Der neue Präsident überrascht mit einem radikalen Sanierungsprogramm

Von Carl D. Goerdeler

Sein Trumpf heißt Schnelligkeit. Nur 24 Stunden nach seiner Amtsübernahme präsentierte vergangene Woche Brasiliens neuer Präsident, Fernando Collor de Mello, der überraschten Nation seinen Plan einer radikalen Wirtschaftsreform. Collor hat der Teuerung – allein im Februar achtzig Prozent – den Kampf angesagt.

Psychologisch geschickt begann der frischgebackene Präsident mit einem Schlag gegen jene, die an der Spitze der staatlichen Bürokratie ein süßes Leben führen. Kaum war ihm die Präsidentenschärpe umgelegt worden und noch bevor er die nach Brasilia angereisten ausländischen Staatschefs und Würdenträger begrüßt hatte, unterzeichnete Collor die ersten Dekrete zur Eindämmung der staatlichen Pfründenwirtschaft: Ministervillen, Wagenparks und Flugzeugflotten der Regierung wurden mit einem Federstrich eingezogen. Doch die eigentliche Bombe im „totalen Krieg gegen die Inflation“ platzte erst am nächsten Tag. Die Zentralbank Brasiliens fror auf Anordnung der Regierung alle größeren Guthaben ein und reduzierte damit die umlaufende Geldmenge drastisch um drei Viertel ihres Betrags.

Eine solche Roßkur hat bisher keine lateinamerikanische Regierung gewagt. Fachleute vergleichen die Tragweite des Collor-Planes mit der Währungsreform von Ludwig Erhard. Kommt nun ein brasilianisches „Wirtschaftswunder“?

Der Piano Collor besteht aus einem Paket administrativer, fiskalischer und monetärer Maßnahmen. Fernando Collor de Mello geht mit gutem Beispiel voran und regiert mit zwölf Ministern statt mit 26 wie sein Vorgänger. Der Präsident hat die Auflösung von drei Dutzend Ämtern, Behörden, Botschaften, Stiftungen, Kommissionen, Diensten, Instituten und Räten angeordnet. Berüchtigte Horte der verfilzten „Amigo-Wirtschaft“ wie das Instituto Brasileiro de Cafe, Bundesanstalten für Zucker und Alkohol, Wasserwirtschaft und öffentlichen Nahverkehr, die Aufsichtsämter für Häfen, für die Erdölproduktion und die Stahlindustrie, Erziehungsbeiräte, Landwirtschaftslobbys, Museumskuratorien und Kulturkreise fallen unter das Beil. Mindestens 40 000 Planstellen und zwei Milliarden Dollar jährlich sollen dadurch eingespart werden. Doch die Reform geht noch viel weiter; die Collor-Regierung will die meisten der rund 200 staatlichen Unternehmen nach und nach privatisieren.

Rabiat geht Collor auch gegen das Subventionsgestrüpp vor. Er plant Streichungen und Einsparungen von 7,43 Milliarden Dollar im Jahr. Das inflationstreibende Staatsdefizit von rund acht Prozent des Bruttosozialprodukts will Collor restlos beseitigen. Eine Steuerreform soll dabei helfen. Erstmals werden Kapitalerträge und größere Finanzoperationen saftig besteuert. Gleichzeitig sinken die Zölle, fallen Handelsbarrieren, öffnet sich der Markt bei freiem Dollarkurs. Die Minimai-Löhne und Maximal-Preise (einschließlich Mieten) wurden dagegen für die nächsten vier Wochen festgeschrieben.