Von Christian Schmidt-Häuer

Kein Tag im Leben des Michail Sergejewitsch Gorbatschow hat seine Macht und seine Ohnmacht, seinen starken Arm und seine gebundenen Hände, seine durch die Schwäche des Systems befreite und begrenzte Kraft so deutlich gemacht wie der 11. März 1990. An diesem Tag, fünf Jahre nach seinem Amtsantritt – und nach fünf Jahren, die die Welt veränderten – proklamierte Litauen seine Unabhängigkeit, die ihm Stalin im Pakt mit Hitler 1940 geraubt hatte.

Die baltische Republik setzte die Verfassung ihres autoritären Vorkriegsstaates wieder in Kraft – ein symbolischer Akt auch dafür, daß viele Völker und Parteien in Osteuropa heute ihre Uhren auf die nationalen Zeiten zurückstellen. Bürger aus den meisten der noch verbliebenen vierzehn Sowjetrepubliken stehen nicht an, das gleiche zu tun – oder sie stellen sich bereits an, wie jene Frauen und Männer, die zum 11. März vor der litauischen Vertretung in Moskau sogleich die Staatsbürgerschaft des neuen „freien Landes“ begehrten.

Am selben Tag gab das mehrheitlich konservative Plenum des Zentralkomitees den Weg von der Parteidiktatur zur Präsidialdemokratie frei. Lenins Erben – das Politbüro, das ZK, die KPdSU – betraten die Arena des Mehrparteiensystems, über dem Gorbatschow thronen wird. Und zwei Tage später, am Dienstag nachmittag, machte der Sonderkongreß der Volksdeputierten die vermeintliche Kampfabstimmung zum Triumphzug für Michail Gorbatschow. 1817 Abgeordnete billigten die auf ihn zugeschnittenen Sonderrechte, nur 133 stimmten dagegen bei 61 Enthaltungen. Die Sehnsucht nach dem starken Mann siegte über die starken Worte einiger radikaler Reformer.

Nach mehr als siebzig Jahren der Diktatur über das Proletariat installierte die Sowjetunion eine Notstandsdemokratie unter einem Präsidenten, der jetzt formal mehr Macht besitzt als Stalin, Roosevelt oder de Gaulle. Wird der Staatsmann Gorbatschow, der in fünf Jahren Amtszeit politische Gefangene zu Parlamentariern machte, Vorfelder und Kolonien freigab, der den noch verbleibenden Nationen in der vergangenen Woche das Recht auf Eigentum und Boden zurückerstattete, der aber doch nur Schweiß und Tränen versprechen kann, wenn anders nicht der Sowjetstaat in Bürgerkriegen untergehen soll – wird dieser Mann der gefährlichen Einsamkeit des machtpolitischen Langstreckenläufers entkommen? Die einen sehen in ihm schon jetzt den künftigen Diktator, die anderen die letzte Hoffnung. Zu Heilserwartungen reichen seine persönliche Autorität und das geradezu kollektive Bewußtsein der Ausweglosigkeit ohnehin nicht mehr.

Der Eilmarsch ins Präsidialamt, mit dem sich Gorbatschow vor der Entstaatlichung und Entmachtung der Partei rettete (zu der er beim 28. Kongreß im Juli noch weiter auf Distanz gehen wird), führt dazu, daß ausgerechnet der Mann, der dem Land weitgehend freie Wahlen verschrieb, sich selbst von dieser Radikalkur ausnahm. Gorbatschow stellte sich den Volksdeputierten zur Abstimmung – und nicht dem Volk, das den Präsidenten eigentlich und künftig für jeweils fünf Jahre und höchstens zweimal nacheinander wählen soll. Die Frage ist freilich schon heute, ob es dabei bleiben wird. Denn der amerikanische Präsident, auf dessen Amt sich Gorbatschow als Vorbild beruft, wird indirekt durch Wahlmänner bestimmt. Die direkte Wahl durch das Volk enthält gerade in Rußland, wo falsche Zaren, Wunderheiler und Volkstribunen bis zu Boris Jelzin stets die Massen emotionalisieren konnten, das Risiko der Verführung.

Gorbatschows Coup hat Befürchtungen und Erwartungen ausgelöst, die fast alle Lager spalten. Es gibt ernsthafte Analytiker, die seinen jüngsten Schritt als Beweis dafür nehmen, daß er seine Orientierung als Reformer bereits vollends verloren hat. Sie sehen ihn umgeben von Beratern, die wohlmeinend, aber synthetisch eine Gesellschaftsordnung nach den ihnen oberflächlich bekannten westlichen Vorbildern wie im Laboratorium herzustellen versuchen. Auch als Präsident werde sich Gorbatschow nicht von den Feinden der offenen Gesellschaft, von den Apparaten und der sie zementierenden Mentalität befreien können. In der Tat ist die Frage berechtigt, ob seine fast unbegrenzte Machtfülle sich auch nur in Grenzen umsetzen läßt. Was wird, wenn ihm die Republiken demonstrativ populistische oder nationalistische Gegenspieler als Präsidenten nach dem gleichen Schema entgegensetzen?