Von Bernd Hecker

I. Vorbemerkung

Die Verunreinigung öffentlicher Anlagen (z.B. Kinderspielplätze, Liegewiesen, Friedhöfe etc.) durch Hundefäkalien ist besonders in Ballungsräumen ein ernst zu nehmendes Problem. Rechtsprechung und Literatur hat dieses spezielle Umweltschutzproblem bisher kaum beschäftigt hoch 1. Um so bemerkenswerter ist es daher, wenn neuerdings das AG Düsseldorf bereit ist, auch mit dem Mittel des Strafrechts, der „schärfsten der Gesellschaft zu Gebote stehenden Waffe“ hoch 2, gegen „unbelehrbare Hundeführer“ vorzugehen.

Die Hundeführerin A führte ihren Hund auf einer öffentlichen Grünanlage aus. Die Grünanlage wird als Spiel- und Liegewiese genutzt. A ließ es zu, daß ihr Hund seinen Kot auf der Wiese absetzte. A weigerte sich auch gegenüber einem herannahenden Zeugen W, den Hundekot zu beseitigen. Das AG Düsseldorf verurteilte A wegen fahrlässiger umweltgefährdender Abfallbeseitigung gem. §§ 326 I Nr. 1, IV StGB zu einer Geldstrafe.

Das Urteil weist erhebliche Begründungsschwächen auf, die sicher nicht zuletzt mit den spezifischen Schwierigkeiten bei der Auslegung verwaltungsakzessorischer Straftatbestände zusammenhängen.

II. Die Abfalleigenschaft des Hundekots

1. Der objektive Abfallbegriff