Was wird aus dem Nahen Osten, wenn Saddam Hussein in die Schranken gewiesen ist?

Von Fredy Gsteiger

Der Gutsherr schreitet seine neuen Ländereien ab. Diesen Eindruck erweckte Saddam Hussein, als er vorige Woche zum ersten Mal Iraks neunzehnte Provinz besuchte, das Emirat Kuwait. Er besprach sich mit seinen Landvögten und scherzte mit ausgewähltem Fußvolk. Deutlicher hätte der irakische Diktator nicht zeigen können, wie wenig er gewillt ist, seine Panzer zurückzuziehen. Die oft beschworene "Logik des Friedens" scheint nicht aufzugehen.

Dabei häufen sich inzwischen die Aufrufe zu Verhandlungen. Doch im Grunde gibt es mit Bagdad nichts zu verhandeln: Mit der UN-Resolution 660, die den bedingungslosen Rückzug der Iraker und die Wiedereinsetzung des Emirs verlangt, ist alles gesagt. Die Frage kann nicht sein, ob sich mit Saddam eine friedliche Lösung, ein Mittelweg finden läßt, sondern nur, ob er bereit ist, in allen Punkten nachzugeben. Ein Saddam, der gar noch gestärkt aus der gegenwärtigen Krise hervorginge – etwa indem er strategisch wichtige Zugänge zum Persischen Golf behielte wäre für die Amerikaner und vor allem für die Länder im Nahen Osten unannehmbar, auch wenn sie dies – mit Ausnahme Israels – nicht laut einzugestehen wagen.

Dennoch werden derzeit Ölzweige zuhauf gereicht: Vom Vorschlag des marokkanischen Königs Hassan, der kuwaitische Zugeständnisse – territorialer und finanzieller Art – vorsieht, bis zum libysch-palästinensischen, der Bagdad Einfluß im Ölscheichtum belassen will, weichen sie alle die UN-Haltung auf. Noch unklar sind die sowjetischen Vorstellungen, Gorbatschows Abgesandter Jewgeni Primakow sondiert diskret hinter den Kulissen. Vage drückt sich Frankreichs Präsident Mitterrand aus, dessen Vierpunkteplan offenläßt, ob bereits eine irakische Rückzugserklärung oder erst ein von internationalen Organen überwachter Truppenabzug genügt, um den Dialog über andere Nahostkrisenherde, insbesondere den israelischpalästinensischen Konflikt, aufzunehmen. Auch erwähnt Mitterrand mit keinem Wort die Rückkehr der Al-Sabah-Regierung.

Zuerst die Golfkrise lösen

All diese Vorstöße kommen zur Unzeit. Bevor Saddam nicht mit erhobenen Händen an den Verhandlungstisch tritt, ist an eine Gesamt-Nahostlösung nicht zu denken. Eine regionale Supermacht Irak stünde ihr im Weg. US-Präsident George Bush und UN-Generalsekretär Pérez de Cuéllar sind darin einig: "Zuerst muß die Golfkrise auf den Weg einer Lösung gebracht werden." Dafür bestehen nur zwei Möglichkeiten: Entweder wird die Blockade durchgesetzt, bis dem Irak die Luft ausgeht, oder die Koalition gegen Saddam entscheidet sich für ein militärisches Eingreifen.