Von Ninel Danos

FRANKFURT. – Die Krise am Persischen Golf trifft die Staaten Osteuropas besonders schwer. Aber zum Teil haben ihre Regierungen auch selbst zu dieser Misere beigetragen.

Der Konflikt ereignete sich zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt, gerade als Osteuropa sich bemühte, seine Wirtschaft auf den Markt umzustellen. Zu diesem Zweck hatten die Mitglieder des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) die Ablösung der vorherrschenden Rolle der Sowjetunion eingeleitet. Bisher jedoch war die UdSSR der Hauptöllieferant im RGW, zunächst noch zu Preisen, die unter denen des Weltmarkts lagen. In den achtziger Jahren dann schlug sich aber der schnell sinkende Weltölpreis nur mit Verzögerungen im RGW-Preis nieder, sehr zum Ärger der osteuropäischen Abnehmer. Die neuen Regierungen in Budapest, Prag und Warschau glaubten zudem, die eigenen Produkte, die bisher in der UdSSR immer begehrt und in jeder Menge absetzbar waren, auch im Westen verkaufen zu können – nicht nur, um auf diese Weise an harte Devisen zu gelangen, sondern auch, um sich endlich auf westlichen Märkten zu etablieren.

Aber vielleicht haben die langen Jahre kommunistischer Ideologie zu starke Spuren in der Denkweise der Osteuropäer hinterlassen. Der Wunsch nach Westintegration war so dominierend, daß darüber die harten Wirtschaftsfakten vernachlässigt wurden. Da wurde gern die Tatsache übersehen, daß die eigenen Währungen noch nicht frei konvertierbar sind, ebenso daß osteuropäische Güter im Konkurrenzkampf auf dem Markt der Europäischen Gemeinschaft vorerst nur schwer bestehen können. Das sachliche Abwägen von Vor- und Nachteilen unterblieb. Sonst hätten die Regierungen erkannt, wie sehr die Handelsverbindungen mit der UdSSR in ihrem Interesse lagen. Statt dessen forderten sie ultimativ von der UdSSR, die Wirtschaftsbeziehungen so schnell wie möglich völlig auf Devisenbasis umzustellen; sonst werde die RGW-Mitgliedschaft aufgekündigt.

Zunächst zögerte die Sowjetunion mit üblicher Schwerfälligkeit die Reform des RGW hinaus. Aber nun geriet sie durch die sinkenden Deviseneinnahmen für Erdölexporte immer mehr in Zahlungsschwierigkeiten. Zudem war sie ihrerseits überzeugt, die Partnerstaaten mit ihren Rohstofflieferungen zu subventionieren. So willigte sie im Frühjahr 1990 ein, den RGW-Handel vom 1. Januar 1991 an in Devisen und zu Weltmarktbedingungen abzurechnen.

Dann aber traten unvermutete Ereignisse auf. Zum einen wurde in der DDR die D-Mark eingeführt, was neue Schwierigkeiten für die RGW-Partner mit sich brachte. Und natürlich hatte niemand mit einer neuen Energiekrise gerechnet; die Erdölversorgung galt als problemlos, neue Verträge mit Golfländern waren abgeschlossen, die Ölpreise waren niedrig. Die Abkoppelung von der UdSSR schien für die Osteuropäer nur folgerichtig. Nun haben sie, was sie wollten – aber auch den Schaden dazu.

Für die UdSSR sind die auf die Golfkrise folgenden Preissteigerungen von großem Nutzen; erst vor kurzem mußte sie noch Gold verkaufen, um sich Devisen zu verschaffen, oder Diamanten pfänden, um einen größeren Kredit zu erhalten. Sogar die vereinbarten Öllieferungen wurden neulich um zwanzig bis dreißig Prozent gekürzt. Für die osteuropäischen Länder dagegen, insbesondere für Ungarn, die ČSFR und Polen, die so sehr auf wirtschaftliche Unabhängigkeit aus waren, bedeutet die neuerliche Entwicklung einen schweren Rückschlag.