Von Reinhard Merkel

"Denn die Gerechten schlagen, wie Zauberer ..." (Hölderlin, Der Tod fürs Vaterland, 1800)

"Wird nicht am Ende ein jeder Krieg, wäre er auch rechtmäßig, den Kunstnamen tierisch verdienen?" (Theodor Gottlieb von Hippel, Vom bösen Beispiel des Krieges, 1796)

Nun schlagen sie, die Gerechten, und die Welt steht atemlos vor dem Ausbruch ihres letzten Wunders. Im Fernsehen sieht man exemplarisch, wie die Zauberer einer unfaßbaren Maschinerie die steinernen Herzen der feindlichen Macht sprengen – und es fließt kein Blut. Klinisch wie das Ereignis und der Jargon, der es kommentiert, ist der Blick, der es wahrnimmt. Kein phrasenspuckendes Pathos, eher die anspruchsvolle Faszination einer Zeitgenossenschaft des 21. Jahrhunderts kennzeichnet die öffentliche Atmosphäre. Erst später, als die Nebel der Nachrichtensperren fallen und noch immer keine Menschen, macht sich ein unbestimmtes Grauen fühlbar, und ob es das vor den fernen Begebenheiten oder bloß vor uns selbst ist, man braucht es nicht zu entscheiden. Denn ist nicht dieser Krieg, wenn jemals einer, gerecht? Ein skrupelloses Völkerrechtsverbrechen: die Auslöschung eines anderen Staates, wird revidiert. Ein beispielloser Konsens der Welt billigt und trägt das Vorhaben. "Im Namen und für das Ziel einer künftigen Weltordnung", sagt der amerikanische Präsident, "die unter den Normen des Rechts stehen wird und nicht unter denen des Dschungels."

Glauben wir das alles? Wird nicht am Ende auch dieser Krieg "den Kunstnamen tierisch verdienen", selbst wenn er rechtmäßig wäre? Und wäre er es dann?

Die völkerrechtliche Legitimation, auf die sich der alliierte Militärschlag stützt, steht in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen: "Keine Bestimmung der vorliegenden Satzung beeinträchtigt das Naturrecht individueller oder kollektiver Selbstverteidigung, wenn ein Angriff mit Waffengewalt gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen erfolgt..."

Das ist kein Relikt der alten scholastischen Lehre vom "gerechten Krieg". Die "iusta causa", der gerechte Grund, eine der Voraussetzungen des gerechten Krieges, die Augustinus einem systematisierenden Mittelalter hinterlassen hatte, war zwischen den politischen Ideologien des 20. Jahrhunderts zerrieben worden und im Vakuum des Wertrelativismus spurlos verschwunden. Der Briand-Kellogg-Pakt vom August 1928 wandelte das klassische "ius ad" zum definitiven "ius contra bellum". Kein Krieg kann sich seither per Völkerrecht noch das Prädikat "gerecht" erschleichen. Das Recht auf militärische Selbstverteidigung in Artikel 51 der UN-Charta erhält seinen Sinn erst auf dem Hintergrund der Regel, deren Ausnahme es statuiert: des Artikels 2 Nr. 4 der Charta, der ein prinzipielles Gewaltverbot zwischen den Staaten zur zwingenden völkerrechtlichen Norm erhebt. Nicht die Bedingungen des "gerechten Krieges", sondern die der völkerrechtlichen Notwehr schreibt Artikel 51 fest.

Das ist ein Unterschied mit erheblichen Konsequenzen. Die Führer klassisch "gerechter" Kriege bestimmten selbst, welche militärischen Ziele sie zur Sicherung ihrer "iusta causa" bis in eine unabsehbare Zukunft für erforderlich hielten. Im Notwehrkrieg des heutigen Völkerrechts gibt nicht der Verteidiger, sondern der Aggressor die zulässigen Kriegsziele vor. Die Legitimität der Abwehr reicht genausoweit wie die Illegitimität des Angriffs. Auch die Berufung auf strategische Notwendigkeiten darf die Proportionalität von actio und reactio nicht unterlaufen. Denn nicht der Krieg an sich, nicht das Ziel eines "Endsiegs" über den Feind kann gerechtfertigt werden, sondern ausschließlich die Revision des Unrechts, die Herstellung des völkerrechtlichen Status quo ante.

Dies deutet auf einen der Schatten, die aus dem Motivhintergrund des Golfkrieges auf die Strategie der alliierten Verbände fallen. Fraglos hat der irakische Überfall auf Kuwait die völkerrechtliche Notwehrlage des Artikels 51 ausgelöst. Ebenso zweifelsfrei gestattet die "kollektive Selbstverteidigung" eine militärische Intervention anderer Staaten zur Unterstützung des Überfallenen. Aber daß schon am zweiten Tag des Krieges aus dem Weißen Haus der anspielerische Hinweis auf die wirklichen Kriegsziele zu hören war, daß man einer noch mit wechselseitigem Schulterklopfen beschäftigten, aber sofort kopfnickenden Weltöffentlichkeit so schnell die "vernünftige Politik" einer "dauerhaften Befriedung" durch die radikale Zerschlagung der nationalen Stärke des Irak vorflüstern konnte – das hat einen beklemmenden Blick auf den Eskalationshorizont dieses Krieges freigegeben. Und auf die "neue Weltordnung des Rechts", die wie eh und je eine der Macht sein wird. Und die bei Bedarf eine "vernünftige Politik" wie anno Panama, Grenada, Falkland, Afghanistan ... dem Recht vorziehen wird.

Um Mißverständnissen vorzubeugen: Die Legitimität der militärischen Notwehr gegen den Irak wird von der pharisäischen Doppelzüngigkeit der beteiligten Großmächte gewiß nicht in Zweifel gezogen. Nicht sich selbst als Verteidiger, aber die seit Jahrzehnten gebeugte und mißbrauchte völkerrechtliche Norm hat man so nachhaltig desavouiert, daß auch das Pathos der gegenwärtigen Berufung auf sie nicht über ihren künftigen, ja nicht einmal über ihren augenblicklichen Zustand hinwegtäuscht: den einer brüchigen Kulisse der Realpolitik.

Jenseits der militärischen Fragen, die ja keinen Zweifel offenlassen, sind wir damit bei dem ersten großen Verlierer dieses Krieges: der Uno. Nicht daß der Sicherheitsrat die prinzipielle Zulässigkeit militärischer Maßnahmen gegen den Irak festgestellt hat, ist das Problem. Sondern die Selbstverständlichkeit, mit der er dem aberwitzigen Ultimatum vom 29. November zugestimmt hat – einem Ultimatum der USA an sich selbst, dem Start einer irreversiblen Kausalmechanik zum Krieg. Denn der Eintritt einer völkerrechtlichen Notwehrlage ist noch lange keine ausreichende Legitimation für ein Zuschlagen zum strategisch günstigsten Zeitpunkt. Das beherrschende Prinzip des gesamten Völkerrechts heißt "Verhältnismäßigkeit". Die Notwehrnorm des Artikels 51 ist so abstrakt, so uferlos weit gefaßt, daß erst jenes korrigierende principle of proportion ihr die Konturen einer legitimen Anwendung auf den konkreten Fall geben kann. Dies wäre die Aufgabe des Sicherheitsrates gewesen! Mit dem Ultimatum hat er sie jämmerlich verspielt. Denn von da an mußte sich jener gespenstische Atavismus der Realpolitik den Vorrang erzwingen, der bei einer Entscheidung über den Einsatz der maßlosen Vernichtungsmaschine des modernen Krieges buchstäblich auf den Tod nichts mehr zu suchen hat: die "Wahrung des Gesichts" der Gerechten gegenüber dem Verbrecher.

Ob das uns und wem immer paßt oder nicht: Selbstverständlich hätte der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ein vorsichtiges Eingehen auf Saddam Husseins Forderung eines "linkage" zwischen der Kuwait-Besetzung und der Palästinenserfrage notwendig gemacht. Daran ändert weder der irakische Friedensbruch etwas, noch die heuchlerische Berufung Husseins auf ein Problem, das ihm einigermaßen wurscht sein dürfte. Denn daß es einen objektiven Zusammenhang zwischen panarabischem Großmachtwahn und der neuralgischen Instabilität der Region durch die offene Palästinenserfrage gibt, ist nicht gut bestreitbar. Graut es den westlichen Staatsmännern, die jetzt betonen, nach diesem Krieg müsse jene geforderte Nahostkonferenz unbedingt stattfinden, nicht vor dem Gedanken, daß sie ihn vorher vielleicht verhindert hätte?

Manchmal, so heißt es seit Jahrzehnten im Völkerrecht, ist das Dulden eines kleineren Unrechts die unumgängliche Bedingung des Friedens. Es wäre ja keineswegs um das Unrecht des Raubzugs gegen Kuwait gegangen. Nur um den lächerlichen "Gesichtsverlust", daß man einen realen politischen Zusammenhang – und wäre es zähneknirschend – auch dann anerkennt, wenn er von einem internationalen Verbrecher reklamiert wird. Die Weltpolitik noch immer ein Feld, ein Schlachtfeld der Ehre: Das ist die trostlose Vision, die dieser Krieg auf den Horizont des kommenden Jahrhunderts wirft. Vielleicht wäre ein Akzeptieren jenes "linkage" am Ende erfolglos geblieben. Aber während der Verhandlungen wird bekanntlich nicht geschossen. Und der Legitimation eines Krieges als der Ultima ratio des Völkerrechts wäre man nach dem Scheitern einer Nahostkonferenz bedeutend näher gewesen, der "Gesichtsverlust" wäre in Wahrheit bedeutend geringer geblieben als jetzt.

Auch die bodenlose Eskalationsmechanik des Krieges hätte der Sicherheitsrat weit vorsichtiger, ja ängstlicher erwägen müssen, als er es – aus den buntesten und sachfernsten politischen Motiven – offenbar getan hat. Gerade ihretwegen wird seit Jahrzehnten ein klassisch Clausewitzscher Krieg wie dieser: die Fortsetzung einer gescheiterten Politik mit den Mitteln der Katastrophe, für grundsätzlich unzulässig gehalten – von der katholischen Kirche über die Rechtsphilosophie bis zur Friedensbewegung. Man hat die Illusion ausgegeben und sich wohl selbst auf ihren Leim gesetzt, ein "chirurgischer" Blitzkrieg von wenigen Tagen werde sich seine Legitimation qua Verhältnismäßigkeit schon beiläufig selbst besorgen. Nun wird man mit dem Risiko seiner schwer absehbaren Dauer und Blutigkeit das allmähliche Verschwinden selbst des Anscheins seiner Rechtfertigung hinnehmen müssen.

Glaubt im Ernst jemand, nach dem Eintritt eines worst case-Szenarios, etwa des Einsatzes von Gift- und Nuklearwaffen, wäre vor der Geschichte die Bescheinigung der Verhältnismäßigkeit noch alleine mit dem Fingerzeig auf den Verbrecher Saddam Hussein zu besorgen? Nicht jedes abstrakt mögliche, aber alle rational vorstellbaren Eskalationsrisiken müssen vor Kriegsbeginn erwogen werden. Daß das fiat iustitia, pereat mundus am Ende des 20. Jahrhunderts eine tödliche Phrase ist, könnte zur bittersten Lehre dieses Krieges werden. Und nicht bloß die prognostizierte ökologische Katastrophe gehört hierher. Sondern vor allem die vom humanitären Völkerrecht verbotene Massenvernichtung der Zivilbevölkerung. Gespenstisch mutet die gegenwärtige Allianz des verbissenen Verschweigens dieser Toten zwischen den USA und dem Irak an. Je größer die schon vor den "Bombenteppichen" absehbare Riesenzahl ziviler Opfer, desto weniger legitim ist selbst der Verteidigungskrieg. Daß die Machtpolitik diesen Satz für kindisch hält, ist bekannt. Er ist so kindisch wie das Völkerrecht. Man sollte einfach aufhören, sich gerade dann darauf zu berufen, wenn man es ignoriert.

Fast trivial ist der Hinweis auf die längst nicht ausgereizten Möglichkeiten der Sanktionen. Die jetzt lancierte Behauptung, der Irak habe "kurz vor" dem Bau einer Atombombe gestanden, gäbe selbst dann kein völkerrechtlich zulässiges Kriegsziel ab, wenn sie wahr wäre und nicht bloß eine offenkundige Zwecklüge. Dieses "kurz vor" eines Staates, auf dessen ausspionierte Transparenz "bis in den letzten Winkel" der amerikanische Generalstab vor wenigen Wochen noch stolz war, umfaßte vor Kriegsbeginn erst zehn, dann ständig weniger und zuletzt immerhin noch (und schon erlogene) zwei Jahre. Was hätte man eigentlich, wäre der Irak aus Kuwait abgezogen, aus der Atomwaffengefahr gemacht? Einen Krieg vielleicht?

Auch das ist ein archaisches Muster: Kriege werden mit Bomben und mit Lügen geführt.

Dieser jedenfalls ist, nach seinen erbärmlichen politischen Präliminarien und zum jetzigen Zeitpunkt, illegitim. Selten dürfte ein völkerrechtlich so zweifelsfreier Kriegsgrund zwischen allen unfaßbaren Verletzungen des principle of proportion so zerrieben worden sein wie hier. Militärisch war der Krieg entschieden, bevor er begonnen hat. Politisch ist er überhaupt nicht zu gewinnen. Angesichts der Atavismen im Hintergrund seiner Motive wird man sich nicht wundern, daß er schon vor 190 Jahren in Herders "Adrastea" seine definitive Kommentierung erfahren hat:

"Was hatte der Krieg also entschieden? Verwirret hat er: Meinungen geteilt, Parteien gemacht, Länder gedruckt, geplagt, geängstet, entvölkert, ungeheure Summen gekostet, vielen Tausenden Gesundheit, Ruhe, Lebenszweck und Leben geraubt, unendliche Mühe nutzlos veranlaßt, Haß und Erbitterung der Nationen gegeneinander gestärket. Er endigte mit dem Mißvergnügen fast aller, die ihn geführt hatten, zur Ehre des, der diesmal ungern an ihn ging, der ihn vermeiden wollte."