Kleinigkeiten können einem großen Geist gestohlen bleiben, hieß es sinngemäß einmal im alten Rom, oder auf gut lateinisch: Minima non curat praetor. Wie aber ist dies bei einem Richter, wenn der ein großer Geist ist: Muß er sich in einem Rechtsstreit um Kleinigkeiten kümmern, oder kann er es halten wie die früheren Prätoren? Einem Urteil des Amtsgerichts Stuttgart verdanken Rechtslehre und Rechtspraxis in dieser Frage grundlegende Einsichten. Und es sei zum Beweis dafür zitiert, mit welcher Gründlichkeit sich ein Richter an den Nachweis machen kann, daß Kleinigkeiten gerade keine gründliche Beachtung verdienen.

Diesem Mann war eine Klage über 41 Pfennig auf den Tisch gekommen – von einem Anwalt, der Mandanteninteressen vertrat. Die Pfennige waren der Rest einer Rechnung für eine Autoreparatur. Zweihundertvierundneunzig Mark waren ordnungsgemäß überwiesen worden, wenn auch erst nach einer Reihe von Mahnungen, aber was schließlich noch fehlte, waren eben 41 Pfennig. Nun spielt der Fall im Schwäbischen, und vielleicht liegt alles daran, daß man hier den alten Satz von der Ehre des Pfennigs noch ein wenig wörtlicher nimmt als anderswo. Jedenfalls sagte sich der Anwalt, Geld ist Geld, und verlangte mit einer ordnungsgemäßen Klageschrift die Verurteilung des Beklagten, „an den Kläger 0,41 DM zu zahlen“. Der Richter aber ließ ihn abblitzen, und man meint förmlich die Zornesfalten auf seiner Stirn zu sehen, während er seine Begründung zu Papier brachte.

„Das Gericht ist der Meinung“, so heißt es in dem Urteil, „daß es sich bei einem Betrag von 41 Pfennigen um einen wirtschaftlich so geringen Wert handelt, daß es nicht gerechtfertigt erscheint, die Gerichte anzurufen.“ Denn das Rechtswesen sei für die Gemeinschaft ein kostbares und zugleich sehr kostspieliges Gut. Beim Amtsgericht koste, so rechnete der Richter vor, jeder Prozeß den Steuerzahler 1050 Mark, beim Landgericht 2780 Mark, beim Oberlandesgericht gar 4780 Mark. „Wenn man diese Kosten vor Augen hat, erscheint es gerechtfertigt, daß eine Partei eher auf 41 Pfennig verzichtet, als daß sie die Gerichte in Anspruch nimmt.“

Hat dieser schwäbische Amtsrichter kurzerhand den Pfennig abgeschafft, ist das kleine Urteil vielleicht ein verdeckter Anschlag auf den ehrwürdigen Grundsatz, daß Schulden auf Heller und Pfennig bezahlt werden müssen? So wollte er offenbar nicht verstanden werden, denn er merkt am Schluß seines Urteils an, „daß das Gericht die Frage des Rechtsschutzbedürfnisses möglicherweise anders sehen würde, wenn ein Schuldner nun grundsätzlich an jeder ihn betreffenden Rechnung einen Betrag von 41 Pfennigen abziehen würde“.

Ihn erfüllt in dieser Frage vielmehr ein ganz anderer Gedanke: Bei diesen 41 Pfennigen, so argwöhnt er, „geht es dem Kläger ersichtlich nicht mehr um wirtschaftliche Interessen, sondern um das Prinzip des Rechthabens. Dies alleine ist jedoch nicht schutzwürdig“.

Da es gegen diesen Spruch kein Rechtsmittel gibt, ist das Urteil das letzte Wort – jedenfalls dieses Richters. Das schließt jedoch nicht aus, daß die Jurisprudenz sich jetzt mit den verlorenen Groschen beschäftigt – denn daß hier „Stimmen aus der Literatur anderer Meinung“ sind, räumt der Richter ausdrücklich ein. Und so könnte es geschehen, daß sich nun Rechtsgelehrte mit der Frage befassen, wann aus einer geschützten Geldforderung ein zu vernachlässigender Pfennigbetrag wird. Natürlich nur, wenn sie es nicht mit den alten Prätoren halten und es vorziehen, sich um Kleinigkeiten zu kümmern. Der Mann aber, der sein Geld haben wollte und nur sein Recht bekam, wird sich wohl mit dem Gedanken abfinden müssen, daß da irgend jemand auf der Welt sein Schuldner bleibt – rechtswidrig zwar, aber zugleich vor dem Recht geschützt.

Rudolf Gerhardt