Der lange Weg zur Versöhnung

Von Carl-Christian Kaiser

Managua, im Juni

Das Bild im bescheidenen Präsidentenzimmer zeigt in erdigen Farben eine sitzende Frau, um sie herum einen Mann und Kinder, zu ihren Füßen einen Hund. Die statuarische weibliche Gestalt auf einem Stuhl wirkt halb wie eine Familienmutter, halb wie eine Königin. Die Botschaft des Gemäldes zu den Worten der Präsidentin in Beziehung zu setzen drängt sich geradezu auf: Unablässig spricht Violeta Barrios de Chamorro von Verständigung, Ausgleich, Versöhnung. Dann erscheint auf ihrem Gesicht zuweilen auch ein Lächeln, das die Melancholie und Bitterkeit wegwischt, die sich in ihre Züge eingegraben haben.

Ihre Botschaft findet Widerhall. Fast überall, wo die kleine Bundestagsdelegation unter Führung des Vizepräsidenten Heinz Westphal auf ihrer Stippvisite in Nicaragua hinkam, wurden die gleichen Formeln wiederholt: ein nationaler Akkord, ein umfassender Pakt zwischen möglichst allen politischen und sozialen Gruppen, eine gemeinsame Anstrengung. Fast hat es den Anschein, als sei der kleine mittelamerikanische Staat, der nach der sandinistischen Revolution vor zehn Jahren immer wieder die Weltöffentlichkeit beschäftigt hat, fest entschlossen, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen, in den er durch Mißwirtschaft, revolutionäre Überanstrengung, den auszehrenden Bürgerkrieg, das amerikanische Handelsembargo und durch Naturkatastrophen geraten ist.

Seit sich das sandinistische Regiment im Februar in einer wirklich freien, international überwachten Entscheidung zugunsten der nationalen Oppositionsunion UNO abwählen ließ, scheint das ganze Land nur einen Vorsatz zu kennen: Anders muß es werden.

Weit über die übliche Armut mittel- und südamerikanischer Städte hinaus, macht schon die Hauptstadt Managua einen völlig heruntergekommenen Eindruck; auch auf dem Land kann die tropisch wuchernde Natur viel Elend nicht verhüllen. Im Hotelzimmer stehen, Vorsorge gegen Stromausfall, neben jeder Lampe Kerzen; schon die Frühstücksrechnung beläuft sich auf Millionen des noch immer hochinflationären Córdoba; bei Dunkelheit allein auszugehen ist nicht ratsam; der Zustand der meisten zivilisatorisch-technischen Einrichtungen spottet jeder Beschreibung.

Zahlen und Statistiken belegen, wie ausgeblutet das Land ist: 50 000 Opfer des Bürgerkriegs mit den von Washington ausgehaltenen Contras; eine riesige Fläche brachliegenden Bodens; ein auf den Stand der vierziger Jahre geschrumpftes Bruttoinlandsprodukt; Kapazitätsausnutzung der Industrie, wenn man sie denn überhaupt so nennen kann, nur noch zu einem Viertel; lange eingefrorene Entwicklungshilfe; Außenschulden, die der neue Außenminister Enrique Dreyfus auf zehn Milliarden Dollar beziffert und zu deren Tilgung nach seinen Worten über dreißig Jahre hinweg die gesamten gegenwärtigen Exporterlöse nötig wären. "Es beschämt uns", sagte er zu seinen Bonner Besuchern mit dem gleichen melancholisch-bitteren Zug um den Mund wie die Präsidentin, "daß wir die Hand nicht nur zur Begrüßung ausstrecken können, sondern auch um etwas bitten müssen."

Der lange Weg zur Versöhnung

Ausländische Hilfe beginnt nun an die vergleichsweise konservative neue Regierung wieder zu fließen, aus den Vereinigten Staaten wie aus der Bundesrepublik; eine gerade in Rom beendete sogenannte Geber-Konferenz war für Nicaragua durchaus ermutigend. Minister Dreyfus und andere betonen immer wieder, daß die Gelder vor allem zur Modernisierung der Industrie, für neuzeitliche Techniken, zur Exportankurbelung verwendet werden sollen. Nicht nur dem Sozialdemokraten Westphal fiel auf, daß von Sozialpolitik und Vorbeugung gegen ein neues Schisma zwischen Arm und Reich, wenn überhaupt, dann eher am Rande die Rede war. Was aber wird geschehen, wenn der Investitions- und Austerity-Kurs zu Entlassungen und Subventionskürzungen bei Grundgütern führt? Das sind Fragen von morgen.

Heute, ein knappes halbes Jahr nach dem Machtwechsel, sind die politischen Lager des Landes noch vollauf damit beschäftigt, nicht nur die schlimmsten Hinterlassenschaften vor allem des Bürgerkriegs zu bewältigen, sondern auch die Kräfteverhältnisse untereinander und zwischen sich zu ordnen und einen Modus vivendi zu finden. Die Demobilisierung der Contras scheint so weit fortgeschritten, daß Frau Chamorro die Halbierung der sandinistisch beherrschten Volksarmee in Angriff nehmen kann. Das ist ein erster objektiver Doppelerfolg. Nur: wie die Contra-Kämpfer und die Soldaten in die so sehr geschwächte Wirtschaft eingegliedert werden sollen, ist nirgends so recht zu erfahren.

Daß die Armee einerseits unter der Präsidentin, aber andererseits unter Humberto Ortega, dem Bruder des abgewählten Präsidenten Daniel Ortega, halbiert wird, ist ein Stück der heiklen Austarierung. Violeta Chamorro hat sich die Streitkräfte zwar selber unterstellt, Humberto Ortega jedoch als Generalstabschef beibehalten, nicht nur aus politischem Kalkül, sondern auch aus Einsicht, daß die neue Regierung ohne die Sandinisten, die bei der Februarwahl mit knapp 41 Prozent der Stimmen (gegenüber fast 55 Prozent für die UNO) eine starke Minderheitenposition behauptet haben, keine Bäume ausreißen kann. Gar nicht zu reden davon, daß die Sandinisten nach wie vor über große Teile des Staatsapparats und erst recht über die von ihnen gegründeten Massenorganisationen gebieten. Auf lange Sicht sehen deshalb manche schon eine stillschweigende Zusammenarbeit zwischen den gemäßigten Flügeln der Sandinisten und des "Chamorro-Clans" voraus – eine Art Kohabitation, wie sie schon einmal unmittelbar nach dem Sturz des Diktators Somoza bestanden hat.

Darauf, so heißt es, steuern die Brüder Ortega und andere Sandinisten des gemäßigten Flügels zu. Aber auch Tomas Borge, der ehemalige Innenminister und unter den sandinistischen Revolutionsheiligen einer der hartleibigsten, führt nun die Wendung von der "konstruktiven Opposition" und einer, wo immer möglich, "nationalen Übereinstimmung" kräftig im Munde. Gefiele er sich nicht in einem selbstverliebten Sarkasmus, wäre noch überzeugender, wenn er jetzt einräumt, daß die Sandinisten ihr Revolutionspotential überschätzt und überhaupt das Augenmaß verloren hätten. Habe man das Land ohnehin zu früh modernisieren wollen, so seien die – keineswegs erfolglosen – Bildungs- und Gesundheitsprogramme und andere Reformen bald zu ehrgeizig gewesen, ganz abgesehen von der Grenzverwischung zwischen Staat und Partei, übermäßiger Bürokratisierung und blinder Arroganz.

Das moralische Kapital, das sie mit der bislang einmaligen und im großen und ganzen ordnungsgemäßen Abgabe der Macht gewonnen haben, wollen die Sandinisten durch Quertreiberei nicht wieder verspielen. Sie können auch kein Interesse daran haben, vielleicht schon in sechs Jahren, bei der nächsten Wahl, ein immer noch sieches Land zu übernehmen. Zunächst aber müssen sie, vom Machtverlust überrascht und revolutionär erschöpft, mit sich selber ins Reine kommen. Vom Abbau des rigorosen Zentralismus und Vertikalismus in der Partei zugunsten ihrer Demokratisierung redet auch Borge – und damit werden auch Richtungsentscheidungen verbunden sein.

Im Chamorro-Clan und bei der UNO sind die Verhältnisse einstweilen noch unübersichtlicher. Wie sehr die politischen Gewichte durch Nähe oder Ferne zu diesem Clan und der Clan selber durch Verwandtschaften, Freundschaften und gleiche Schichtzugehörigkeit bestimmt sind, wird immer wieder lebhaft geschildert. Violeta Chamorro neigt zur Rolle einer Überpräsidentin. Als Folge finden sich in ihrem engsten Berater- und Mitarbeiterzirkel nur Politiker, oft miteinander verwandt oder verschwägert, die die Linie der nationalen Versöhnung strikt einhalten – vom Präsidialminister Antonio Lacayo über Innenminister Carlos Hortado bis zum Generalsekretär der Nationalversammlung, Alfredo Cesar. In der Regierung dominieren parteilose Technokraten.

Das fügt sich zwar in ein ausgeprägtes Präsidialsystem, das der Präsidentin sogar das Recht gibt, notfalls den Staatshaushalt per Dekret festzusetzen. Aber es paßt ganz und gar nicht zu der außerordentlich bunten Vielfalt der Parteien und Strömungen innerhalb der UNO. Mit der Rolle des bloßen Mehrheitsbeschaffers für die Chamorro-Politik wird sich dieses Bündnis auf die Dauer nicht abfinden. Vor allem aber ist es, von Rechtsgerichteten bis zu Kommunisten reichend, nur in der Opposition gegen die Sandinisten einig gewesen. Das gilt um so mehr, als seine, wie Hartmut Teuchler von der Adenauer-Stiftung in Nicaragua sagt, "ideologischen Familien" jeweils in Unterparteien zerfallen, die sich oft an der Frage scheiden, wie sich nun die Regierung zu den Sandinisten stellen soll: so bei den Konservativen, Christlichen Demokraten oder den Sozialdemokraten.

Der lange Weg zur Versöhnung

Noch scheinen sich die Befürworter einer harten Haltung gegen die Sandinisten, zum Beispiel der bei der Ämtervergabe enttäuschte, weltläufige Vizepräsident Virgilio Godoy von den Liberalen, zu zügeln. Aber schon spricht der Vorsitzende der Nationalkonservativen Partei und Sozialversicherungsminister Silviano Matamoros vom Zusammenschluß aller konservativen Gruppierungen mit einer "sehr klaren Opposition gegenüber den Sandinisten". Das politische Spektrum gleicht einem Mobile, das der leiseste Anstoß durcheinanderbringen kann.

Heinz Westphal wird wohl empfehlen, die Entwicklung vorerst weiter zu beobachten, gleichwohl aber Hilfe zu leisten. Es besteht eine Chance, in Nicaragua die paternalistisch-feudalistischen Machtverhältnisse ebenso zu überwinden wie die festgefahrene, marxistisch inspirierte Revolution; das könnte womöglich sogar mit Unterstützung der Revolutionspartei gelingen, die aus ihren Fehlern lernen will. Für die "Landenge der Seufzer", wie Pablo Neruda Mittelamerika einmal genannt hat, bedeutete dieser Ansatz zu einer neuen politischen Kultur mit demokratischem Wechselspiel viel – vielleicht mehr als der revolutionäre Erfolg der Sandinisten.