Haben die Reformen noch eine Chance? Der alte Apparat verstärkt den Widerstand

Von Christian Schmidt-Häuer

Moskau, im Oktober

Präsident Michail Gorbatschow hat zu Beginn dieser Woche vor einer "Libanisierung der Sowjetunion mit allen bekannten Konsequenzen" gewarnt. In Ost und West wird immer banger die Frage gestellt, ob der dramatische Zerfall der Sowjetunion zu einem Bürgerkrieg im Zentrum des Landes führen könnte. Zumindest was die soziale Lage betrifft, hat die Kriegszeit schon begonnen. Politiker, Publizisten und Passanten ziehen inzwischen Tag für Tag entsprechende Vergleiche. Kriegsgerede und Kriegsängste sind das Resultat der in der vergangenen Woche drastisch verschärften politischen Konfrontation über die künftige Führung und Form der UdSSR und der wirtschaftlichen Separation ganzer Republiken, Regionen und Kommunen.

Im Zentrum der Auseinandersetzungen steht seit Ende September der Kampf der konservativen Regierung Ryschkow, der Plankommission und des militärindustriellen Komplexes gegen den von Parlament und Präsident schon verwässerten und jetzt wahrscheinlich sogar bis zum November verschleppten Schatalin-Plan. Das Programm des renommierten Wirtschaftsprofessors aus dem Präsidialrat, dem Gorbatschow zunächst seinen Segen gegeben hatte, proklamierte mehr politisch als praktisch einen Systemwechsel binnen 500 Tagen. Die wichtigsten wirtschaftspolitischen Maßnahmen, die Ryschkows Regierung seitdem beschlossen hat, dienen dem Ziel, Schatalins Crash-Kurs zur Einführung einer dezentralisierten, im Prinzip angebotsorientierten Marktwirtschaft schon im voraus zu blockieren.

Bürger und Betriebe stellen sich auf eine Kriegswirtschaft ein: Die Läden sind leer, in manchen Geschäften sind sogar schon die Regale abgebaut. Dafür haben viele Moskauer, die es sich irgend leisten können, ihre Wohnungen in Warenlager verwandelt. Auf Schränken, in Fächern und auf Balkons stapeln sich verderbliche wie unverderbliche Waren. Die wirtschaftliche Autarkie mancher diese Quartiere reicht bis zu dreißig Tagen. Die Bürger horten, die Bürokratie boykottiert und die Schwarzhändler kontrollieren und dirigieren die Warenströme: "Der Schwarzmarkt", sagt ein Volksvertreter im kleinen Kreis des Deputiertenclubs für die Abgeordneten der UdSSR, "ist so groß, daß die normalen Lieferbeziehungen zwischen der legalen Produktion und dem legalen Handel für viele Erzeugnisse nicht mehr existieren ... Vor einem Jahr hat uns Genosse Ryschkow gesagt, wir müßten Konsumgüter für zehn Milliarden Rubel einkaufen! Prompt fuhr die Genossin Birjukowa (damals ZK-Sekretärin, d. Red.) ins Ausland, um das Sortiment zusammenzustellen: Hat jemand diese Waren gesehen? Zehn Milliarden Rubel – wohin sind die entschwunden?"

Viele Moskauer sind davon überzeugt, daß die Regale sofort und für einige Zeit voll wären, wenn Ministerpräsident Ryschkow – der sich freilich nur mit der Unterstützung des militärindustriellen Komplexes halten kann – mit seinem Programm triumphieren würde. Noch wäre die Miliz mit Hilfe des KGB in der Lage, den Schwarzhandel vorübergehend an die Kandare zu nehmen. Derzeit beschränken sich die Ordnungshüter, deren obere Ränge in jüngster Zeit mit entlassenen Parteifunktionären aufgefüllt worden sind, auf Stichproben. Dabei werden gelegentlich, dem Gesetz entsprechend, beschlagnahmte Lebensmittel vernichtet. Auch Zigaretten sind im Sinne dieses Gesetzes Lebensmittel. Wie ein Leuchtfeuer der planwirtschaftlichen Absurditäten und Provokationen wurden während des jüngsten Tabak-Defizits denn auch einige beschlagnahmte Zigaretten-Ladungen verbrannt. Zu gleicher Zeit kostete auf dem Rigaer Kolchosmarkt ein Marmeladenglas voller Kippen bis zu drei Rubeln.