Von Heinz-Günter Kemmer

Ein Kamel, so sagen böse Zungen, ist ein von einer Kommission geschaffenes Pferd. An diese Weisheit erinnert das Gutachten, das eine Kommission um den Rechtsprofessor und CDU-Politiker Paul Mikat an diesem Dienstag dem Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann übergeben hat. Zehn angesehene Männer haben sich im Auftrag der Bundesregierung Gedanken über die Zukunft der deutschen Kohle gemacht. Sie schafften es aber nicht, zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen.

Sollten die Politiker in Bonn und Düsseldorf gehofft haben, die Kommission werde notwendige Entscheidungen in der Energiepolitik zumindest andeuten, dann haben sie sich geirrt. Der Schwarze Peter liegt nun wieder in Bonn, wo man sich des einen oder des anderen Lösungsvorschlags bedienen oder sich etwas völlig anderes einfallen lassen kann. Die Auftraggeber sollten sich nicht darüber wundern, daß die Meinungen der Kommissionsmitglieder trotz aller Bemühungen des Vorsitzenden nicht unter einen Hut zu bringen waren. Zwar gibt es eine Mehrheit von sieben zu drei für einen Plan, der dem Steinkohlenbergbau für das Jahr 2005 noch eine Jahresförderung von 55 Millionen Tonnen zubilligt. (Zur Zeit sind es über 70 Millionen Tonnen.) Aber die Minderheit plädiert für nur 35 bis 40 Millionen Tonnen, und zwischen diesen beiden Polen liegen sechs Bergwerke mit 20 000 Beschäftigten, deren Schicksal auf dem Spiel steht.

Aber ist es erstaunlich, wenn der ehemalige Vorsitzende der IG Bergbau und Energie, Adolf Schmidt, ebenso für eine Maximallösung bei der Kohlenförderung plädiert wie das einstige geschäftsführende Vorstandsmitglied des Gesamtverbandes Steinkohle, Heinz Reintges? Ist es umgekehrt eine Überraschung, daß Steffen Lorenz, der Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Energieabnehmer, und Jochen Holzer, Chef des revierfernen Stromversorgers Bayernwerk, die Förderung sehr viel stärker schrumpfen sehen wollen?

Die Kommission ist eben vorwiegend mit Vertretern wirtschaftlicher oder politischer Interessen besetzt worden. Einzig der Essener Energiewissenschaftler Professor Dieter Schmitt hat keine eigenen Karten im Spiel. Er gehört denn auch zu den dreien, die den Bergbau drastisch zurückschneiden wollen. Doch auch er konnte sich nicht durchsetzen. Allerdings ist die Bundesregierung ohnehin nicht an den Rat gebunden, den sie erbeten hat.

Sieht man von dem Dissens in diesem freilich entscheidenden Punkt ab, dann gibt es eine Reihe von Gemeinsamkeiten. So ist keines der zehn Kommissionsmitglieder dafür, den deutschen Bergbau völlig aufzugeben. Vielmehr stellt Paul Mikat, einst CDU-Kultusminister in Nordrhein-Westfalen, in voller Übereinstimmung mit seinen Kommissionskollegen fest: „Verbrauchsstrukturen für Steinkohle sind in der Bundesrepublik Deutschland langfristig gegeben. Energiepolitisch folgt daraus, daß die Option auf Steinkohle als einheimischem Energieträger durch laufenden Abbau in den Steinkohlelagerstätten offen gehalten werden muß.“

Die Herren sind sich auch darüber einig, daß die Förderkosten sinken müssen, die Kostenstabilität der vergangenen Jahre, auf die die Ruhrkohle so stolz ist, genügt den Gutachtern nicht. Was ihnen vorschwebt, bezifferte Schmitt in einem Interview des Düsseldorfer Handelsblatts: 210 statt derzeit 260 Mark je Tonne. Der Weg dazu soll mehr Wettbewerb unter den Zechengesellschaften sein: Ohne Rücksicht auf sozial- und regionalpolitische Probleme will man die Förderung auf die leistungsfähigen Schachtanlagen konzentrieren.