Das westliche Bündnis gibt sich reformbereit

Von Christoph Bertram

Nicht alles dreht sich um die deutsche Frage. Bei dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Nordatlantikpaktes in London diese Woche sind die Auswirkungen der deutschen Vereinigung ein wichtiges, aber nicht das entscheidende Thema.

Denn die Chefs der sechzehn Nat-Länder, vom großen Amerika bis zum kleinen Island, müssen vor allem prüfen, wie weit ihre Allianz noch in die veränderte europäische Sicherheitslandschaft paßt. Sie müssen die künftige europäische Rolle der Vereinigten Staaten und der Sowjetunion skizzieren, die beide – wie Henry Kissinger kürzlich schrieb – „einen Fahrplan brauchen für die Reise von dort, wo sie herkommen, dorthin, wo sie noch nie gewesen sind“. Und in dieser Hinsicht stehen die Zeichen, anders als bei den Deutschland unmittelbar betreffenden Fragen, nicht sonderlich gut.

Immer wieder hatte der sowjetische Außenminister Schewardnadse in den vergangenen Wochen die Bedeutung des Londoner Nato-Treffens für die Moskauer Kompromißbereitschaft in der deutschen Frage hervorgehoben: „Wir sehen den Londoner Entscheidungen entgegen. Viel wird davon abhängen“. Schewardnadses Wunschliste für das Nato-Treffen:

– Der Aufbau der deutschen Einheit müsse mit dem Abbau von Truppen und Rüstung in Europa einhergehen, einschließlich „der Reduzierung des militärischen Arsenals Deutschlands“;

– die bisher unverbindliche, unstrukturierte Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) solle institutionalisiert werden – mit regelmäßigen Gipfeltreffen, Außenministerkonferenzen, einem Sekretariat, einem Krisenzentrum;