Wie die SED ihre Anhänger in der Bundesrepublik finanzierte und steuerte

Von Peter Schütt

Als Rudolf Bahro zu Beginn der achtziger Jahre die DKP „die Agentur einer fremden Macht“ und ihren Apparat samt Anhang einen „fremdfinanzierten Polypen“ nannte, war ich, wie die meisten bundesdeutschen Kommunisten, entsetzt. Ich hielt es zwar für selbstverständlich, daß die Bruderpartei der DDR die westdeutschen Genossen nicht nur moralisch und ideologisch unterstützte, sondern auch materiell. Aber daß die ganze Ökonomie der DKP und ihres Umfelds von der SED aufrechterhalten wurde, war für mich eine böswillige Verleumdung des Verfassungsschutzes. Die „Finanzierungslüge“ wurde schließlich Jahr für Jahr von den Parteikassierern mit konkreten Zahlen und Fakten widerlegt.

Ich habe diese Angaben lange Zeit für im wesentlichen korrekt gehalten und war überzeugt, die Kommunistische Partei stünde im Gegensatz zu den Parteispendenskandalen der bürgerlichen Konkurrenz mit reiner Weste da. Ich hätte es besser wissen müssen – oder können. Von 1973 bis 1979 war ich als „Bundessekretär des Demokratischen Kulturbundes“ selber im DKP-Umfeld hauptamtlich tätig und habe mit eigenen Augen gesehen, wie reichlich selbst in einem Randgebiet des Klassenkampfes die Geldströme von drüben nach hüben geflossen sind.

Das meiste Geld schien damals jedoch spurlos zu versickern, es floß in ein Verlagsunternehmen, den Progreß-Verlag, das nur noch auf dem Papier stand, und wurde von einem Apparat aufgesogen, der sich längst in Luft aufgelöst hatte. Später stellte sich heraus, daß ein unbefugter Landessekretär mehr als zehn Jahre die Gehälter von drei Funktionären und die laufenden Kosten für ein ganzes Büro in die eigene Tasche gelenkt hatte. Die strikte Geheimhaltung, die zur sofortigen Vernichtung aller Unterlagen zwang, begünstigte den Mißbrauch.

Es war offenkundig ein weitverzweigtes unterirdisches Kanalsystem, über welches das Geld von drüben in die vorgesehenen Kassen floß, und unterwegs versickerte und versandete manche Mark. Das von der Diktatur der Inkompetenz regierte Medienimperium der DKP, das immerhin zu seinen besten Zeiten vierzehn Verlage, fünfzehn Zeitungen und Zeitschriften, eine Schallplattenproduktion und einen Filmverleih umfaßte, verschlang am Ende Unsummen – ähnlich wie der gigantisch aufgeblähte Apparat, der innerhalb der DKP mindestens 570 und im Bündnisbereich noch einmal 150 hauptamtliche Kader umfaßte, „U-Boote“ im weiteren Umfeld nicht mitgezählt.

Über die Geldvergabe wurde drüben entschieden. Die DKP besaß über das Geld, das ihr zufloß, keine eigene Finanzhoheit, sie war selbst bei der Entscheidung über die Mittelverteilung von der SED und zunehmend von den Eigenmächtigkeiten ihres Generalsekretärs abhängig. So konnte die SED jederzeit korrigierend in die Politik der westlichen Bruderpartei eingreifen. Als das Frankfurter „Institut für Marxistische Studien und Forschungen“ in den siebziger Jahren Kontakte nach Frankreich und Ungarn aufnehmen wollte, wurden prompt die Mittel für derartige Auslandsaktivitäten gesperrt. Als ich 1976 mit einer Delegation des Demokratischen Kulturbundes nach Frankreich fuhr und in Paris Gespräche mit Kulturpolitikern der FKP führte, blieb hinterher der zugesagte Reisekostenzuschuß aus, weil wir in den Geruch „eurokommunistischer Sympathien“ geraten waren.

Das Geld von drüben spielte in der Praxis der DKP eine immer größere Rolle. Anfangs flossen die Gelder noch vergleichsweise spärlich. In Hamburg begann die Unterstützung Anfang der siebziger Jahre damit, daß im Hafen ansässige und im Ost-West-Handel tätige DDR-eigene Firmen der DKP Büroräume bereitstellten, deren Mieten sie über ihre eigene Rechnung abwickelten. Die Firmen übernahmen danach immer mehr hauptamtliche Funktionäre der DKP in Scheinarbeitsverhältnisse. Das führte in Hamburg schließlich dazu, daß am Ende mehr als die Hälfte aller Parteikader formal Angestellte von DDR-Firmen waren und von dort auch ihre schmalen Gehälter bezogen. Daran mußte letzten Endes in den Jahren 1987 bis 1989 auch der Versuch der Hamburger Parteiorganisation scheitern, die DKP zu „erneuern“. Über den materiellen Hebel war der gesamte Parteiapparat erpreßbar – bis hin zur Verweigerung der Geldmittel für Parteikonferenzen und Diskussionsforen.

Seit Anfang der siebziger Jahre unternahm die SED alles, sich bei der DKP einzukaufen: 1972 erwarb ein „Etablissement Hanseatic“ in Liechtenstein für eine Million D-Mark das Thälmannhaus in Hamburg-Eppendorf. In dieses Haus, in dem vor 1933 der KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann gewohnt hatte, zog nach und nach der Hamburger DKP-Bezirksvorstand und war dadurch auch räumlich aufs engste mit der DDR verbunden – so sehr, daß Fachleute von drüben in den Jahren des Parteistreites in den Sitzungsräumen Abhöranlagen installieren konnten. Die Düsseldorfer Parteizentrale ist so aus erster Hand über die Reformvorstellungen der Hamburger Dissidenten informiert worden.

Hamburg ist nur ein Beispiel. In anderen Bezirken wurden andere Konstruktionen gefunden, um den DKP-Apparat möglichst eng an die ostdeutsche Bruderpartei zu ketten. Das Geld jedenfalls floß in Strömen. Zeitweilig, besonders nach den von der DKP pflichteifrig bejubelten Breschnjew-Besuchen in der Bundesrepublik, schienen SED und KPdSU geradezu miteinander zu wetteifern, die DKP in ihrem opfervollen Kampf zu unterstützen, nicht zuletzt, um den ideologischen Einfluß der eurokommunistischen Parteien in Frankreich und Italien zurückzudrängen.

Die DKP-Führung schien in Geld zu schwimmen. Besonders bei den ersten Pressefesten, die bewußt als Gegengewichte gegen die populären Feste der italienischen und der französischen Kommunisten geplant waren, gingen die Geldboten mit ihren Koffern regelrecht von Stand zu Stand, um die Helfer und Künstler gebührend zu entlohnen. Um national und international angesehene Künstler anzuwerben, wurden gewaltige Summen bezahlt, manchmal bis zu 100 000 D-Mark für einen Star. Das sorgte regelmäßig für böses Blut bei den ‚Lieder- und Theatermachern aus den eigenen Reihen, die mit einer schäbigen „Genossengage“ abgefunden wurden.

Es gab Momente, da wurde das Geld wie Heu ausgegeben, etwa aus Anlaß des 8. Mai 1985, des vierzigsten Jahrestages der Befreiung vom Faschismus. Aufgrund eines einsamen Beschlusses von Erich Honecker wurden über zehn Millionen für eine kurzfristige „antifaschistische Kampagne“ zum Fenster hinausgeworfen. Ein eigener Buchversand wurde aus dem Boden gestampft, acht hauptamtliche Kräfte eingestellt, ein aufwendiger Katalog in Millionenauflage gedruckt, alles mit dem Ziel, das Klima in der Bundesrepublik „angesichts des bevorstehenden Staatsbesuchs Erich Honeckers positiv zu beeinflussen“.

Kurzfristig umgelenkt

In anderen Situationen wurden die Geldmittel kurzfristig umgelenkt. Als sich während der Biermann-Krise die Kulturschaffenden im Umfeld der DKP als „schwankende Elemente“ erwiesen hatten, gab die SED die Anweisung, den „Schwerpunkt konsequent auf die Arbeit in den Großbetrieben zu legen“. In die Kulturarbeit floß fortan weniger Geld, es wurden hundert neue Kader für Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit eingestellt, Betriebsarbeiterschulen wurden geschaffen, die Mitglieder des Präsidiums zogen den Blaumann an und wurden Mitglieder von Konzernbetriebsgruppen. Ganze Betriebsgruppen wurden auf Delegationsreisen in die DDR, die Sowjetunion und in die Mongolei geschickt, ohne daß sich dadurch der DKP-Einfluß in der Arbeiterschaft erweiterte.

Nicht immer wurden die Zuwendungen bar ausgezahlt, mitunter gab es statt dessen Sachgeschenke, die das Erscheinungsbild der Partei und ihrer Verbündeten sichtbar prägten. So erhielt die SDAJ Anfang der achtziger Jahre, als die Friedensbewegung mit ihren pazifistischen Symbolen das Straßenbild beherrschte, 5000 Thälmannbanner, gleich 5000mal ging Honeckers Autobiografie an die Genossen der Bruderpartei. Und wenn es sein sollte, kamen auch lastwagenweise Weihnachtsbäume von drüben, damit die DKP-Fraktionen im Ruhrgebiet und in Hessen mit Billigverkäufen gegen den Preiswucher des Großkapitals protestieren konnte. Die DKP in Hamburg blieb im Bürgerschaftswahlkampf 1978 auf Tausenden Labskausdosen aus Rostock sitzen.

Der Glaube an die Macht des Geldes war bei den zuständigen Abteilungen der SED offenkundig grenzenlos. Mit Geld glaubte man jede Krise meistern zu können. Abtrünnige Genossen wurden mit eindrucksvollen Geldzahlungen abgefunden und zum Schweigen gebracht. Die von DKP-Chef Herbert Mies ausgebooteten Mitglieder der Parteiführung erhielten einflußreiche und einträgliche Positionen in DDR-eigenen Ost-West-Betrieben. Wann immer ich mich mit einer kritischen Frage, einem Einwand, einer anderen Meinung an den Parteivorsitzenden wandte, zeigte er zunächst ein offenes Ohr, aber am Ende stand bei ihm stets eine Gegenfrage: „Brauchst du Hilfe? Sollen wir dir Geld geben?“

Das Geld half am Ende nichts. Auch ohne die Entlassung des Genossen Schalck-Golodkowski waren die DKP-Medien dem Zusammenbruch nahe. In den vergangenen Jahren wurden nur noch Löcher gestopft. Die Lagerkosten für nichtverkaufte Bücher, Broschüren und Zeitschriften betrugen in jedem Monat Hunderttausende. Zeitschriften wurden gedruckt, deren reale Abonnentenzahl weit unter 500 lag. Der Rest wurde umsonst verteilt, in die DDR geschickt oder blieb liegen. Mindestens zwölf Millionen kostete die Parteizeitung UZ im Jahr. Die Zeitung hatte über dreißig Redakteure und unterhielt mehrere Auslandsbüros, sie wurde aber zum Schluß höchstens von jedem dritten DKP-Mitglied gelesen.

Während andernorts das Geld reichlich floß, wurden die allermeisten der 570 hauptamtlichen Parteiarbeiter knapp bei Kasse gehalten. Die Mehrzahl von ihnen besaß keine legalen Arbeitsverhältnisse, hatte oft keine Alters- und Krankenversorgung und lebte mit 1700 D-Mark im Monat nur knapp über dem Existenzminimum. Das geringe Parteigehen nötigte ihnen einen fast mönchischen Lebenswandel als Berufsrevolutionäre auf, erlaubte ihnen in der Regel kein normales Familienleben und machte sie zu willfährigen Ministranten der Parteiführungen von DKP und SED. Wenn sie gut gearbeitet hatten, wurde ihnen ein gelber Briefumschlag zugesteckt, der nach Stalinscher Praxis einen Betrag enthielt, über dessen Verwendung der betreffende Genosse keinerlei Rechenschaft schuldig war.

Die meisten „Parteisoldaten“ führten ein so kärgliches Leben, daß sie möglichst an jedem zweiten Wochenende und in jedem Urlaub in die DDR reisten, um dort die Errungenschaften des real existierenden Sozialismus in Anspruch zu nehmen. Drüben bekamen sie ein Tagegeld von 25 Mark und konnten in den Gästehäusern der SED kostenlos essen und wohnen. Der Ferienscheck des FDGB ermöglichte ihnen in der DDR freies Reisen: einfache Gründe, warum vielen DKP-Funktionären die DDR wie das Arbeiterparadies auf Erden vorkommen mußte.

Das Gebot der kargen Lebensführung galt jedoch nicht für die Nomenklatura an der Spitze der DKP. Die Mitglieder des vielköpfigen Parteipräsidiums bewohnten rings um Düsseldorf durchweg ein Eigenheim und fuhren einen standesgemäßen Westwagen. Dem engeren Führungszirkel standen eigene Fahrer zur Verfügung. Überdies besaßen die meisten Führungskräfte in der DDR, wo sie bis zur Wiederzulassung der Kommunistischen Partei im Exil gelebt hatten, noch eine Wohnung und eine Datsche, in die sie sich jederzeit zurückziehen konnten. Selbst den einzelnen Bezirksvorständen standen solche Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung. Im Gästehaus der SED in Rostock, dem „Haus Stolteraa“ in Warnemünde, war ständig ein Zimmer für den Hamburger DKP-Vorsitzenden reserviert. Es wurde erst gesperrt, als der Hamburger Stammgast auf Konfrontationskurs zur Düsseldorfer Parteispitze gegangen war.

Jahr für Jahr hat die SED ihrer westdeutschen Bruderpartei sechzig Millionen zugesteckt. Ich halte diese Schätzung der Verfassungsschützer für realistisch. Berechnet auf mehr als zwanzig Jahre, ergibt das eine Summe von weit über einer Milliarde D-Mark, ein stolzer Betrag, der vermutlich zum wesentlichen Teil in den Sand gesetzt wurde.

Auch ich habe von diesem Geld profitiert, fünfzehn Bücher von mir sind in subventionierten Verlagen erschienen. Aber genau dieses Geld hat die Verlage auch ruiniert, zum Beispiel den Pahl-Rugenstein Verlag, der zum Schluß 980 Bücher, beileibe nicht nur von Kommunisten, im Angebot hatte.

Der Kofferträger von drüben brachte nicht nur Bares, er brachte auch Zensurverfügungen mit. Als der Pahl-Rugenstein Verlag mein Gedichtbändchen „Moskau funkte wieder“ mit der Invektive „Der Chefideologe“ herausbrachte, fühlte sich Kurt Hager persönlich getroffen und entschied: „Der fliegt raus.“ Und folglich flog ich mit allen Büchern aus dem Verlagsprogramm. Hager sei Dank: Er hat mir zum rechtzeitigen Absprung verholfen.

Das plötzliche Versiegen ihrer Geldquellen hat die DKP-Finanzbuchhalter gänzlich unvorbereitet getroffen. Drei Tage vor seinem Rücktritt hatte Erich Honecker noch den „Finanzplan der DKP für das Jahr 1990“ abgesegnet, der 67,9 Millionen Westmark für die Bruderpartei vorsah. Mitte November legte Egon Krenz noch einen Notplan vor und stellte 46,5 Millionen Mark in Aussicht. Doch die erreichten den Empfänger nicht mehr. Von Anfang Dezember an waren die Kassen der DKP restlos leer, und es folgte ein Zusammenbruch auf der ganzen Linie.

Zum Jahresende gekündigt

Zum Jahresende wurden 570 Parteiarbeiter entlassen. Abfindungen erhielten sie nur in denjenigen Kreisen und Bezirken, in denen es noch Rücklagen gab. Das gleiche Schicksal traf mehr als 150 Mitarbeiter, die im Umfeld der Partei, in der SDAJ, dem MSB Spartakus, der VVN und der DFU tätig waren. Mehr als 900 Parteiveteranen, ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter der KPD und der DKP, die meisten von ihnen ohne soziale Absicherung, wurden in bittere Not gestürzt, weil ihre Parteirenten nicht mehr gezahlt wurden.

In den allermeisten Bezirken wurde die DKP über Nacht obdachlos. Die Räume im Hamburger Thälmannhaus wurden zum Jahresende gekündigt, die Düsseldorfer Parteizentrale in der Prinz-Georg-Straße wurde verkauft, aus verschiedenen DKP-Druckereien wurden Maschinen abgeholt und bei Nacht und Nebel in die DDR zurückgeschafft. Dreizehn DKP-nahe Zeitschriften stellten Ende 1989 ihr Erscheinen ein, 27 Buchhandlungen aus der „Akzent“-Kette meldeten ihren Konkurs an, ebenso der Pahl-Rugenstein Verlag und der Brücken-Verlag, über den immerhin ein Viertel des Buchexports aus der DDR in die Bundesrepublik abgewickelt wurde.

Vom Medienimperium der DKP ist kaum etwas übriggeblieben, die UZ als kümmerliche Wochenzeitung, die Marxistischen Blätter als Zweimonatszeitschrift. Einige Publikationen haben inzwischen einen Neuanfang versucht. Glaubwürdig gelungen ist das nur bei solchen Zeitschriften, die sich wie die Blätter für deutsche und internationale Politik, die Dritte Welt oder Demokratie und Recht schon vor der Wende aus dem Fahrwasser der DKPSED-Parteilinie freigeschwommen hatten. Neu herausgekommen ist auch die Volkszeitung, die vom Pahl-Rugenstein Verlag zu Elefantenpress in West-Berlin gewechselt ist. Chefredakteur und Redaktion sind nahezu dieselben geblieben und brachten das Kunststück fertig, sich innerhalb von ein paar Wochen von linientreuen DKP-U-Booten zu radikal-demokratischen Sozialisten zu läutern.

Die Rest-DKP versucht zu retten, was nicht mehr zu retten ist. Für sie ist zwar, so Chefideologe Robert Steigerwald, „das Hinterland zusammengebrochen“ und eine „Schlacht verloren“ gegangen, aber ihr Glaube an die Partei, die immer recht hat, ist im Kern unerschüttert geblieben. Die altgläubigen Genossen versuchen derzeit, sich „auf die veränderten Kampfbedingungen einzustellen“ und setzen nunmehr auf die „Erneuerung des Marxismus-Leninismus“.

Das habe ich lange Zeit auch getan, es war vergebliche Liebesmüh. Wir Erneuerer in der DKP sind zwei Jahrzehnte zu spät gekommen. Als wir uns im Herbst 1988 fast am Ziel unserer Wünsche wähnten, beschied Erich Honecker das Präsidium der DKP: „Wenn die rankommen, dreh’ ich den Geldhahn zu!“ Das war auf den Tag genau ein Jahr vor dem Rücktritt des SED-Generalsekretärs. Honeckers Erpressungsmanöver wirkte. Die DKP brach auf dem letzten ordentlichen Parteitag im Januar 1989 in Frankfurt auseinander, die Mitglieder liefen der Partei davon. Der Zusammenbruch der DKP nahm den Kollaps der DDR ein dreiviertel Jahr später vorweg.