Von Wilhelm Nölling

Mitte der siebziger Jahre hatten zunächst Willy Brandt und wenig später der belgische Premierminister Leo Tindemans die Idee eines Europa der zwei Geschwindigkeiten in die Diskussion gebracht, um die damalige Integrationskrise der EG zu überwinden: Einzelne Länder gehen voran, die anderen folgen nach. So und nur so ist es dann ja auch weitergegangen, wie sich an der Entwicklung einer europäischen Währungsordnung seit der Errichtung der „Währungsschlange“ gezeigt hat. Im Ergebnis blieben immer mehrere Mitgliedsstaaten ganz draußen oder nahmen nur zu Sonderbedingungen an der gemeinsamen Währungspolitik teil. Lediglich die Benelux-Länder und die Bundesrepublik waren von Anfang an ohne Ausnahmeregelungen dabei.

Abgesehen von der mangelnden politischen Bereitschaft einzelner Mitgliedsländer, bestimmte Gemeinschaftsinitiativen mitzutragen, sind es vor allem die wirtschaftlichen, monetären und sozialen Unterschiede, die ein zeitgleiches Vorgehen erschweren. Nicht von ungefähr ist die seit 1958 bestehende Sechser-EG ganz langsam zur Gemeinschaft der Zwölf gewachsen: 1973 traten Großbritannien, Irland und Dänemark bei, 1981 schloß sich Griechenland an; 1986 kamen Spanien und Portugal hinzu. Dadurch hat sich die Europäische Gemeinschaft auch qualitativ verändert – sie ist viel heterogener geworden. Die Folge ist, daß wir nach mehr als dreißig Jahren oft mühevoller Integrationspolitik tatsächlich und nicht nur gedanklich ein Europa der vier oder sogar fünf Geschwindigkeiten haben. Das gilt erst recht in bezug auf das Europäische Währungssystem:

  • Griechenland und Portugal beteiligen sich nicht am Wechselkursmechanismus des EWS und haben noch nicht alle Beschränkungen des grenzüberschreitenden Kapitalverkehrs aufgehoben.
  • Spanien nimmt am Wechselkursmechanismus mit einer erweiterten Bandbreite teil, ohne auf Kapitalverkehrskontrollen völlig zu verzichten.
  • Großbritannien hat sich erst kürzlich dem Wechselkursmechanismus angegliedert – mit einer erweiterten Schwankungsbreite, aber bei freiem Kapitalverkehr.
  • Frankreich, Dänemark, Irland, Italien, die Benelux-Länder und die Bundesrepublik nehmen, ohne Beschränkungen des Kapitalverkehrs, voll und ganz am EWS teil. Von dieser Kerngruppe sind allerdings noch nicht alle für eine sofortige Wirtschafts- und Währungsunion geeignet; namentlich Italien hat einen gewaltigen finanzpolitischen Konsolidierungsbedarf.

Trotzdem sind in den vergangenen drei bis vier Jahren beachtliche Fortschritte erzielt worden, dank derer die EG vor dem entscheidenden Sprung zur wirtschaftlichen und politischen Einigung steht. Es geht jetzt nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wann und Wie. Die Gründung einer europäischen Zentralbank und die Schaffung einer einheitlichen Währung sollen den Integrationsprozeß, der durch das Binnenmarktprogramm beachtlich an Fahrt gewonnen hat, zusätzlich beschleunigen.

Elf von zwölf EG-Ländern haben sich im Oktober für den Eintritt in die allerdings erst vage definierte zweite Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion und mithin für die Errichtung des Nukleus einer EG-Zentralbank zum 1. Januar 1994 ausgesprochen. Für den Beginn der zweiten Stufe wie auch der später folgenden dritten Stufe, das heißt der endgültigen monetären Integration, sollen oder müssen eine Reihe von Bedingungen erfüllt sein. Dazu zählen:

– die Vollendung des Binnenmarktes und eine gewisse Konvergenz der Entwicklungsstände;