An einem 3. Oktober, im Jahre 1918, wurde die erste parlamentarische Regierung in Deutschland gebildet

Von Wilhelm Ribhegge

Der neue deutsche Nationalfeiertag hat schon seine demokratische Legende Vom 3 Oktober 1918, dem Tag, an dem in Deutschland die erste parlamentarisch-demokratische Regierung gebildet wurde, fuhrt eine Linie zu dem 3 Oktober 1990, an dem sich die Lander der Deutschen Demokratischen Republik auf Beschluß der frei gewählten Volkskammer mit der Bundesrepublik Deutschland vereinigten In beiden Parlamenten, im Bonner Bundestag wie in der Berliner Volkskammer, wurde der Vereinigungsvertrag gemeinsam von christlichen Demokraten, Sozialdemokraten und Liberalen getragen Es sind im Grunde die gleichen Parteien, die den demokratischen Grundkonsens der Nation nun schon in der dritten Generation mitgestalten

Denn die Revolutionen vom Oktober/November 1989 und vom Oktober/November 1918 lassen sich durchaus vergleichen So wie jetzt aus der Revolution in der DDR das gesamtdeutsche Parlament und die ersten gesamtdeutschen Wahlen hervorgehen, so entstand damals unter ähnlichen Umstanden die Weimarer Republik, an deren demokratische Tradition wiederum die Gründervater und -mutter des Bonner Grundgesetzes anknüpften

Jene deutsche Revolution von 1918/19, die gleichsam über Nacht den wilhelminischen Obrigkeitsstaat beseitigte und alle Könige, Großherzoge, Herzoge und Fürsten der damaligen deutschen Lander von ihren Thronen stürzte, war im Kern ebenso eine spontane Volksbewegung wie das Aufbegehren in der DDR, das den SED-Staat wie ein Kartenhaus zusammenbrechen ließ Historiker mögen sich darüber streiten, welchen Charakter diese beiden Volksaufstande hatten Sicherlich war es in beiden Fallen keine "klassische" Revolution, der franzosischen oder russischen vergleichbar Es war eben jedesmal eine "deutsche Revolution" Ohne sie hatte weder damals noch heute eine geeinte demokratische Nation geboren werden können

Das Bismarcksche und Wilhelminische Kaiserreich von 1871 bis 1918 ist keine parlamentarische Demokratie gewesen Zwar gab es bereits, jedenfalls für die Reichstagswahlen, ein allgemeines und gleiches Wahlrecht (für Manner), dazu ein Mehrheitswahlsystem mit Ein-Mann-Wahlkreisen, wie es heute noch in England praktiziert wird So wurden die Wahlen zu äußerst populären Ereignissen in Deutschland Doch war die Kompetenz des Reichstags auf Gesetzgebung und Budgetrecht beschrankt Reichskanzler und Regierung wurden allein vom Kaiser ernannt, ein Mitwirkungsrecht des Reichstags gab es nicht

Auch war das Kaiserreich nicht wirklich ein starker Staat Dieser von Fürsten begründete Bund hatte wesentliche föderale Elemente Der Staat spielte sich weit mehr in den Landern als im Reich ab, von denen einige wie Bayern sogar auswärtige Gesandtschaften unterhielten