Von Manfred Kulessa

BERLIN. – Was fällt den Reichsten zu den Ärmsten ein? Wie man bisher sehen kann, ist es wenig. Vor einem Jahr, im Juli 1989, verabschiedete der Pariser Gipfel eine Erklärung, in der es lediglich heißt: „Wir messen der effizienten und erfolgreichen Vorbereitung der Konferenz große Bedeutung bei.“ Mehr konnte offenbar auch Mitterrand seinen Gipfelpartnern nicht abringen, obwohl er Gastgeber- und Schirmherrnrolle bei der Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries – LDC) übernommen hat, die im September 1990 in Paris stattfinden soll.

Es wäre nicht die erste Begegnung dieser Art. Schon 1981 traf man sich am gleichen Ort in gleicher Sache. Damals wurde ein Aktionsprogramm zugunsten der ärmsten Länder verabschiedet, an das große Erwartungen geknüpft waren. Mindestens 0,15 vom Hundert des Bruttosozialproduktes der reichen Länder sollten die LDC als Entwicklungshilfe erhalten und auch sonst in Handel und Hilfe bevorzugt werden. Die Erwartungen wurden weithin enttäuscht. Insgesamt sind die LDC wirtschaftlich weiter zurückgefallen. Keines der 31 LDC von Bangladesch bis zu Malawi und Haiti hat sich in diesem „verlorenen Jahrzehnt“ aus seinem desolaten Status herausarbeiten können. Im Gegenteil, ihre Zahl ist in dieser Zeit auf insgesamt 42 Länder gewachsen. Das 0,15-vom-Hundert-Ziel wurde von den meisten Gebern nicht erreicht, auch von der Bundesrepublik nicht.

Die LDC sind nicht nur zahlreicher, sie sind auch ärmer geworden. In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen spielen sie nur noch eine marginale Rolle. Ihr Anteil am Welthandel ist in den letzten zwanzig Jahren ständig geschrumpft. Ihre Aufgaben in Bildung, Gesundheit, Ernährungssicherheit, Arbeitsbeschaffung, Umweltschutz und so weiter können diese Staaten weniger denn je erfüllen. Ihre Bevölkerung wächst meist schnell. Besonderen Benachteiligungen (Binnenländer, Inselstaaten, wiederkehrende Naturkatastrophen) sind sie praktisch schutzlos ausgeliefert.

Auch die Roßkuren von Internationalem Währungsfonds und Weltbank schlagen bei ihnen nicht an. Eine Unctad-Studie konnte keine positiven Unterschiede in den Volkswirtschaften der zwölf LDC, die sich einem solchen Prozeß unterworfen haben, im Vergleich zu den übrigen feststellen. Im Gegenteil: Gerade bei der ersten Gruppe wird über die fatalen sozialen Folgen dieser Politik geklagt.

Einen zweiten Flop wie das Unctad-Wirtschaftshilfe-Programm SNPA (Substantial New Programme of Action) von 1981 wird sich hoffentlich niemand leisten wollen. Es drängt sich heute der Eindruck auf, daß man in Washington, Bonn und Brüssel im Zeitalter neuer Prioritäten, so der Chancen in der Ost-West-Zusammenarbeit oder in der Uruguay-Runde, derzeit nicht zu einem wirklich solidarischen Durchbruch zugunsten der LDC bereit ist. Eher wird man die peinliche Sache diplomatisch mit einigen bescheidenen Zugestandnissen, zum Beispiel bei Schuldenerlaß und neuen Kreditlinien, durchstehen wollen.

Man weist auch dezent darauf hin, daß es viele Arme außerhalb der LDC gibt, daß schon für die meisten dieser Länder einiges getan wird und daß sie erst einmal ihre eigenen Angelegenheiten in Ordnung bringen sollten. Machthaber, die ihre Landsleute unterdrücken und ausbeuten, sollen nicht mehr auf Hilfe rechnen dürfen. Einige LDC machen angesichts der Veränderungen im Osten sozusagen in vorauseilendem Gehorsam bereits gewaltige Anstrengungen für die vom Westen gewünschten wirtschaftlichen und politischen Umstellungen, noch bevor sie unsere „politische Konditionalität“ noch erreicht hat. Schließlich sehen sie die Zeichen der Zeit, und ihre Völker sehen sie auch. Oder ob es etwas ändert, wenn wohlmeinende Aktionsgruppen in Paris konferenzbegleitende Gegenveranstaltungen aufziehen und bei uns der Bundespräsident seine Autorität für die Sache der ärmsten Länder einsetzt?