Von Maria Huber

Moskau, im Dezember

Die Demontage der Perestrojka – halb Gorbatschow aufgezwungen, halb von ihm selbst betrieben – geht weiter. Das deutlichste Signal dafür war in dieser Woche der rabiate Rückgriff der Partei nach der führenden Rolle. Im vergangenen Juni hatten die ultrakonservativen Kommunisten die russische KP gegründet und damit den 28. Parteitag der KPdSU ins Desaster geführt. Den Genossen drohte das Schicksal ihrer osteuropäischen Bruderparteien. Die Reformer mit Jelzin, Popow und Sobtschak an der Spitze verließen, die Massen verachteten die Partei. Eingeschlossen im ewigen Eis des ideologischen Dogmas, schien sie einer bitteren Isolierung entgegenzusehen.

Doch nun hat der Winter der Generale für die Partei ein neues Hoch gebracht. Armee und Sicherheitsorgane, militär-industrieller Komplex und zentrale Ministerien reanimieren die Partei als verläßlichen Arm. Zur konzertierten Aktion, mit der Militärs und Manager der Rüstungsindustrie Gorbatschow auf eine harte Hand einschwören, gehörte auch das Plenum des Zentralkomitees der KPdSU zu Beginn dieser Woche. Mit seiner Einberufung auf den 10. Dezember zwangen die zu allem entschlossenen Reformgegner den Nobelpreisträger nach Canossa zu gehen – statt nach Oslo.

Unter dem Trommelfeuer der KP-Funktionäre stellte Gorbatschow die zentrifugalen Fliehkräfte als das Hauptübel dar: „Es gibt keine größere Gefahr im Lande als den in der Wolle gefärbten, extremen Nationalismus, das Schüren ethnischer Empfindlichkeiten.“ Dem Vorwurf der Republiken und radikalen Reformer, er wolle nur das alte Imperium zusammenhalten, hielt der Präsident grimmig entgegen: „Wir können diesen Verleumdern so antworten: Meine Herren, Sie irren sich um über siebzig Jahre. Das russische Imperium hörte 1917 auf. In den darauffolgenden Jahren gab es vieles, das zu verurteilen ist: Ungerechtigkeit und Verbrechen gegen so manche Nation. Aber es wird niemandem gelingen, einen Schatten auf jene gewaltigen Errungenschaften zu werfen, die unsere in der UdSSR vereinten Völker erreicht haben.“

So will es die kommunistische Kaste hören: Die Weiterexistenz der Sowjetunion und ihres zentralen Apparats bedarf der Legitimation durch eine trotz allem positive Gesamtbenotung der Geschichte. Wenn aber im Prinzip alles stimmt und nur die Realität verheerend abweicht, dann muß eben doch der politische Gegner verantwortlich sein und durch Konfrontation als alter Feind entlarvt werden. Zum Gipfel dieser früheren Kampfideologie kehrte jetzt der führende KPdSU-Funktionär Jurij Bjelow zurück. Der Parteisekretär des Leningrader Gebiets verglich den Reformerblock Demokratisches Rußland, zu dem auch Jelzin und Popow gehören, mit den Nazis: „Äußerlich sieht das alles sehr anständig aus: keine Gewalttaten, alles nach dem Gesetz. Aber so etwas hat es in der Weltgeschichte schon einmal gegeben. 1933 kam Adolf Schicklgruber (Hitler) durch parlamentarische Wahlen an die Macht, also auf gesetzlichem Wege.“

Unmittelbar vor dem ZK-Plenum hatte die eigentliche Monopolmacht der Sowjetunion Gorbatschow vor ihr Tribunal geholt. Zusammengetrommelt von Alexander Tisjakow, einem Rüstungsmanager aus Swerdlowsk, der politischen Heimat Ministerpräsident Ryschkows, zwangen 3500 Vertreter der großen Industriebetriebe Gorbatschow zum Offenbarungseid. Er versprach den Bossen, daß er ihre Macht durch die geplante Verlagerung der Regierungsgewalt in das Präsidentenamt nicht antasten werde. Zwei Tage lang verurteilten die notorischen Gegner aller Marktreformen Gorbatschows „inkompetente“ Wirtschaftspolitik, die zur Zerstörung des Verteilungssystems und zur Mißachtung der Manager geführt habe. Einige gingen so weit, Gorbatschow zum Hauptschuldigen der inflationären Geldpolitik zu stempeln, die in Wirklichkeit ihr Matador und Regierungschef Ryschkow betreibt.