Von Jutta Scherrer

Auch in der Sowjetunion hat niemand mehr die geringsten Zweifel: Mit dem Begriff Krise lassen sich die derzeitigen Vorgange längst nicht mehr beschreiben. Es geht nicht allein um die zusammenbrechende Ökonomie und die katastrophalen Schwierigkeiten bei der Versorgung der Bevölkerung. Das Imperium selbst ist im Begriff auseinanderzufallen. Die von Stalin gewaltsam zu einem Einheitsstaat zusammengeschweißte „Union der Republiken“ scheint bereits nicht mehr zu existieren. Was im sowjetologischen Jargon zu Beginn der Perestrojka als Gorbatschows „Revolution von oben“ gedeutet wurde, ist wie im Rauch verflogen. Was dagegen droht, ist die „Revolution von unten“. Für viele Sowjetbürger, vor allem diejenigen in den kaukasischen und asiatischen Republiken, kommt die gegenwärtige Situation bereits dem Bürgerkrieg gleich.

Die barbarischen Pogrome von Sumgait (Aserbaidschan) im Februar 1988 und Fergana (Usbekistan) im Juni 1989 machten die Utopie des „Kommunistischen Manifestes“ einmal mehr zum Hohn, derzufolge „die Arbeiter kein Vaterland haben“ und die „Herrschaft des Proletariats die Absonderungen und Gegensätze der Völker verschwinden läßt“. Blutige Zusammenstöße wie die zwischen Armeniern und Aseris, christlichen Georgiern und muslimischen Abchasen, Usbeken und Meschketen – nahezu täglich wartet die sowjetische Presse mit neuen Gewalttaten auf – hatte die offizielle Ideologie bisher nur Völkern der Dritten Welt vorbehalten als Opfern eines nicht abgeschlossenen Prozesses der Entkolonisation. Doch unter der Glasnost und mit dem Kollaps des marxistisch-leninistischen Internationalismus hat die vormals ideologisierte Völkerfreundschaft des Vielvölkerstaats der Brutalität der nationalen Konflikte nichts mehr entgegenzuhalten. Vielmehr erweist sich, daß es „das sowjetische Volk“ als solches gar nicht gibt, die sowjetische Gesellschaft schwer krank und die Sowjetunion mit ihren Beziehungen zwischen ihren verschiedenen Nationalitäten und ethnischen Gruppen um mehr als ein Jahrhundert zurückgeworfen ist.

Das Moskauer Zentrum hat das Gewicht der nationalen Probleme an der Peripherie lange Zeit ignoriert. Gorbatschow selbst hatte, bis er zur Macht kam, wohl kaum einen einzigen seriösen Gedanken an dieses Thema verschwendet. Noch 1986 erklärte er in einer öffentlichen Rede, daß „die nationale Frage in der Sowjetunion ein für alle Male gelöst ist“.

Erst im September 1989 befaßte sich nach langem Zögern das Plenum des Zentralkomitees der KPdSU mit dem Problem der Nationalitäten. Erstmals war von einer wirtschaftlichen Autonomie der Regionen sowie von verfassungsmäßigen Änderungen die Rede. Auf seiner Reise nach Litauen im selben Herbst erörterte Gorbatschow an Ort und Stelle die Forderung der Republik nach Unabhängigkeit und verwies auf die Ausarbeitung der hierfür notwendigen rechtlichen Grundlagen durch den Kongreß der Volksdeputierten. Doch noch Anfang dieses Jahres versteifte sich Gorbatschow darauf, daß sich die baltischen Staaten der Sowjetunion aus freiem Willen angeschlossen hätten. Der im Sommer ausgearbeitete „Unionsvertrag“ (Vertrag für eine neue sowjetische Föderation) – eine der ersten Taten Gorbatschows als neuer Präsident – sieht in den Republiken souveräne, in der Sowjetunion verbleibende Staaten. Die neuen den Republiken zugestandenen Rechte sind freilich, zumindest teilweise, bereits durch die Ereignisse überholt: Verschiedene der sich in der Zwischenzeit souverän erklärten Republiken haben ihr eigenes Recht über dasjenige der Union, das „sowjetische Recht“ gestellt, und verschiedene der von Gorbatschow allein dem Kreml vorbehaltenen Entscheidungsbereiche wie Finanzpolitik und Verteidigung haben sich die Republiken inzwischen selber angeeignet (die Souveränitätserklärung der Ukraine sieht sogar eine eigene unabhängige Armee vor). Ob sich die Sowjetunion bis zur Ratifizierung des neuen Vertrags Anfang des nächsten Jahres überhaupt noch zusammenhalten läßt, zumindest auf der Grundlage einiger ihrer Republiken, ist eine offene Frage.

Zu keinem geringen Teil sind gerade die Kräfte, die in dem von Gorbatschow selbst eingeleiteten Reform- und Demokratisierungsprozeß eine in seinen Augen zunächst nützliche Rolle spielten, zu den die Krise auslösenden Elementen geworden: die Intellektuellen. Vor allem sie waren es, die zur Politisierung der Massenbewegung beitrugen, indem sie die ersten unabhängigen, sogenannten „informellen Gruppen“ gründeten wie die Gesellschaft Memorial, die für die Rehabilitierung der Opfer des Stalinismus kämpft, oder die radikal-reformerische Moskauer Tribüne, später dann die Volksfronten und anderen nationalen Organisationen in den Republiken, in allerletzter Zeit die ersten Parteien und mit der Interregionalen Gruppe auch die erste Fraktion der Kommunistischen Partei.

In dem sich mit ungeheurer Geschwindigkeit radikalisierenden nationalen Politisierungsprozeß spielen die Volksfronten wohl die wichtigste Rolle. Sie entstanden in den baltischen Republiken, deren Beispiel besonders im letzten Jahre zahlreiche andere Republiken folgten. Auch hier war es, zumindest am Anfang, hauptsächlich die radikal-reformerische Intelligenzija, die die Bewegung auf die Straße brachte. Mit eigenen Zeitungen, manchmal sogar in Zusammenarbeit mit den lokalen Parteiorganisationen wurden die Volksfronten sehr schnell zu politischen Akteuren. Sie beeinflußten Entscheidungen über die Politik der Sprachen in den Republiken, über Umweltschutz, religiöse Rechte, ökonomische Selbstfinanzierung und Autonomie. Vor allem aber begannen sie die große Debatte über das Recht der Nationen auf Selbstbestimmung, auf nationale Souveränität und Unabhängigkeit.