Von Asfa-Wossen Asserate

FRANKFURT, – Im Schatten der sich im Nahen Osten entfaltenden bedrohlichen Ereignisse ist die Entwicklung in Äthiopien fast ganz aus dem Blickfeld geraten. Ein kurzer Blick auf die globale Situation macht indessen klar, daß Saddam Hussein, wenn er denn ein Monster ist, in der Welt nicht allein dasteht. Seine Angewohnheit, Kabinettsumbildungen durch persönliches Erschießen unbequemer Minister zu bewerkstelligen, findet ihre Parallele bei Oberstleutnant Mengistu Haile Mariam von Äthiopien.

Dreizehn Jahre Mengistu-Diktatur haben Äthiopien ruiniert. Die Wirtschaft des Landes ist nahezu vollständig zusammengebrochen, ein großer Teil der Bevölkerung hungert. Über sechzig Prozent des Staatshaushalts verschlingt die Militärmaschinerie. In acht der vierzehn Provinzen herrscht seit Jahren Bürgerkrieg. In den letzten Monaten haben sich die Kampfhandlungen noch deutlich verschärft, vor allem weil die notleidende und unterdrückte Bevölkerung zunehmend gegen die Diktatur aufsteht. Am 21. Juni 1990 mußte Mengistu vor dem Parlament einräumen, daß das Land "in sehr ernster Gefahr ist, schlimmer als je zuvor".

Mehr noch fürchtet Mengistu allerdings den Zusammenbruch seines Regimes. Das Schicksal seines Kollegen Ceauşescu, der ebenso wie er ein einstmals blühendes Land durch anhaltende Mißwirtschaft in den Ruin getrieben und den Lebensstandard der Bevölkerung teilweise bis unter das Existenzminimum gedrückt hat, war auch für Mengistu eine deutliche Mahnung. Tatsächlich ist jetzt die Zeit gekommen, sowohl für die Äthiopier als auch für die internationale Staatengemeinschaft, auf den Zusammenbruch des Mengistu-Regimes hinzuarbeiten. Zur Überwindung der Notlage versucht die Militärjunta, an den äthiopischen Nationalismus zu appellieren. Doch dürfte sie mit diesem schon früher häufig versuchten Propagandatrick diesmal nicht weiterkommen, weil die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung keine weiteren Entbehrungen mehr zuläßt. Das äthiopische Volk hat in der Geschichte oft große Opfer für sein Vaterland gebracht und wünscht nach wie vor in seinem tiefsten Herzen dessen Einheit. Es beginnt aber, ebenso klar zu sehen, daß weder Wohlstand noch Einheit unter der Militärjunta Mengistus möglich sind. Äthiopiens ungezählte Probleme sind nur dann lösbar, wenn das derzeitige diktatorische Regime verschwindet und die folgenden Forderungen erfüllt werden:

  • Die demokratischen Rechte des Volkes müssen anerkannt, der gesellschaftliche Pluralismus muß zugelassen werden;
  • eine Übergangsregierung muß gebildet werden, in der alle Kräfte vertreten sind, die für ein demokratisches Äthiopien kämpfen;
  • die heute von Mengistu dem Land aufgezwungene Verfassung muß aufgehoben werden. Die Übergangsregierung sollte eine Kommission beauftragen, einen demokratischen Verfassungsentwurf für das neue Äthiopien auszuarbeiten;
  • der Verfassungsentwurf sollte dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Möglichst bald darauf müßten freie und geheime Wahlen abgehalten werden;
  • alle politischen Gefangenen müssen freigelassen werden; wer ins Exil geflüchtet ist, muß die Erlaubnis zur Rückkehr erhalten.

Die freiheitliche Staatengemeinschaft sollte das äthiopische Volk bei seinem Kampf gegen die Tyrannei unterstützen und sich nicht länger von den außenpolitischen Annäherungsversuchen Mengistus blenden lassen. Das äthiopische Volk muß in die Lage gesetzt werden, selbst zu entscheiden, wer es führen soll. Es sollte ihm endlich gestattet sein, frei und ohne Vorbedingungen das Ehrenkleid der Demokratie anzulegen, damit alle Zerstörungen, alle Opfer, alle Toten, all die seit 1974 vertane Zeit und Energie nicht vergebens gewesen ist.

  • Asfa-Wossen Asserate, ein Großneffe des gestürzten äthiopischen Kaisers Haile Selassie, ist promovierter Historiker und Vorsitzender des Komitees für Bürgerrechte in Äthiopien. Er wohnt in Frankfurt.