Von Ulrich Schiller

Washington, im Oktober

Was sich um Mitternacht von Freitag auf Sonnabend letzter Woche im Weltsicherheitsrat ereignet hat, war mehr als die einstimmige Verurteilung Israels wegen seiner Anwendung tödlicher Gewalt auf dem Tempelberg in Jerusalem. UN-Diplomaten aus europäischen, arabischen und blockfreien Ländern, ob Mitglied des Sicherheitsrates oder nicht, verließen die entscheidende Sitzung nach fünf Tagen zäher Verhandlungen mit dem Eindruck, daß sie Zeuge einer Zäsur in der Politik der Weltorganisation geworden seien.

Sie empfanden das Votum des Sicherheitsrates, eine Kommission nach Jerusalem zu entsenden, um Ursache und Umstände des Blutbades aufzuklären und soweit wie möglich ein Bild von der Lage der Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten zu bekommen, als den Auftakt zu einer Internationalisierung des israelisch-arabischen Konflikts. Es sei an der Zeit, so erklärte der kanadische UN-Botschafter Yves Fortier, daß sich der Sicherheitsrat nunmehr auch mit dem nahöstlichen Friedensprozeß befasse. Nachdem sich der Geist der internationalen Zusammenarbeit gegen Saddam Hussein, von keinem anderen eindringlicher als von Präsident Bush beschworen, so erfolgversprechend gerade in der Uno manifestiert hat, liegt es auf der Hand, ihn auch im anderen Nahostkonflikt wirksam werden zu lassen. Man müsse nicht von „Junktim“ oder „linkage“ sprechen, man mache auch dem Iraker keine Konzession, wenn man unleugbare Zusammenhänge im nahöstlichen Krisengebiet einfach feststelle, sagte ein europäischer Diplomat.

Manche vermuten, auch die Regierung Bush habe im Grunde schon eingesehen, daß der Palästinenserkonflikt ohne die Vereinten Nationen nicht zu lösen sei. Doch für diese Vermutung gibt es keinen Beleg, und Washington wird ihn auch so bald nicht liefern. Den Zusammenhang zwischen der Irak-Krise und dem israelisch-arabischen Konflikt hat Washington indirekt freilich auch selbst anerkannt. Es begriff die Bedrohung für die Anti-Saddam-Koalition augenblicklich, als am 8. Oktober aus Jerusalem 21 tote und 150 verwundete Palästinenser gemeldet wurden. Die weitere Entwicklung zeigt die tiefe Krise in den amerikanisch-israelischen Beziehungen.

Ein Wandel im amerikanisch-israelischen Verhältnis war schon zu erkennen, als das Ende des Kalten Krieges die Konfrontation der Großmächte auch im Nahen Osten abzubauen begann. Die Bedeutung des strategischen Faktors Israel für die USA nahm ab. Und die Beziehungen verschlechterten sich, weil die Regierung Bush zu der Überzeugung kam, die Likud-Regierung unter Schamir torpediere jedes amerikanische Bemühen um Friedensverhandlungen mit den Palästinensern. Bush und Schamir mögen einander auch persönlich nicht. Alles andere als herzliche Zuneigung bestimmt auch das Verhältnis der Außenminister Baker und Levy. Desgleichen hätte indessen eine gemeinsame Strategie nach dem 8. Oktober nicht zu verhindern brauchen, wenn die Israelis nur einige Bereitschaft dazu gezeigt hätten.

Bislang gehörte es zum politisch-militärischen Kalkül Amerikas, daß sich Israel in der Irak-Krise so zurückhaltend wie möglich verhält. Low profile war die Devise, um das Bündnis mit den gemäßigten Arabern durch nichts zu gefährden oder die Weltöffentlichkeit, zumal die arabische Öffentlichkeit, von ihrer Konzentration auf Saddam Hussein abzulenken. Dann kam der Zusammenstoß auf dem Tempelberg, eine womöglich historische Tragödie, von der bis zur Stunde niemand mit gutem Gewissen sagen kann, wer an ihr die Schuld trägt. Bush und Baker haben jedenfalls nicht gezögert, Israel sofort zu kritisieren: wegen der mangelnden Vorbereitung auf gefährliche Unruhen und wegen des unverhältnismäßigen Einsatzes tödlicher Schußwaffen. Die Amerikaner ergriffen im Sicherheitsrat die Initiative zu einer Israel verurteilenden, wenn auch nicht zu scharf formulierten Resolution. Dahinter stand die Hoffnung Bushs und Bakers, der Brennpunkt der internationalen Debatte und der Politik könne alsbald von Jerusalem auf den Irak und Kuwait zurückverlagert werden.