Von Ernst-Moritz Lipp

In der DDR ist ein tiefgreifender Strukturwandel nötig. Ein Teil der Industrie diente ausschließlich der Autarkieproduktion. Unzählige Betriebe fertigten aus diesem Grund Güter, die billiger und besser am Weltmarkt zu haben waren. Solche Unternehmen, etwa in der Computerherstellung, werden nicht mehr existenzfähig sein. Andere Unternehmen gab es nur, weil die Kommandostruktur der sozialistischen Wirtschaftsgemeinschaft (RGW) ihnen die Versorgung des geschlossenen osteuropäischen Marktes zugewiesen hatte. Groß- und Einzelhandel wie überhaupt der Dienstleistungsbereich sind nach westlichen Maßstäben unterentwickelt.

Wir werden in den nächsten Monaten daher zugleich die Schließung vieler Unternehmen sowie eine Vielzahl von Neugründungen sehen. Neue Namen und neue Marken werden die Runde machen. Bei alledem ist die Ausgangssituation nicht so schlecht, wie sie oft dargestellt wird:

  • Mit der Ablösung der sozialistischen Abgabenwirtschaft durch das bundesdeutsche Steuersystem am 1. Juli wird es zu einer massiven Entlastung der DDR-Unternehmen in Höhe von rund 200 Milliarden Mark kommen. Früher mußten die Betriebe häufig mehr an den Staat abführen, als sie insgesamt an Löhnen und Gehältern zahlten – eine für westliche Verhältnisse unvorstellbare Belastung.
  • Die Verbindlichkeiten und die Guthaben der Unternehmen werden im Verhältnis zwei zu eins auf D-Mark umgestellt. Auch das ist eine starke Entlastung.
  • Schließlich wird es in den ersten Jahren eine Investitionszulage für Investitionen auf dem Gebiet der DDR geben, was gegenüber anderen Standorten einen erheblichen Vorteil bedeutet.

Die Umstellung von der Planwirtschaft auf die Marktwirtschaft wirft gleichwohl erhebliche kurzfristige Probleme auf. Je mehr wir über die Funktionsweise der Planwirtschaften in der DDR und anderen mittel- und osteuropäischen Staaten wissen, desto klarer wird, daß eine allmähliche Umstellung nach dem Prinzip des Gradualismus nicht möglich ist. Es muß schnell gehen, weil man sonst eine völlige Desintegration der Wirtschaft in einen offiziellen und in einen inoffiziellen Teil riskiert, verbunden mit einem Zusammenbruch der Einnahmenbasis des Staates, verbunden auch mit einem totalen Verlust des Vertrauens in die Währung und einer weitgehenden Zerstörung der unternehmerischen Grundlagen der Wirtschaft. Bei dem schnellen Übergang in die Marktwirtschaft stellen sich freilich eine Reihe von Fragen. Welchen Teil der Übergangsentwicklungen soll man dem Markt überlassen und wo soll der Staat eingreifen?

Grundsätzlich ist der Markt überlegen im Aufspüren neuer Absatzchancen. Theoretisch und praktisch gilt das auch für die Sanierung, Entflechtung und Neuordnung von Unternehmen. Auch die im Strukturwandel unvermeidliche Schrumpfung einzelner Branchen ist mit staatlichen Eingriffen in der Regel nicht besser, sondern schlechter gelaufen. Dies zeigt für die Bundesrepublik der einfache Vergleich zwischen der notwendigen Schrumpfung der Textilwirtschaft, bei der sich der Staat heraushielt, und der Kohlewirtschaft, die ein unrühmliches Beispiel der staatlichen Subventionspolitik ist.

Allerdings gibt es in der DDR zwei entscheidende Marktdefekte: