Von Hansjakob Stehle

Rom, im Dezember

Als "Meilenstein" übersetzten – noch monumentaler – die Italiener Helmut Kohls Wort von der "historischen Wegmarke", die vom Gifel der zwölf europäischen Staats- und Regierungschefs am vorigen Wochenende gesetzt worden sei. Gestärkt und getröstet vom Genius loci der Ewigen Stadt, in der Paläste wie Ruinen alle Epochen überlebten, ließ der "Super-Kanzler" aus dem "Großen Deutschland" (wie ihn die Medien mehr bewundernd als besorgt titulierten) keine Minute daran zweifeln, daß er sich angesichts einer so schönen Bescherung seine Hochstimmung weder von detailbesessenen Eurokraten noch von europessimistischen Journalisten verderben lassen will.

Warum sollte er auch? Immerhin wurden ja "Schlußfolgerungen gezogen", wenn schon keine Beschlüsse gefaßt. Der Weg zur Politischen Union des Alten Kontinents vom Atlantik bis zur Oder ist mehr denn je mit guten Vorsätzen gepflastert. Bis zum Ural werden auf ihm Hilfsgüterzüge rollen, wie man sie seit der Hungersnot zu Lenins Zeiten nicht mehr sah. Europas Geschichte ist eine Drehbühne mit wechselnden Hauptdarstellern. Manchmal wird gar ein neues Stück geschrieben oder wenigstens angekündigt – und welche Kulisse wäre dafür geeigneter als die römische? Hier wurden vor 33 Jahren jene Verträge ausgehandelt, aus denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hervorging – "dieser Leuchtturm in einem oft stürmischen Meer", wie jetzt der italienische Staatspräsident Cossiga bei der Begrüßung im Quirinal sagte. Dabei dachte er wohl auch an die innenpolitischen Turbulenzen, von denen sein Land immer wieder heimgesucht wird.

"Moneta europea subito" – "Europawährung sofort!" riefen die Demonstranten, handfeste Idealisten, denen es gelungen war, durch die von 2000 Polizisten abgesperrte Innenstadt bis zum Palast auf dem Montecitorio vorzudringen. Dort brütete der hohe Rat der Zwölf eben über seinem großen Papier, den "Schlußfolgerungen".

Das schnelle grenzenlose Geld wurde dabei so wenig geschaffen wie das übernationale Gebilde, in dem außer der "Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten" (die also weiterleben dürfen) die "Wünsche ihrer Bürger" bestimmen sollen. Zunächst werden sich wieder einmal zwei permanente Regierungskonferenzen, die am 15. Dezember sogleich zusammentraten, ein gutes Jahr lang mit den Projekten Währungsunion und Politische Union beschäftigen – "parallel", versteht sich, denn wer wollte schon dem schnöden Mammon den Vorrang einräumen. Freilich haben, wie die Geschichte des gemeinsamen Binnenmarktes zeigt, "die am Wirtschaftsleben Beteiligten die Entwicklung vielfach schon vorweggenommen" – so gesteht das Papier des römischen Rats. Es gibt freilich nicht direkt zu, daß da die Politiker mit den Händlern und Bankiers schwer mithalten können. So nahmen die Politiker auch jetzt vom "Gipfel" aus nur einen großen Anlauf, um in den nächsten Jahren die großen Sprünge "erwägen", "erörtern" und "prüfen" zu lassen, um sie dann irgendwie zu wagen.

Staatenbund oder Bundesstaat? Was heute von Moskau bis Belgrad die Gemüter bewegt und – mal patriotisch, mal nationalistisch – ausbricht, scheint sich, von Brüssel, Straßburg oder Rom aus gesehen, nur wie ein Organisationsproblem zu stellen. Jedenfalls, wenn den Texten der Amtsträger zu trauen ist. Da geht es um eine "Ausweitung des Zustimmungsverfahrens (des Europäischen Parlaments) auf internationale Übereinkommen", die jedoch vom Europäischen Rat (der noch lange keine Superregierung ist – oder nie sein darf?) einstimmig genehmigt werden müssen. Mehr Demokratie also, aber doch nicht auf allzu hohe Kosten der Autonomie jedes Mitgliedstaates und seines Vetorechts. Erwogen wird zwar eine Europabürgerschaft (nicht etwa Europastaatsbürgerschaft), die gemeinsame Sozial-, Umwelt-, Gesundheits- und Energiepolitik soll verstärkt werden, ja eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik soll einen "institutionellen Rahmen" erhalten, der es vielleicht gar erlaubte, Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit zu fällen. Am leichtesten wohl jetzt, da die zwölf EG-Staaten auch nach der jüngsten Zuspitzung der Golfkrise einmütig ernsthaft hoffen, daß ein friedlicher Dialog den Einsatz von Waffen verhindern kann.