Von Bharat Wariavwalla

NEU DELHI. – Vor knapp zwei Jahren erst war sie demokratisch gewählt worden; vor zwei Monaten wurde Benazir Bhutto mitsamt ihrer Regierung per Dekret wieder entlassen. Der pakistanische Präsident berief sich dabei auf einen Erlaß von zweifelhafter verfassungsmäßiger Qualität. Hat damit auch das Ende der Demokratie in Pakistan begonnen? Droht nun eine Wiederkehr der Militärherrschaft? Diese Frage beunruhigt alle demokratisch orientierten Kräfte des Landes ebenso wie die Regierung des großen Nachbarn Indien.

Als Grund für die Absetzung Benazir Bhuttos wurde Korruption angegeben. Die Übergangsregierung unter dem früheren Oppositionschef Jatoi beschuldigt sie der Bestechlichkeit. Die derzeitigen Machthaber – Bhuttos einstige Gegenspieler einschließlich, wenn auch verhaltener, der Armee – wollen alles daransetzen und notfalls sogar die Strafprozeßregeln verbiegen, damit sie verurteilt wird – und somit bei den kommenden Wahlen nicht mehr kandidieren kann. Schon immer war in Pakistan das Gesetz ein Instrument der jeweiligen Machthaber.

Ohne Zweifel war Benazir Bhuttos Regierung bestechlich. Nicht zufällig wurde ihr Ehemann "Madame Marcos" genannt. Aber Korruption ist in Pakistan so verbreitet wie in vielen anderen Ländern der Dritten Welt auch. Keine Regierung in Islamabad, ob zivil oder militärisch, war je davon frei. Auch jene, die heute Benazir Bhutto so heftig angreifen, sind alles andere als Bannerträger des öffentlichen Anstandes.

Der jüngste Zusammenbruch der pakistanischen Demokratie – bereits der dritte in den 43 Jahren seit der Unabhängigkeit – legt indes die Vermutung nahe, daß es tiefere Ursachen für das Scheitern gibt. Eine davon ist das Fehlen demokratischer Grundnormen im öffentlichen Leben. Die Politiker Pakistans betrachten ihr Geschäft als Krieg von jedem gegen jeden, nicht als einen Wettstreit, in dem bestimmte Regeln eingehalten werden müssen.

Deshalb hatte sich die Regierungspartei von Benazir Bhutto seit ihrem Amtsantritt im November 1988 mit der größten Oppositionsgruppe in der bunt zusammengewürfelten Islamisch Demokratischen Allianz in totale Konfrontation verstrickt. Beide versuchten, die jeweils andere mit undemokratischen Methoden zu unterdrücken: Bestechung, Anstiftung zu Parteiübertritten und selbst Nötigung gehörten dazu. Wenn sich aber die Konfrontation zwischen Regierung und Opposition derart zuspitzt, sind oftmals das Militär und andere, außerhalb der Verfassung stehende Kräfte versucht, in den Konflikt einzugreifen. In dieser Hinsicht gleicht Pakistan manchen lateinamerikanischen Staaten.

Die pakistanische Armee hat direkt oder indirekt das Land immer mitregiert. Wahrscheinlich war sie auch maßgeblich an der Amtsvertreibung Benazir Bhuttos beteiligt. Erst kurz zuvor war es zu tiefgreifenden Differenzen zwischen der Armee und der Bhutto-Regierung über das Vorgehen gegen die gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Sind-Provinz, einer Hochburg Bhuttos, gekommen. Die Armee wollte militärisch eingreifen, um der Situation Herr zu werden, Frau Bhutto wehrte sich dagegen.