Von Ulrich Stock

Da richten sich die Augen aller, jedenfalls für den historisch kurzen Moment eines Wahlabends, auf Äbtissinwisch und Groß Pampau, Goldelund und Kirchnüchel. Laßt Dörfer sprechen: Wie steht es um Deutschland?

Wollte man wirklich nach dem Ergebnis der schleswig-holsteinischen Kommunalwahlen gehen: ganz normal. In den Zahlen ist jedenfalls nichts zu lesen über eingerissene Barrieren und ins Rutschen geratene Geschichte: 2,6 Prozent mehr für die SPD, für die CDU 2,9 Prozent weniger, sodann 1,7 Prozent mehr für die FDP, schließlich 1,4 Prozent weniger für die Grünen. Man müßte schon eine Lupe zur Hand nehmen, um in den geringen Verwerfungen Abgründe zu erkennen. Nicht einmal am rechten Rand klaffte ein schwarzes Loch: 12 098 von 2 056 244 Stimmen für die Republikaner, gleich 0,9 Prozent.

Die Normalität des Resultates läßt die Erwartungen im nachhinein übertrieben erscheinen. In dem historisch kurzen Moment der sieben Tage zwischen DDR-Wahl und Kommunalwahl fröstelte die Kieler SPD im kalten Ostwind. Die CDU dagegen hoffte: Möge Lothar de Maizière Barschel und das Nichts, das ihm folgte, vergessen machen. Man wartete auf ein kleines Wunder oder eine ebensolche Katastrophe, doch zum Glück blieben beide aus. Zum Glück, weil dies ja Kommunalwahlen waren und den Bürgern zu entscheiden aufgegeben war, wer in ihrem Dorf, ihrer Stadt, ihrem Landkreis über Stromversorgung, Müllabfuhr, Straßenbau und Kulturprogramm befinden soll. Hätte es den Fernsehzuschauern auch gefallen, wenn die Summe der Provinz den Stellvertretern Kohls, Genschers oder Lafontaines eine Quittung für irgendwas verpaßt hätte – für die betreffenden Lokalpolitiker wäre ein solches Wahlverhalten eine Katastrophe gewesen. Die ehrenamtlichen Ratsmitglieder in den Kommunen bilden das Fundament im Staatsgebäude der horizontalen Gewaltenteilung; sie verdienten ernst genommen zu werden.

Andererseits: Es ist schon erschreckend zu sehen, wie wenig das Geschehen im Rathaus ein Echo findet in den Wahlkabinen. Denn das oben skizzierte Ergebnis in Plus und Minus läßt sich – von wenigen Ausnahmen abgesehen – landauf, landab erkennen, und so kann sich beispielsweise die SPD selbst dort mit einem kleinen Zugewinn brüsten, wo sie es nach eigener Einschätzung und nach Meinung aller anderen am Ort vertretenen Kräfte nicht verdient hätte (wie etwa in Neumünster, wo das hausgemachte Verkehrschaos inzwischen perfekt ist – siehe ZEIT Nr. 13/90). Man sah am Sonntag abend die sauren Gesichter verdienten CDU-Recken: traurig nicht allein über eine „verlorene“ Wahl, sondern über die ziemliche Zufälligkeit und Sinnlosigkeit eines Ergebnisses, mit dem nun vier Jahre gearbeitet werden muß.

Zufällig und sinnlos sind natürlich heikle Vokabeln, wenn es um die Bewertung demokratischer Entscheidungen geht. Der Souverän hat gesprochen, sei es, wie es sei, manchmal redet er eben unverständlich. Viele bundesdeutsche Kommunalpolitiker stehen vor dem Dilemma, daß sie für eine gute Sache streiten, manchmal sich auch nur untereinander streiten, daß aber, wenn es zur Stunde der Wahrheit kommt, der Wähler seine Stimme eher an der aus dem Fernsehapparat vermittelten Stimmung ausrichtet als an dem, was ihm seine Lokalzeitung in den vergangenen vier Jahren aus dem Rathaus berichtet hat. Der „Trend“ von oben mag nicht so kräftig sein, wie er nach der Wahl in der DDR einkalkuliert wurde, aber zu leugnen ist er nicht.

Zu den wenigen Ausnahmen zählt Husum, wo die SPD 9,5 Prozent einbüßte, nachdem sie versucht hatte, ihren eigenen Bürgermeister abzuwählen, und jetzt hauptsächlich juristische Noten mit ihm wechselt. Im Lübecker Stadtteil Schlutup verlor die SPD 6,8 Prozent, weil ihr die Untätigkeit der Verwaltung in Sachen Umgehungsstraße angelastet wird. Seit dem 9. November stauen sich die Trabis am Übergang zur DDR.

Es habe, das sagen alle Parteien nach diesem 25. März, keinen richtigen Wahlkampf gegeben. Die Bundesprominenz sei östlich der Elbe aufgetreten, kaum nördlich von ihr. Und die Bürger hätten auf den wenigen und schlecht besuchten Wahlveranstaltungen (der SPD-Landesvorsitzende Gerd Walter sprach einmal vor sechzehn Leuten) auch nur dieses eine Thema gekannt: DDR, DDR, DDR. – Und wenn dann noch (so geschehen in Bad Bramstedt) Wahlplakate aufgestellt werden wie „Diesmal geht es zuerst um ein Deutschland“ (CDU) oder „Klarer Kurs mit Genscher“ (FDP) – dann macht Kommunalpolitik wirklich keinen Spaß mehr.