Die große Chance für den alten Kontinent

Das Interesse aller – und gerade der Deutschen – verlangt die Einigung Europas

Von Peter Bender

Vor hundertzwanzig Jahren wurde die deutsche Einheit gegen Europa erkämpft, zwei Kriege waren dafür nötig. Jetzt soll die deutsche Einheit mit Europa geschaffen werden, im Einvernehmen mit dem ganzen Kontinent. Damals, 1871 im Spiegelsaal von Versailles, war Deutschland stark, heute ist es halbstark: Noch immer übertrifft seine wirtschaftliche Kraft seine politischen Möglichkeiten. Neuerdings jedoch beginnen die Regierenden in Bonn, sich stärker zu fühlen, als sie sind.

Anders als vor hundert Jahren gibt es heute nichts Deutsches, das nicht europäisch bedingt ist. Daß überhaupt die Chance für eine neue deutsche Einheit entstand, war nicht das Verdienst deutscher Politiker, sondern das Nebenergebnis eines europäischen Vorgangs, des sowjetischen Machtverfalls und der Einsicht und Weitsicht eines Gorbatschow. Erst als die Völker im Moskauer Machtbereich wußten, daß die sowjetischen Panzer auf den Kasernenhöfen bleiben, konnten sie ihre kommunistischen Führungen aus den Ämtern demonstrieren. Und bevor es in der DDR begann, befand sich Ungarn schon auf dem Weg zur Demokratie, besaß Polen bereits eine nicht-kommunistische Regierung. Ein Aufstand allein in der DDR hätte vor Gorbatschow geendet wie der 17. Juni, und deshalb fand er auch nicht statt.

Nur in einem unterschied sich die DDR. Die anderen Staaten nutzten Gorbatschows Toleranzedikt, um Demokratie und Marktwirtschaft zu wählen, die Ostdeutschen nutzten es, sich mit den Westdeutschen zu vereinen. Die Politiker in Bonn konnten nicht mehr tun, als die unerwartete Gelegenheit zu nutzen.

Auch der Vollzug der Einheit ist europäisch bedingt – obwohl mancher meint, der Schlüssel liege schon in Bonn. Es ist zwar richtig, daß die Siegerrechte der Vier nicht mehr viel wert sind. Auch die fremden Armeen, die in Deutschland stehen, könnten nicht viel ausrichten, wenn die deutschen Regierungen und Parlamente, ohne zu fragen, die Vereinigung beschlössen. Sollten die GIs oder Rotarmisten die Wahllokale verriegeln, die Mauer wieder aufbauen, deutsche Flugzeuge abschießen, die ohne alliierte Erlaubnis über die innerdeutsche Grenze fliegen? Wenn die Deutschen wollten, könnten sie sich vereinigen, ohne sich um den Rest der Welt zu kümmern. Aber es wäre eine Vereinigung nach dem Muster Wilhelms II.: Viel Feind, viel Ehr. Die Anti-Hitler-Koalition würde wieder aufleben, nicht formell, aber faktisch. Deutschland würde zur Hauptbedrohung des Kontinents, die sowjetischen und westlichen Truppen würden zur scheinbar einzigen Gewähr des Friedens in Europa.

Deutschlands kritische Größe

Die große Chance für den alten Kontinent

Man braucht das Gedankenspiel nicht fortzusetzen, weil kein deutscher Politiker es spielt – es spielen kann. Aber es zeigt den Unterschied zu 1871. Wir sind historisch so belastet und politisch, wirtschaftlich und militärisch so nach West und Ost verflochten, daß wir uns weit nicht bewegen können. Was früher die Macht der Sieger tat, bewirkt heute die Macht der Verhältnisse.

So steht nun also zu Verhandlung, wie man Europa und Deutschland miteinander versöhnt. Seit Jahrhunderten ist das mißlungen. Deutschland hat, wie der Kanzler Kiesinger einmal sagte, eine kritische Größe: Es ist zu klein, um Europa zu beherrschen, und zu groß, sich ihm einzufügen. Beide Seiten litten darunter. Im vielstaatlichen Deutschland des 17. Jahrhunderts tobte halb Europa sich dreißig Jahre lang aus, das Deutsche Reich des 20. Jahrhunderts tobte sich wiederum in ganz Europa aus. Nach dem Abschluß dieses zweiten Dreißigjährigen Krieges ergab sich eine Lösung des deutschen Problems, die niemand beabsichtigt hatte, aber alle als wohltuend empfanden. Jeder Teil des Kontinents bekam so viel von Deutschland, wie er nutzen und vertragen konnte, Westeuropa erhielt die große Bundesrepublik und Osteuropa die kleinere DDR.

Aber damit ist es nun vorbei, alle Beteiligten stehen wieder vor den gleichen Fragen wie vierzig Jahre zuvor. Wie muß Europa organisiert werden, damit die deutsche Kraft niemanden gefährdet und das deutsche Gewicht und Gebiet keiner Macht allein zugute kommt? Damals wie heute wollten die Amerikaner alles selber machen und haben. Anfang der fünfziger Jahre erklärten sie, ein vereintes Deutschland müsse sich sein Bündnis suchen dürfen – jedermann wußte, es würde das westliche sein. Und die Sowjetunion erklärte deshalb, sie könne einer Vereinigung nur zustimmen, wenn Deutschland neutralisiert werde.

Heute verlangt Washington, das vereinte Deutschland müsse der Nato angehören, und die meisten Europäer, auch in Warschau, Prag und Budapest, stimmen zu. Die deutsche Politik in fester Bündnisdisziplin und die deutsche Armee unter alliiertem Kommando – das erscheint weit sicherer als ein neutralisiertes Deutschland, wie es die Sowjetunion damals forderte und auch jetzt wieder empfahl. Gegen ganz Europa kann Moskau die Neutralisierung nicht durchsetzen, es hat den Gedanken nun auch aufgegeben. Aber unerträglich wäre für den Kreml eine Regelung, die allein zu seinen Lasten ginge – ganz Deutschland in der Nato, die sowjetischen Truppen in der DDR nur noch für begrenzte Zeit geduldet, und die Amerikaner als die einzige Garantiemacht für Ruhe und Frieden in Europa. Das würde Gorbatschow innenpolitisch kaum überleben.

In den fünfziger Jahren fand sich keine Lösung, die ein vereintes Deutschland zwischen den Großmächten ermöglicht hätte – deshalb blieb es bei der Teilung. Jetzt aber ist die Teilung nicht mehr aufrechtzuerhalten, daher muß nun eine Lösung gefunden werden. Zu unserem Glück bestehen heute Möglichkeiten, die es damals noch nicht gab.

Zunächst einmal sind alle etwas vernünftiger geworden, jedenfalls alle, die gegenwärtig in Europa zu bestimmen haben. Der Kalte Krieg und seine gänzliche Erfolglosigkeit haben auch die entschlossensten Kämpfer ermattet. Seit Gorbatschow hat sich nun auch der Inhalt des Kampfes verflüchtigt. Den Kommunismus gibt es nicht mehr, deshalb läuft auch der Antikommunismus ins Leere. So wird heute vieles lösbar, was ideologische Verstocktheit früher blockierte.

Die wirtschaftliche Erschöpfung der Großen kommt hinzu: Nicht nur die Sowjetunion, auch die Amerikaner haben sich als Weltmacht übernommen; Bush muß Reagans immense Schulden bezahlen. Die leeren Kassen tun überall ihr segensreiches Werk, sie waren zu allen Zeiten die stärkste Kraft, die Abrüstung erzwang.

Die große Chance für den alten Kontinent

Schließlich könnte es sein, daß Amerikaner wie Russen die militärische Sinnlosigkeit ihres Rüstungswettlaufs einsehen oder schon eingesehen haben. Von gemeinsamer Sicherheit reden zwar nur die deutschen Sozialdemokraten, aber in ihren Handlungen, so scheint es, nähern sich auch die Großmächte dieser Philosophie an.

Unter die Überschrift "Vernunft" gehört auch die Einsicht, daß die allgemeinen Gefahren bedrohlicher sind als der jeweilige Gegner. Umwelt, Energie, Übervölkerung, Dritte Welt – alle diese Probleme bestimmen politische Entscheidungen meist zwar nur, wenn innenpolitischer Druck dazu nötigt. Aber dieser Druck wächst.

Erfahrung, Ermüdung und pure Notwendigket haben der Politik in Europa Möglichkeiten eröffnet, die vor dreißig Jahren nicht bestanden: Abrüstung jedes europäischen Landes auf vereinbarte Höchstgrenzen, Umrüstung auf Unfähigkeit zum Angriff (soweit es das gibt); Abzug aller Atomwaffen in ihre Heimatländer; ein Überwachungssystem, das über ganz Europa verteilt ist und alle Vereinbarungen kontrolliert. Das meiste steht schon auf dem Verhandlungsprogramm.

Schließlich erscheint heute eine ernsthafte Überlegung wert, was 1954 wie ein schlechter Witz wirkte. Die Sowjetunion fragte damals bei den Westmächten an, ob sie der Nato beitreten könne. Wenn sie es jetzt täte oder wenn aus beiden Militärbündnissen ein gesamteuropäisches System gebildet würde, wäre strategisch der Schritt von der Barbarei zur Zivilisation getan, der Schritt von der Sicherheit gegeneinander zur Sicherheit miteinander. Alle schützten jedes Opfer vor dem Angreifer; alle bemühten sich, Streithähne zu trennen; alle beugten sich einem gemeinsamen Schiedsgericht; alle beteiligten sich an einer Art europäischer UNO, vielleicht mit eigenen "Blauhelmen". Natürlich ist es unsagbar schwierig, einen solchen Mechanismus zu verwirklichen, ihn funktionsfähig zu machen und zu halten. Kritiker verweisen auf den Völkerbund, der in den dreißiger Jahren mit dem Prinzip der kollektiven Sicherheit scheiterte, als Mussoliii Äthiopien angriff. Aber daß etwas früher nicht ging, beweist nicht, daß es künftig nicht gehen wird. Auch in der Politik gibt es Neues, so schwer es fällt, das zu glauben.

Die Europäische Gemeinschaft gibt ein eindrucksvolles Beispiel. Sie ist ohne historisches Vorbild. Daß Staaten sich unter Souveränitätspreisgaben zusammenschlössen, kam früher nur vor, wenn ein Starker Schwächere um sich sammelte. Hier aber vereinten sich Gleiche um zweier Zwecke willen. Sie wollten den Geboten moderner Wirtschaft und Technik folgen, die mehr verlangen, als ein Staat allein noch leisten kann. Und sie wollten die Deutschen der Bundesrepublik auf neue Weise zum Frieden nötigen!

Hier liegt das Neue. Die moderne Wirtschaft und Technik lösen sich in Europa aus nationalen Beschränkungen, sie tendieren dahin, sich weiter zu verselbständigen. Das hat zwar höchst bedenkliche Seiten, aber bietet auch erstmals in der Geschichte die Möglichkeit, fast ohne Waffen Frieden zu schaffen. Zwischen entwickelten Ländern läßt sich heute wirtschaftlich und technisch ein Grad wechselseitiger Abhängigkeit organisieren, der es unmöglich macht, daß einer über den anderen herfällt – auch wenn er es gern täte. In der Europäischen Gemeinschaft ist der Frieden objektiv gesichert, er ist unabhängig geworden von den guten oder schlechten Absichten der Staaten.

Statt durch Verbote zu fesseln, wie es nach dem Ersten Weltkrieg versucht wurde, sollten die Deutschen durch ihre eigenen, durch deutsche Interessen gebunden werden. Als in der Montanunion die französische und deutsche Kohle- und Stahlproduktion zusammengelegt und gemeinsamer Aufsicht unterstellt wurde, erklärte die Regierung in Paris: Nun werde "jeder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich".

Die große Chance für den alten Kontinent

Der wirtschaftliche Erfolg der Europäischen Gemeinschaft begründet auch ihren friedenspolitischen Erfolg. Ein Sicherheitssystem, in dem sich alle gegenseitig kontrollieren, und ein Wirtschaftssystem, in dem keiner mehr ohne die anderen weiterkommt, sollten zusammen genügen, Europa und Deutschland in Einklang zu bringen. Die Quadratur des Zirkels ist heute möglich geworden. Was mit der Bundesrepublik in Westeuropa gelang, kann mit ganz Deutschland in ganz Europa ebenfalls gelingen. Man muß es allerdings wollen.

Die Hauptfrage lautet: Sind die Deutschen soweit Europäer geworden, wie sie meinen und scheinen? Haben sie begriffen, daß sie eine Jahrhundert-Chance haben? Das deutsche Übergewicht, das mit der Vereinigung entstehen wird, ist für die anderen erträglich, solange daraus nicht eine Übermacht wird.

Daß eine deutsche Armee wieder irgendwo einmarschiert, ist ganz unwahrscheinlich, die Sorgen um militärische Sicherheit und um die Unantastbarkeit von Grenzen sind die Sorgen von gestern. Die Gefahr von heute liegt in wirtschaftlicher Kraft, die sich mit der Zeit in politische Macht umsetzt. Wie man sich dagegen schützt, ist noch nicht erfunden. Am meisten läßt sich wohl auch hier von einer Wirtschaftsgemeinschaft erhoffen, die staatliche Souveränität einschränkt und wirtschaftliche Tätigkeit internationalisiert und gewissen Regeln unterwirft. Aber allzu viel darf man davon nicht erwarten.

Um so mehr hängt davon ab, wie wir uns verhalten. Die ersten Proben fielen denkbar schlecht aus. Seit 25 Jahren schwören alle Bundestagsparteien auf einen "Zustand des Friedens in Europa", den sie erreichen wollen, damit auch das deutsche Volk seine Einheit finde. Also zuerst Europa und dann Deutschland. Doch sobald die Einheit auch nur winkte, war Europa vergessen. Bundeskanzler Kohl, der "Enkel Adenauers", informierte nicht einmal Mitterrand, bevor er seinen Zehn-Punkte-Plan zu Konföderation und Föderation verkündete. Und die Parteien, die Grünen ausgenommen, behandelten die DDR als Testgelände für den Bundestagswahlkampf. All das geschah mit so naiver Gewaltsamkeit, daß in Ost-Berlin eine große Koalition zur Verteidigung der DDR-Interessen entstand. Was unter Honecker zerfiel, einigt sich noch einmal gegen Bonn.

Auch gutwillige Nachbarn, die uns die Einheit gönnen, fragten sich in den letzten Monaten: Wieweit kann man sich auf die deutschen Europa-Schwüre verlassen? Wie verhalten sich die Deutschen, wenn sie plötzlich Macht bekommen, Macht über einen anderen Staat? Die Polen fragten sich, ob es auch ihnen wie der DDR ergehen könne, durch wirtschaftliche Rettung politisch erobert zu werden? Die Oder-Neiße-Grenze bliebe unangetastet, aber statt der Minderheitenrechte für deutsche Gesangsvereine ginge es dann um die Mehrheitsrechte für deutsche Konzerne.

Wie könnten wir beweisen, daß die letzten vierzig Jahre nicht vergeblich waren, daß wir unsere europäische Lektion gelernt haben? Sicher nicht nur in hektischem Aufholen des Versäumten in Brüssel und einer endlos verspäteten Bestätigung, daß die polnische Westgrenze es immer bleiben soll. Europäisches Denken bewiese sich in dem Bemühen, die beiden Entwicklungen voranzutreiben, von denen abhängt, ob Deutschland und Europa miteinander zu vesöhnen sind.

Die Bündnisfrage für ein vereintes Deutschland bietet eine einmalige Chance, ein Sicherheitssystem für ganz Europa zu errichten. Doch das Interesse, die Chance zu nutzen, ist in der westlichen Allianz nicht sehr groß. Wenn bei den Zwei-plus-vier-Verhandlungen irgendein Kompromiß gelingt, mit dem Moskau die deutsche Nato-Mitgliedschaft abgekauft wird, wären die Amerikaner und die meisten Westeuropäer völlig befriedigt. Sie haben ihr Militärbündnis behalten, aber die Russen müssen den Warschauer Pakt abschreiben; im übrigen kann man kräftig abrüsten, alles ist zum Besten bestellt.

Die große Chance für den alten Kontinent

Aber, wie seit vierzig Jahren, nur für den Westen. Die Polen, Tschechen, Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren werden der Nato nicht beitreten können. Ihre Sicherheit hängt davon ab, wer in Moskau regiert, ein Gorbatschow oder vielleicht ein rabiater russischer Nationalist. Alle Schwächen der Sowjetunion können nicht darüber hinwegtäuschen, daß sie nach wie vor die zweite Militärmacht der Welt ist; sie wäre es sogar dann noch, wenn ihre südlichen Republiken verloren gingen. Moskau bleibt eine europäische Großmacht, und nur unter Einbeziehung Moskaus kann Sicherheit für Europa geschaffen werden. Für Rußland gilt das gleiche wie für Deutschland: Man darf es nicht ausschließen, nicht an den Rand drängen, man muß es beteiligen.

Hilfe für die östlichen Nachbarn

Die Westeuropäer und Amerikaner daran zu erinnern, ist ein Gebot der Klugheit für die Deutschen. Sie hätten dabei Verbündete unter den befreiten Nationen im Osten, die zweierlei brauchen: Sicherheit vor Deutschland und vor Rußland; die Nato aber bietet ihnen nur das erste. Für Bonn und Ost-Berlin kann es am Zwei-plus-vier-Verhandlungstisch nicht genügen, ihre deutschen Ziele, Vereinigung und Souveränität, durchzusetzen. Kohl und de Maizière sollten vom Tisch erst dann aufstehen, wenn Einvernehmen über Grundsätze und Fahrplan zu einer Sicherheitsorganisation für ganz Europa erreicht ist.

Die zweite europäische Pflicht, die deutsches Eigeninteresse gebietet, gilt der Europäischen Gemeinschaft. Schon der Eindruck hat geschadet, wir vergäßen über der deutschen Währungsunion die europäische. Vierzig Jahre lang schöpfte die Bundesrepublik ihre Kraft und ihr Ansehen aus dem Rückhalt und Vertrauen Westeuropas und Amerikas. Ein vereintes Deutschland kann nur aus derselben Quelle leben.

Aber ein vereintes Deutschland kann auch nicht dulden, daß die Europäische Gemeinschaft an der Oder endet. Die Polen, Tschechen, Slowaken und Ungarn, später auch die Rumänen und Bulgaren streben alle nach Brüssel. Doch sie müssen Schlange stehen und abwarten, ob sie hineingelassen werden. Die Deutschen in der DDR bekamen sogleich eine Eintrittskarte, weil sie in der Brüsseler Geschäftsführung einen Verwandten haben. Wobei die Wartenden sich erinnern, daß sie es den Deutschen verdanken, daß sie Schlange stehen müssen. Denn erst Hitlers Krieg brachte den Kommunismus bis zur Elbe.

Warum macht sich die Bundesregierung nicht zum Anwalt der Ost-Nachbarn, die in die EG wollen? Unter zehn Jahren ist eine Vollmitgliedschaft gar nicht möglich, aber die Nationen dort brauchen ein Zeichen der Hoffnung. Alle Nöte, die wir jetzt aus der DDR kennen, grassieren auch dort – nur noch viel schlimmer. Lediglich den eigenen Leuten zu helfen ist erstens schäbig und zweitens kurzsichtig. Wenn östlich und südöstlich von uns die Nationalismen aufeinanderprallen, wenn starke Männer die noch schwachen Demokratien verabschieden, wenn die Not sich in sozialen Explosionen entlädt, dann fliegen auch uns die Trümmer um die Ohren, uns Deutschen als Nachbarn sogar die meisten.

Für Deutschland gilt das gleiche wie für Polen, dessen Ministerpräsident vor kurzem sagte: "Das Fundament unserer Politik muß die Versöhnung nach Westen wie nach Osten sein. Erst wenn uns diese Versöhnung gelingt, wird man von einem neuen Europa sprechen können. Sonst wird das neue Europa nur einen Teil des Kontinents umfassen, und der andere würde in alten historischen Konflikten verharren. Wir stehen vor einer großen historischen Chance für uns – und ich denke auch für Europa."