Von Christian Schmidt-Häuer

Moskau/Ottawa, im Mai

Der Historiker S. Koroljow nahm kein Blatt vor den Mund. Die Probleme des Landes könnten nicht gelöst werden, so erklärte er jüngst auf einem Abend der "patriotischen Presse", weil die höchste Führung im Kreml nicht einmal mit Nikolaj II, dem letzten Zaren, zu vergleichen sei: "Der Monarch konnte wenigstens die Wörter richtig aussprechen."

Das war auf den Stawropoler Bauernsohn gemünzt, der die europäische Nachkriegsordnung gestürzt und sich in dieser Woche zum sechsten Gipfel mit der Weltmacht Amerika aufgemacht hat. Hohn und Haß, Anklagen und Absagen schlagen Michail Gorbatschow heute aus dem Land entgegen, daß er von Feindbildern und Fesseln befreien wollte. Ausgezogen, das Sowjetsystem nicht zu eliminieren, sondern zu dezentralisieren und zu legalisieren, kann er es inzwischen kaum noch irgendeiner Gruppe recht machen. Die Kräfte, die seine Reformen weckten, wollen keine Sowjetunion mehr. Die Kräfte, von denen er sich zu befreien versuchte, verteidigen den Rumpf einer Sowjetunion ohne Reformen.

Der Kremlchef, der sich im Eilmarsch zum Präsidenten machte, muß nun ebensoschnell erleben, wie seine Autorität zusammen mit dem Staat verfällt. Michail Gorbatschow ist zum Werkzeug der Geschichte geworden, dem der einmal begonnene Umbau zum unvermeidlichen Abriß des alten Imperiums gerät. So geht es beim sechsten Gipfel in Washington nur noch vordergründig um die Begrenzung der Rüstung, in Wirklichkeit aber um die Bergung der vom Verfall des russischen Reichs betroffenen Völker.

So chaotisch sich die Ereignisse unmittelbar vor Gorbatschows Aufbruch zum Gipfel zuspitzten, so klar ist ihre Botschaft. Auch das Prasidialsystem kann die zentrifugalen Kräfte nicht mehr beherrschen. Der kühne Versuch, unter Umgehung der Partei- und Regierungsbürokratie ein besseres Krisenmanagement und zukunftsweisende Konfliktlösungen zu finden, scheitert an Schwäche und Verlust der Mitte.

Das am Ende auf Preiserhöhungen reduzierte Reformprogramm Ministerpräsident Ryschkows unterstreicht, daß sich weder der neue Präsidialrat noch die Professoren-Riege Gorbatschows von Plankommission, Ministerien und Gewerkschaften befreien konnten. Der Sturm der Millionen auf die Lebensmittelbestände zeigt, daß soziale Not und die Zustände einer vormodernen Gesellschaft für Appelle des Präsidenten an die Ratio wenig Raum lassen. Der Sturm fanatischer armenischer Freischärler auf einen sowjetischen Armeekonvoi führt drastisch vor Augen, daß die Dekrete des Präsidenten ein stumpfes Schwert gegen die nationalen Konflikte geblieben sind. Der Erdrutsch selbst des russischen Urgesteins im neuen Parlament der RSFSR, wo sich nationale Rechte und Radikalreformer auf die Souveränität der russischen Republik zu Lasten der Sowjetunion einigten, hat die Macht des Präsidialsystems weiter eingeengt.