Von Klaus Storch

FRANKFURT. – Für die Konservativen in diesem Lande ist wieder alles in Ordnung. Der real existierende Sozialismus hat sich im Wettstreit der Systeme als unterlegen erwiesen. Der Weltgeist hat auf Umwegen endlich zu seinem Selbstbewußtsein gefunden. Demokratie und Menschenrecht werden umstandslos mit dem Kapitalismus gleichgesetzt und damit zum letzten Wort der Geschichte erklärt.

Was des einen Freud, ist des anderen Leid: Die demokratische Linke befindet sich in der Defensive. Der Begriff des Sozialismus ist bis zur Unkenntlichkeit besudelt, ist für viele Menschen das Synonym für Mißwirtschaft und Unterdrückung. Die unleugbare Krise des Sozialismus birgt aber auch die Chance zu kritischer Reflexion und zur Neubestimmung eines gebeutelten Begriffs.

Was aber zum Teufel ist denn nun der Sozialismus? Die Antwort der Konservativen ist knapp und deutlich: Für sie ist der Sozialismus-Begriff längst obsolet geworden, er hatte nur zu einem längst vergangenen Zeitpunkt eine Berechtigung. Schließlich sei die soziale Frage lange schon gelöst und die evolutionäre Überlegenheit der Markt- und Markwirtschaft bewiesen.

Für die sozialistische Linke stellt sich das Problem etwas anders, eben differenzierter dar. Sie unternimmt zunächst den Versuch zu bestimmen, was der Sozialismus nicht ist: eben kein Zielzustand, kein abstraktes Ziel, kein Lehrgebäude und keine reine Utopie.

Als zweiter Schritt wird eine Bestimmung dessen versucht, was Sozialismus ist. Sozialismus wird charakterisiert als Methode der Kritik gesellschaftlicher Verhältnisse, als Ausdruck unverwirklichter Möglichkeiten, als Negation derjenigen Bedingungen, die seiner Verwirklichung entgegenstehen. Aber ist der Sozialismus tatsächlich als etwas so oder so zu Definierendes zu begreifen? Karl Marx schreibt in der „Deutschen Ideologie“: „Der Kommunismus ist nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben [wird]. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung...“

Auf jeden Fall ist der Sozialismus ein wesentliches Moment der europäischen Geschichte, eine Seite der Wirklichkeit der europäischen Kultur und Gesellschaft der Moderne. Nicht nur ist Sozialismus kein bloßes Ziel, sondern er ist auch keine bloße Methode. Vielmehr ist er Teil, Seite, Moment einer Wirklichkeit und deshalb als wirklicher, nicht erst als zu verwirklichender zu begreifen. „Der Sozialismus“, heißt es daher im Godesberger Programm der SPD, „ist eine dauernde Aufgabe.“ Nicht zufällig knüpft auch das neue, das Berliner Programm der SPD an diese Formulierung wieder an.

  • Klaus Storch studiert Pädagogik an der Universität Frankfurt.