit gewinnen, daß der Prozeß realer Mitbestimmung zügig vorangeht und im besonderen eine solche Wirtschaftsreform auf den Weg kommt, die die Menschen fühlbare Verbesserungen in absehbarer Zeit erwarten läßt. Politische und gesellschaftliche Ausgeglichenheit sind nur dann zu erwarten, wenn nicht zu viele Monate vergehen, bis sich die Volksbewegung in freien Wahlen bestätigt sieht.

Mich überzeugt es nicht recht, wenn Sprecher der Neuen Kräfte viele Gründe dafür ins Feld führen, daß sie Zeit brauchten – ein Jahr? –, bevor sie sich dem Wahl-Wettbewerb stellen könnten. So spielen sich geschichtliche Umbrüche in aller Regel nicht ab. Wer nicht auch improvisierend die Herausforderung anzunehmen entschlossen ist, riskiert leicht, am Wegesrand zurückgelassen zu werden. Für eher akademisch halte ich im übrigen die Frage, ob man erst die (gefälschten) Kommunalwahlen nachholt. Und ob man danach zunächst eine verfassunggebende Versammlung wählt, bevor über die Zusammensetzung der Volkskammer – oder des dort wie immer zu benennenden Parlaments – befunden wird. Das Verlangen nach freier und geheimer Wahl ist elementar, es läßt sich ohne Schaden nicht auf Eis legen. Jener Eingangsartikel der DDR-Verfassung, der von der führenden Rolle der einen Partei handelt, läßt sich – siehe Ungarn – auch ohne Konstituante außer Kraft setzen. Die Einbeziehung der Neuen Kräfte (und solcher, die von den bisherigen Blockparteien übrigbleiben mögen) in politische Vorentscheidungen wird nur vernachlässigen dürfen, wer sich selbst in einer neuen Runde um jeden Einfluß bringen will.