Die DDR soll das westdeutsche Modell samt seiner Mängel übernehmen

Von Wolfgang Hoffmann

Die Zeiten sind sehr schnellebig in diesen Tagen des deutschen Einigungsprozesses. Da ist im Nu vergessen, was gestern noch galt. Es sind gerade drei Monate vergangen, seit Klaus Ruffert, Oberarzt am Krankenhaus für Innere Medizin in Jena/Lobeda dem „Runden Tisch“ seiner Stadt erklärte, wie sich die Ärzte den Wandel des Gesundheitssystems vorstellen. Mit Augenmaß sollte er vollzogen werden. „Wir wollen keine komplette Kopie der Bundesrepublik“, beteuerte Ruffert und konnte sich damit des einhelligen Beifalls sicher sein. Zu Besonnenheit mahnte auch der neue Kreisarzt Rolf-Jürgen Fricke: „Wir dürfen nicht den Fehler machen, von einem Extrem ins andere zu fallen.“

Solche Vorsätze waren gutgemeint, inzwischen sind sie obsolet. Im Staatsvertrag mit der Bundesrepublik hat die DDR sich für die Kopie des westdeutschen Modells entschieden. Artikel 21, Absatz 1: „Die DDR leitet alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Krankenversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen.“ Kein Wenn, kein Aber, kein Und und kein Oder. Die Übernahme des bundesdeutschen Medizinsystems auf allen Ebenen der Versorgung ist beschlossen: Krankenhäuser, Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und ihre Kassenvereinigungen für das Eintreiben und Vereinbaren der Honorare auf der einen Seite; Beitrag zahlende Patienten, vertreten durch Krankenkassen, auf der anderen Seite. Mit Ausnahme der weitgehend maroden Krankenhäuser ist von den bundesdeutschen Strukturen in der DDR gegenwärtig nichts vorhanden. Aber schon bis zum 1. Januar 1991 soll die Einheitsversicherung der DDR, in der Renten-, Kranken-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung unter einem Dach vereint sind, in jeweils getrennte Körperschaften des öffentlichen Rechts überführt sein. Der Staatssekretär im Ostberliner Gesundheitsministerium, der Mediziner Horst Schönfelder, erklärt für seinen Bereich: „Bis Ende des Jahres werden wir einen kassenneutralen Träger für die Krankenversicherung gegründet haben, danach wird die Gliederung innerhalb der Krankenversicherung weitergehen.“

Die Konsequenz dieses Gliederungsprozesses: Die große Zahl der Orts-, Betriebs-, Innungs-, Ersatz- und Privatkrankenkassen in der Bundesrepublik – es sind etwa 1250 – wird sich nach Vollendung des Übernahmeprozesses um rund 350 auf dann 1600 Kassen in Gesamtdeutschland erhöhen. Die „Zergliederung“, wie die Kassenvielfalt oft kritisch genannt wird, feiert fröhliche Urständ. Offen ist lediglich der Zeitpunkt, an dem der Prozeß abgeschlossen sein soll. Bei der Antwort auf diese Frage verweist Staatssekretär Schönfelder auf den Text des Staats Vertrags. Darin ist vieldeutig von einer „schrittweisen“ Veränderung die Rede und von „möglichst“ bald. Eine Festlegung auf bestimmte Termine wurde bewußt vermieden. Viel Zeit bleibt jedoch nicht, und in der Sache sind Bonn und Ost-Berlin sich durchaus einig. Schönfelder: „Wenn die Einheit da ist, kann man nicht mehr mit verschiedenen Systemen arbeiten.“

Mit Ausnahme der Ortskrankenkassen drängen alle bundesdeutschen Kassen mit großer Eile auf ihre Etablierung in der DDR. Schon gestern wäre besser als heute oder morgen. Ein Mitarbeiter des Ostberliner Gesundheitsministeriums: „Die sind wie die Habichte.“ Staatssekretär Schönfelder drückt das etwas diplomatischer aus: „Einige Experten meinen, sie könnten die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen kaum bis zum Sommer ’91 schaffen, andere sind wieder optimistisch und erklären, sie seien sehr schnell in der Lage, alle Voraussetzungen für die Finanzierung der stationären und ambulanten Versorgung nach westdeutschem Vorbild zu schaffen.“

Gründe für die Eile der Kassen gibt es viele, der wichtigste: Die DDR ist mit sechzehn Millionen potentiellen Kassenmitgliedern Neuland, wer zu spät kommt, „den bestraft das Leben“. Bezeichnend ist, daß sogar schon die privaten Krankenkassen inzwischen einen speziellen DDR-Tarif anbieten, obwohl es nicht einmal eine Gebührenordnung für Ärzte gibt. Der Privattarif wird zwischen 100 und 150 Mark liegen, damit fürs erste deutlich den neu festgesetzten Höchstbetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung der DDR (262 Mark im Monat) unterbieten. Bonn und Ost-Berlin haben sich mit Beginn der Sozialunion auf den durchschnittlichen Beitragssatz der Bundesrepublik geeinigt (12,8 Prozent). Weil aber die Einkommen in der DDR vorerst sehr viel niedriger sind als in der Bundesrepublik, liegt auch die Beitragsbemessungsgrundlage deutlich unter dem Niveau der Bundesrepublik, und zwar bei 2065 Mark im Monat. In der Bundesrepublik beträgt er 4725 Mark. Bisher haben die DDR-Bürger für ihre Einheitsversicherung zehn Prozent ihres Einkommens abgeben müssen, höchstens sechzig Mark.