Von Volker Mauersberger

Als Felipe González vor acht Jahren die absolute Mehrheit für Spaniens Sozialistische Arbeiterpartei gewann, wurde der ehemalige Arbeiteranwalt aus Andalusien als "Moralist an der Macht" gerühmt. "Ich will immer sagen, was ich denke", hatte González im Wahlkampf versprochen, der fast wie ein moralischer Kreuzzug angelegt war. Immer wieder kam der damals kaum Vierzigjährige auf "Ehrlichkeit", "Aufrichtigkeit" und "Würde" zu sprechen – Tugenden, die innerhalb der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens immer hoch angesehen waren. Denn auch Felipe González, dessen Vater ein linksgerichteter Republikaner und Gewerkschafter war, wollte die Periode einer fast hundertjährigen Sozialisten-Verfolgung nie vergessen: In einem Land, das durch Bürgerkriege müde und korrupt, durch koloniales Mißgeschick demoralisiert und hoffnungslos geworden war, versuchten Spaniens Sozialisten durch Lebenshaltung und demokratische Tugenden ein Vorbild zu sein. "Diese Handvoll Sozialisten", schrieb ein Zeitgenosse, "die sich gegen Beleidigung und Verleumdung durchsetzen mußten, zog immer mit der Sendungsgläubigkeit von Aposteln durch das Land."

Man wird sich an solche Tugenden erinnern müssen, um das Ausmaß der Korruptionsaffäre zu begreifen, die Spaniens regierende Sozialistische Arbeiterpartei nun schon seit Wochen erschüttert. Denn im Kreuzfeuer der scharfen, durch tägliche Enthüllungen neu angefachten öffentlichen Kritik steht mit Vize-Premier Alfonso Guerra das Alter ego des Ministerpräsidenten, der Freund und Bundesgenosse seit über 25 Jahren, ohne dessen fast selbstlosen Einsatz die Karriere von González nicht denkbar wäre. "Ich bin der Koch, und Felipe trägt die Teller heraus, um die Speisen zu servieren" – so beschrieb Guerra erst kürzlich seine Rolle in einem Interview mit der italienischen Zeitung Il Messagero.

Aber wie uneigennützig handelt der Vize, um dem Meister Macht und Einfluß zu sichern? Noch immer ist die Frage ungeklärt, ob der stellvertretende Regierungschef Alfonso Guerra die politische Verantwortung für angeblich private Geschäfte seines Bruders übernehmen muß, der in kaum fünf Jahren vom ambulanten Buchverkäufer zum mehrfachen Millionär avancierte. Der längst zum "Caso Guerra" oder gar "Waterguerra" ausgewachsene Fall mündet immer wieder in die Frage, ob der mächtige, als mißtrauisch und penibel beschriebene Vize-Premier in Madrid wirklich nicht darüber Bescheid wußte, daß der arme Bruder Juan den politischen Einfluß von Alfonso zur Mehrung seines schnellen Reichtums nutzte.

"Ich habe meine Familie nie um Auskunft über private Angelegenheiten gebeten", versicherte der attackierte Vize-Premier fast treuherzig im Verlauf einer stürmischen Parlamentsdebatte. "Tut mir leid, daß ich deshalb wohl ein wenig naiv auf Sie wirke." Aber wie war es dann möglich, daß der geschäftstüchtige Bruder in der Regionalregierung von Sevilla ein Büro unterhielt, von dem die lukrativen Geschäfte angebahnt werden konnten? Warum fragte Alfonso Guerra nicht ein einziges Mal danach, wie der rasche Erwerb von Grundstücken, Landhäusern, Luxusautos und sogar Reitpferden zustande kam? Die entscheidende Frage lautet immer noch, ob Spaniens Sozialisten im prosperierenden Wirtschaftswunderland ihre Macht auch zur persönlichen Bereicherung mißbrauchen.

Seit Bekanntwerden dieser Korruptionsaffäre, die von linken und rechten Oppositionsparteien genüßlich ausgeschlachtet wird, wirkt die mit knapper absoluter Mehrheit regierende Exekutive unter Felipe González angeschlagen. Eine offene Regierungskrise wurde in letzter Minute vermieden, weil González den Rücktrittswunsch von Guerra nicht angenommen hat. Fast drohend kündigte der Regierungschef an, auch er werde bei einem Rücktritt des Freundes demissionieren. Plötzlich zeigt sich, wie verwundbar die straff organisierte, fast sklavisch-disziplinierte Regierungspartei werden kann, sobald einer der Vorderleute ins Straucheln gerät: Immer war es oberstes Postulat der Sozialisten, keine Rivalitäten und Strömungen zuzulassen, die die fast monolithische Einheit der Partei gefährden könnten. Ausgerechnet Alfonso Guerra, Stellvertreter im Generalsekretariat der Partei und in der Regierung, wachte mit eiserner Hand über die Disziplin der Genossen. Das in Spanien praktizierte System der geschlossenen Einheitsliste, mit der von oben die Aufstellung der Parlamentskandidaten durchgesetzt wird, wurde acht Jahre lang befolgt. Selten wurde innerhalb des Parteiapparates gegen die Entscheidungen der PSOE-Führung rebelliert. Immer noch gilt das geflügelte Wort von Vize-Premier Guerra: "El que se mueva no sale en la foto" – "Wer sich bewegt, kommt nicht aufs Bild".

Für viele Kritiker lag es gerade an der Botmäßigkeit der Parteimitglieder, daß das Wirken des kleineren Bruders Juan in Sevilla nicht an die mächtige Adresse in Madrid weitergeleitet wurde: Erst mit über fünf Jahren Verspätung wurde eine Affäre aufgedeckt, die viel früher in das Licht der Öffentlichkeit und der staatsanwaltlichen Ermittlung gehörte. Viele haben über das fragwürdige Wirken des Bruders Bescheid gewußt, ohne ihre Zweifel vorzutragen. Innerparteiliche Kontrolle erstickte rechtzeitige Warnungen, die vielleicht verhindert hätten, daß die dunklen Geschäfte in der Provinz nun die Stabilität einer ansonsten recht erfolgreichen Regierung gefährden.

Regierungschef González, der sich demonstrativ vor seinen Stellvertreter stellt, will in einer raschen Gegenoffensive das Image wieder aufbessern: Ein Gesetzentwurf der sozialistischen Regierungspartei sieht vor, daß die Abgeordneten des spanischen Parlaments in Zukunft keinerlei Nebengeschäfte mehr tätigen dürfen. Ein derartiges Verbot des umstrittenen trdfico de influencias träfe in erster Linie die Vertreter der konservativen Oppositionspartei Partido Popular, deren Mandatsträger fast zu zwei Dritteln über lukrative Nebeneinkünfte verfügen. Aber warum gleich mit Kanonen auf Spatzen schießen? Zu Recht fragte die bei der Aufklärung dieser Affäre besonders engagierte Zeitung El Mundo, ob die Einsetzung eines normalen parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht genüge, um die angekratzte Ehre der Sozialisten wiederherzustellen. Brüsk und fast beleidigt hatte das Tandem Gonzälez/Guerra ein derartiges Ansinnen abgelehnt. Nun wuchern Gerüchte und Spekulationen weiter.