Von Dieter Buhl

Seit Jahren streiten Amerikas Politiker um die Finanzierung des Staatshaushalts. Unterdessen sind die Fehlbeträge immer dramatischer geworden. Allein Ronald Reagan häufte in seinen acht Regierungsjahren über anderthalbtausend Milliarden Dollar Schulden an. Auch nächstes Jahr wird sich die Deckungslücke wieder auf mehr als 200 Milliarden Dollar belaufen. Diese Woche sollte der jüngste Streit nun beigelegt werden. Aber das Ergebnis versprach keine Freude mehr.

Was als ernsthaftes Ringen um Kompromisse begonnen hatte, ist längst zur Farce geraten. Amerikas bissiger Spötter H.L. Mencken hätte sich voll bestätigt fühlen können. "Demokratie", befand er einst, "gleicht der Kunst, einen Zirkus vom Affenkäfig aus zu leiten." Die aktuellen Haushaltswirren drängten Vergleiche aus dem zirzensischen Milieu geradezu auf. So viele Saltos und Flickflacks wurden den amerikanischen Wählern selten geboten. Dabei hätte die Aufgabe, die Defizite endlich unter Kontrolle zu bringen, eine rigorose Inszenierung verlangt, denn die Schuldenlast ist zur gefährlichsten innenpolitischen Bedrohung geworden.

Lange Zeit wich Washingtons Machtelite der Herausforderung aus. Erst hatte der Verschwender Ronald Reagan die Nation in der Illusion gewogen, steigender Wohlstand sei auf Pump möglich. Dann verbaute sein Nachfolger jeden Sparkurs mit seinem voreiligen Wahlversprechen: "Keine neuen Steuern." Schließlich kamen die Kongreßwahlen am 6. November einer vernünftigen Lösung in die Quere. Die Angst vor den Wählern bestärkte die Demokraten in ihrem Widerstand gegen alle Sparansätze bei den Sozialabgaben. Viele Republikaner fühlten sich bei ihrer Klientel als Anwälte niedriger Steuern im Wort. Und der Präsident verlor trotz vieler Konzessionen die Kontrolle über die Haushaltsgestaltung.

Das Resultat ist danach. Die Absicht, die Defizite während der nächsten fünf Jahre um 500 Milliarden Dollar zu kürzen, weckt kein Vertrauen. Sie gleicht dem Versuch, einen gebrochenen Damm mit Wattebäuschen zu reparieren. Schon für den Haushalt 1991 wird ein Fehlbetrag von rund 250 Milliarden Dollar erwartet; auf der Sparliste hingegen standen zuletzt magere 40 Milliarden. Wie aber soll die Strecke zu einer soliden Haushaltsführung bewältigt werden, wenn schon der erste Schritt so viel Zaudern und Zagen verrät?

Washingtons Unfähigkeit zu sparen offenbart eine grundsätzliche Schwäche des amerikanischen Regierungssystems. Wer definiert das Gemeinwohl, und wer tritt dafür ein? Wo liegt die Macht: beim Präsidenten, der für die Gesamtheit geradestehen soll? Oder auf dem Kapitolhügel, wo die Volksvertreter unter dem Druck der Lobbyisten und Wahlkampffinanziers für regionale Forderungen, für Gruppeninteressen oder schlicht um das eigene Überleben fechten? Erfüllt die von der Verfassung gewollte Balance zwischen Kongreß und Weißem Haus noch ihren ursprünglichen Zweck als Bollwerk gegen Machtmißbrauch – oder lähmt sie nur noch?

Das Haushaltsdebakel verschärft die Kritik an den Mechanismen der Macht. Doch deren Versagen allein erklärt nicht Amerikas Schwierigkeiten. Die Ursachen der Malaise liegen tiefer. Die Propheten des Niedergangs diagnostizieren eine Krise des nationalen Willens bei gleichzeitiger Selbstüberschätzung. Sie nennen Fettlebe und Fehlorientierung als Gründe für die Talfahrt. Die Mängelliste ist in der Tat lang: Die Vereinigten Staaten sind in den achtziger Jahren vom größten Gläubiger zum größten Schuldner der Welt geworden; ihr Anteil an der Weltproduktion fiel von 33 Prozent (1950) auf 23 Prozent (1980), am Weltexport von 17 (1950) auf 11,8 Prozent (1989), an den Geldreserven der Erde von 50 auf neun Prozent.