Düsseldorf

Obrigkeiten tun sich hierzulande oftmals schwer mit modischen Neuerungen bei Untergebenen. Vor Jahren stemmten sie sich mit Zwangsmitteln gegen Bärte und lange Haare. Jetzt geht es um „Ohrstecker“.

Der Oberwerkmeister in einem rheinischen Gefängnis trug ein solches kleines Schmuckstück. Flugs verbot es ihm der Gefängnisdirektor. Seine Begründung: Ohrschmuck an männlichen Dienstkleidungsträgern gefährde das Ansehen der Justizvollzugsanstalt sowie die Durchsetzungsfähigkeit des Bediensteten gegenüber Gefangenen. Ohrschmuck bei Männern gelte auch heute noch als bekenntnishaft vorgetragener Ausdruck einer nonkonformistischen und betont individualistischen Geisteshaltung; dies werde nicht zuletzt auch an der relativ hohen Anzahl der Ohrschmuckträger unter den in der Justizvollzugsanstalt einsitzenden Gefangenen deutlich. Der mit Ohrschmuck auftretende uniformierte Strafvollzugsbedienstete könne daher vielfach auf Skepsis und Ablehnung stoßen. Zudem könnten Gefangene, insbesondere die zahlreichen in der Justizvollzugsanstalt W. wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz einsitzenden Verurteilten, das Tragen von Ohrschmuck durch uniformierte Strafvollzugsbedienstete als Identifikation mit ihrem nicht gesetzestreuen Verhalten verstehen und sich dadurch in ihrer negativen Grundeinstellung bestärkt fühlen.

Der Werksmeister wollte all dies nicht einsehen und legte Widerspruch ein – in preußischer Beamtenstrenge wurde er vom Präsidenten des Justizvollzugsamts Rheinland zurückgewiesen: Ein Strafvollzugsbediensteter müsse gegenüber den Gefangenen den Eindruck von Autorität, Sicherheit und Durchsetzungsvermögen vermitteln; dies werde durch das Tragen von Ohrschmuck gefährdet.

Doch der Werksmeister gab nicht nach und fand aufgeschlossene Verwaltungsrichter in Düsseldorf. Sie meinten, es fehle an der erforderlichen gesetzlichen Eingriffsgrundlage, die Dienstkleidungsvorschriften enthielten keine Bestimmungen über das Tragen von Schmuck oder sonstigem modischen Beiwerk. Auch sei der fragliche Ohrstecker aufgrund seiner geringen Größe und sonstigen optischen Unauffälligkeit für das Gesamterscheinungsbild des Klägers nur von ganz untergeordneter Bedeutung und somit nicht geeignet, die mit dem Tragen von Dienstkleidung erstrebte Vereinheitlichung des Erscheinungsbildes der Vollzugs- und Werkdienstbeamten zu relativieren.

Weit weniger gelassen hatte eine höhere Instanz einige Zeit früher im Falle eines Polizeibeamten mit nämlichem Ohrschmuck entschieden: Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz befand, der Ohrstecker sei ein für Polizeibeamte ungewöhnlicher Schmuck. Sein Tragen im Dienst beeinträchtige das Ansehen der Polizei. Ohrringe und Ohrstecker seien nach der in Deutschland vorherrschenden Anschauung den Frauen vorbehaltene Schmuckstücke. Ohrschmuck bei Männern gelte dagegen weithin als bekenntnishaft vorgetragener Ausdruck nonkonformistischer, betont individueller Geisteshaltung. Das durch die Uniform erreichte einheitliche äußere Erscheinungsbild des Polizeivollzugsbeamten dürfe nicht wieder durch das Tragen von ausgefallenen Accessoires relativiert werden; zudem sähen Teile der Bevölkerung in ihnen einen Hinweis auf Charakter und individuelle Einstellung des Trägers.

Man fühlt sich an frühere haarige Probleme erinnert: In den fünfziger Jahren schritt so mancher Gymnasialdirektor ein, wenn Abiturienten Bärte trugen. In den Sechzigern gab es Gerichte, die Zeugen oder Angeklagte mit Ordnungsstrafen belegten und lange Haare als Verletzung der Würde des Gerichts werteten. Ähnlich erging es Rekruten in Kasernen. Sie erhielten wegen Befehlsverweigerung Strafarrest, weil sie es ablehnten, die Haartracht „dem äußeren Erscheinungsbild eines Soldaten anzupassen“.

Das wiederkehrende Motto lautet wohl: Gute und Böse, Ordnungshüter und Straftäter, Staatsdiener und Subkulturen müssen schon äußerlich unterscheidbar sein. Arthur Kreuzer