Von Sabine Schürer-Wagner

Es gehört heute auch bei uns zum guten Ton, die Hausbibliotheken mit den Büchern "Perestroika" und "Glasnost" von Michail Gorbatschow "aufzufüllen". Aber wie viele mögen sie wirklich aufmerksam durchgelesen haben? – Immerhin haben wir doch vor allem Gorbatschow die plötzliche "Wendefahrt" in der DDR zu danken; die Ermutigungen gingen vor allem vom sowjetischen Partei- und Regierungschef aus, der insbesondere in seinem Buch "Perestroika" (Umgestaltung) eine "neue Politik für Europa und die Welt" präsentierte.

Es lohnt sich gerade in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen in der DDR, noch einmal den Finger auf einzelne Aussagen des Kreml-Gewaltigen zu legen und festzuhalten, inwieweit er eine Umgestaltung in den Einflußgebieten der UdSSR überhaupt für empfehlenswert hält und auf welchen Gebieten er sie kategorisch ablehnt. Welche Entwicklungen wird er also tolerieren und welche entschieden bekämpfen?

Immer wieder erinnert Gorbatschow daran, daß "Sozialismus und Demokratie nach Lenin untrennbar sind. Durch Erlangung demokratischer Freiheiten kommen die werktätigen Massen an die Macht." Diesen Kerngedanken greift er wiederholt auf und wirbt für "sozialistischen Unternehmungsgeist", wohingegen "gleichmacherische Tendenzen in Entlohnung und Konsum" von ihm abgelehnt werden. Ein solcher "sozialistischer Unternehmungsgeist" kann sich nach Gorbatschow am wirkungsvollsten – davon ist er zutiefst überzeugt – in einem Einparteiensystem entwickeln, das freie Dialoge, Kritik, Selbstkritik, Selbstkontrolle und Selbsteinschätzung betreibt. Offizielle Opposition wird in der UdSSR abgelehnt, aber Offenheit in der Partei verlangt. Die Partei soll die Staatsorgane nicht ersetzen, kein Diktat über Gewerkschaften, Schriftsteller- und Künstlerverbände ausüben, aber prompt wird hinzugefügt: "Die Führungsrolle der Partei kann dadurch nicht geschwächt werden. Als regierende Partei verfügt sie über alle notwendigen Hebel, ihre führende Rolle durchzusetzen."

Interessant ist in diesem Zusammenhang, inwieweit es Gorbatschow als positive Entwicklung bezeichnet, wenn verschiedene neue gesellschaftliche Vereinigungen und Verbände entstehen, die "bei der sozialistischen Erneuerung helfen wollen". Er bejaht diese Aktivitäten – aber gleich wieder mit der Einschränkung, daß sie nicht darauf abzielen dürften, die "sozialistischen Fundamente unserer Gesellschaft zu untergraben". Und so empfiehlt er den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft, "das wache Bewußtsein für den Zusammenhang zwischen innenpolitischen Problemen und den Interessen des Weltsozialismus" beizubehalten.

Immerhin sind es derzeit Empfehlungen, die der heutige Kreml-Chef den verbündeten Nationen zukommen läßt und keine mehr oder weniger versteckten "Anweisungen", wie sie von seinen Vorgängern gegeben wurden. Dabei bleibt die Aussage klar: "Jede Hoffnung, wir würden eine andere, nicht sozialistische Gesellschaft anstreben und ins andere Lager umschwenken, ist unrealistisch und zwecklos ... Das heißt nicht, daß wir unseren Standpunkt irgendeinem anderen aufzwingen wollen. Jeder soll sich für seinen Weg selbst entscheiden." Diese für einen Kommunisten verblüffend großzügige Meinung wird später ergänzt: "Einige sozialistische Länder machten in ihrer Entwicklung ernsthafte Krisen durch... Jede dieser Krisen hatte ihre spezifischen Eigentümlichkeiten. Ihre Bewältigung erfolgte auf verschiedene Weise... Ich möchte dazu bemerken, daß nicht der Sozialismus schuld an den Schwierigkeiten ... dort war, sondern in erster Linie die Fehleinschätzungen der herrschenden Parteien."

Gorbatschow weigert sich ganz entschieden, die katastrophalen Zustände der Wirtschaft im Comecon – also in den Ländern des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe – als Versagen des Sozialismus insgesamt zu bezeichnen. "Nichts ist von der Wahrheit weiter entfernt als derartige Interpretationen." Solche ökonomischen Mißerfolge seien dem Sozialismus wesensfremd und nur möglich, weil durch eine Art "Bremsmechanismus" die gesellschaftliche und ökonomische Entwicklung gelähmt worden sei. Zu den speziellen Problemen in der Wirtschaft der UdSSR, die nach wie vor dem Lande zu schaffen machen würden, rechnet der Kreml-Chef folgende: