Michail Gorbatschow setzt immer mehr auf den alten Repressionsapparat

Von Maria Huber

Große Funde lassen sich in mageren Zeiten besonders wirksam präsentieren: In Nowosibirsk holte das KGB gleich 28 Tonnen Kaviar aus einem Versteck, in Iwanowo eine Tonne, in Saratow 50 000 Döschen. In einer Zellulose-Fabrik am Baikalsee stieß der sowjetische Geheimdienst auf 500 Tonnen Fleisch, ein illegales Warenlager in Tula enthielt 300 000 Päckchen Tee, in Kasan waren es vierzig Millionen Zigaretten. Auch andernorts stapeln die Geschäfte und die Transporteure in schier unglaublichen Mengen Waren, nach denen die Sowjetbürger in diesem Winter normalerweise sehr lange und oft vergeblich Schlange stehen.

Und bei wem finden die geschröpften Kunden Schutz? Beim KGB. Am Ende des schlechtesten Wirtschaftsjahres der Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg hat allein das Komitee für Staatssicherheit einleuchtende Erklärungen für die Misere und reizvolle Rezepte dagegen anzubieten. Auf dem vierten Kongreß der 2250 Volksdeputierten in Moskau machte am vergangenen Wochenende der KGB Krisenmanagement und Kontrolle der Wirtschaft dem künftigen Kabinett streitig – noch bevor Michail Gorbatschow überhaupt mit der Regierungsumbildung beginnen konnte. KGB-Chef Wladimir Krjutschkow berief sich in seinem Bericht auf den Präsidenten-Erlaß vom 23. November, der den Kampf gegen Sabotage und Spekulation seiner allmächtigen Organisation übertragen hatte.

Präsident Gorbatschow selbst stellte klar, daß die verheerende Staats- und Wirtschaftskrise die Straffung der Vollzugsorgane – und mithin die Stärkung des repressiven Machtapparats – verlange. Obwohl der „Übergang zur Marktwirtschaft“ offiziell noch in Gorbatschows Programm steht, hat der Präsident die Wende von den radikalen Reformplänen der Ökonomen Stanislaw Schatalin, Grigori Jawlinskij und Abel Aganbegjan hin zu einer Politik mit diktatorischen Mitteln vollzogen.

Entsprechend negativ fiel im Kreml auch das Echo auf die soeben in Washington veröffentlichte Studie von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank zur Rettung der Sowjetökonomie aus. Die beiden internationalen Finanzinstitutionen waren leicht zu attackieren: Ihre viel zu spät abgelieferte Arbeit ist ein wenig origineller Ratgeber. Für die Radikalkur, die IWF und Weltbank zuvor schon anderen Ländern wie etwa Polen angeraten hatten, tragen sie in keinem Fall selber die Verantwortung. Und mit Preisreform und Privatisierung, deren Notwendigkeit auch in der Sowjetunion kein ernsthafter Ökonom mehr bestreitet, ist alleine noch nicht viel erreicht. Beide Maßnahmen sichern zwar’ manch schnellen Profit, aber noch lange keine konkurrenzfähige Produktion.

Krjutschkow nutzte die indirekte Polemik gegen die Studie freilich gleich zu einem Plädoyer für die Abschottung der Sowjetunion: „Man versucht, offenen und versteckten Druck von außen auf uns auszuüben, uns fragwürdige Pläne aufzudrängen, damit das Land aus der komplizierten Lage herauskommt. Mitunter steht die Absicht dahinter, nicht uns zu stärken, sondern die eigene Position in unserem Lande.“ Einen Beleg dafür sieht Krjutschkow in der zweifellos eigennützigen Einflußnahme der amerikanischen Regierung im Hinblick auf eine Änderung des sowjetischen Ausreise- und Auswanderungsgesetzes: „Besondere Aufmerksamkeit wird denjenigen geschenkt, die über Kenntnisse auf dem Gebiet der modernsten wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen verfügen. Es werden ganze Programme zur Intensivierung des Brain-Drain zusammengestellt.“