Von Michael Schwelien

Sie kommt aus der Kirche, und auf ihren Wangen leuchtet noch das Rot der inbrünstigen Beterin. Die seelige Mirjam von Jesus dem Gekreuzigten, deren Gebeine in der Kirche des Karmeliterklosters zu Bethlehem liegen, hat ihr Mut und Hoffnung eingegeben. Trotz der langwierigen Straßenkontrollen der israelischen Soldaten war die Messe gut besucht. Sie, die Frau mittleren Alters, lädt hernach ein zum Tee in ihre Wohnung unterhalb des Karmel. In der kühlen, getünchten Küche gibt sie ihren vollen Namen preis, sucht dann nach einem anderen – „Sie lesen überall Zeitungen, und irgend jemand könnte mich verraten“ –, wählt für uns Miriam, die naheliegende westliche Form des hebräischen Mirjam.

„In zehn Jahren“, weiß diese Miriam, „wird es Frieden geben.“ Woher die Gewißheit, da sie doch selber eben beklagt hat, daß niemand, auch nicht Jassir Arafat, sich der Palästinenser annehme? Trotz der diplomatischen Bemühungen des amerikanischen Außenministers James Baker hat der israelische Wohnungsbauminister und ehemalige Sinai-General Ariel Scharon kurzerhand erklärt: „Es gibt doch schon einen Palästinenserstaat – Jordanien.“ Der Knesset-Abgeordnete Rahman Zeevi, den sie Gandhi nennen, will indes alle Palästinenser, auch jene mit israelischem Paß, in das Land östlich des Jordan deportieren. Und in ihrer eigenen Gemeinde, zu der sogar während der rigorosen, Tag und Nacht gültigen Ausgangssperre im Kriege viele der 35 000 palästinensischen Christen heimlich wallfahrten, sprechen doch alle von der Vision der seeligen Mirjam, der vor hundert Jahren bereits die palästinensische Fahne, die damals noch gar nicht existierte, erschienen war und unter der die Karmeliterin ein Meer von Blut und Gebeinen gesehen hat. Da soll es jetzt Frieden geben? „Ja, denn binnen zehn Jahren werden alle Juden zum Christentum konvertieren.“

Wenige Tage zuvor und an einem ganz und gar nicht gebenedeitem Ort, der Residenz des amerikanischen Botschafters in Jerusalem nämlich, hat es anläßlich der dort stattfindenden Unterredung Bakers mit zehn Repräsentanten der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) gar nicht so ausgesehen, als wären die Juden im Begriff, die Thorarolle gegen das Neue Testament einzutauschen. Hinter einer Gitterabsperrung auf der gegenüberliegenden Straßenseite demonstrierte eine mit Federn und Kriegsbemalung geschmückte Gruppe der Bewegung „Kach“ – Wahrheit – gegen den vermeintlichen Rapport zwischen US-Außenminister und Palästinensern. „Keinen Zentimenter“, stand auf ihren Schildern. „Wir sind als Indianer verkleidet“, entmystifiziert der Student Chaim Sichman die Symbole, „weil wir nicht wie sie Opfer in amerikanischen Reservaten werden wollen.“ Und Hakan Fahoum, Direktor der Jerusalem Media Production, einer von Palästinensern geführten Firma zur Unterstützung ausländischer Fernsehteams, wollte gesehen haben, wie einer dieser militanten Anhänger des verstorbenen Rabbi Kahane eine Pistole zückte. „Ich schwöre, er hat nur deshalb nicht auf Faisal Husseini geschossen, weil dieser, der Leiter der palästinensischen Delegation, von so vielen Journalisten umringt war.“

Kurz zuvor hatte indes Fahoum den Kamerateams ein echtes Beweisstück geliefert, nämlich das des inneren Zwistes in der PLO. Im düsteren Bankettraum des mangels Touristen ansonsten geschlossenen „National Palace Hotel“ präsentierte er den Hochschullehrer Riad el Malki von der Bir-Zeit-Universität, ein rares Stück in der Requisitenkammer des, sagen wir einmal, Medienberaters Fahoum. Denn el Malki repräsentiert die PFLP von Georges Habasch, die Volksfront zur Befreiung Palästinas, die vor zwanzig Jahren die Kampfmethode der Flugzeugentführung ersonnen hatte. Im Stakkato bellte der PFLP-Mann die „Bedingungen“ für die Treffen mit den Amerikanern heraus: „Erst müssen die USA die nationalen Rechte des palästinensischen Staates und Jerusalem als dessen Hauptstadt anerkennen.“ Auf eine Spaltung der Palästinenser durch den „Boykott von Treffen mit US-Offiziellen“ seitens seiner Organisation wollte er gleichwohl nicht erkennen: „Die Zeit ist lediglich nicht reif für ein Treffen.“

Doch indem auch die fundamentalistische Palästinenserorganisation in den besetzten Gebieten, Hamas – Abkürzung für Hakarat Al-Muqawama Al-Islamia (Die Muselmanische Widerstandsbewegung) und als Akronym gleichbedeutend mit Begeisterung das Gespräch mit Baker verurteilt hatte, war eigentlich überdeutlich geworden, daß die zehn, die da dem Außenminister vortrugen, sie wollten einen „unabhängigen Palästinenserstaat neben dem Staat Israel auf palästinensischem Boden schaffen“, daß diese zehn keineswegs für alle ihre Volksgenossen sprachen. Denn die Hamas, die im August 1988 gegründet wurde und den Volksaufstand Intifada immer mehr zu lenken scheint, hat ein anderes Ziel: „Daß die Fahne Allahs über jedem Zentimeter palästinensischen Landes wehe ... vom Jordan bis zur See.“

Wie gesagt, eigentlich überdeutlich. Doch anderntags in Ramallah, der zweitgrößten Stadt im Westjordanland, zeigt sich, daß die PLO-Führung in Tunis durchaus noch auf glaubensfeste Anhänger zählen kann. In einem graniten, fest vergitterten Gebäudekomplex residiert die von Frauen geführte Gesellschaft der In’asch el Usra, vordergründig eine Vereinigung zur Rehabilitierung der Familie. Aus dem Keller duftet es nach Teig und Sesam, eine Bäckerei beliefert von dort das ganze Westjordanland mit Kringeln und Keksen. Im Erdgeschoß mischt sich der Lärm spielender Kinder mit dem Gemurmel wartender Weiber: Kindergarten und Essensausgabe für Bedürftige. In den Schlafzimmern des angrenzenden Waisenhauses ist es still. Die Mädchen, alle Töchter von „Märtyrern“, also von Gefallenen im Kampf gegen Israel, üben auf dem Hof Karate.

Samiha Kalid, die Leiterin dieser Gesellschaft von hundert Mitgliedern, zweihundert Angestellten und zweitausend Betreuten, blickt kaum hoch, während sie sich Notizen über ein gleichzeitig ge-

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führtes Telephonat – Einzelheiten einer Verhaftung – macht. „Wir sind bereit, die Blätter von den Bäumen zu essen und schmutziges Wasser zu trinken, bis es einen unabhängigen Staat, geführt von der PLO, gibt.“

Viermal ist sie selber schon festgenommen worden, für zwei Jahre wurde 1988 ihr Hilfszentrum geschlossen, angeblich nur, weil in ihrem Schreibtisch ein von ihr verfaßtes, sympathisierendes Gedicht über die „Steinekinder“ der Intifada und in der Zelle eines verhafteten Muezzins ein an ihn geschriebener Brief („Wir sind mit dir. Gott wird helfen“) von der israelischen Polizei gefunden wurden. Doch die Einschüchterungen hätten sie nicht, hätten niemanden zweifeln lassen: „Wären heute Wahlen, die PLO würde mehr als 99 Prozent der Stimmen erhalten.“

Es ist eine andere Welt als die des Geschäftsmannes, der sich für uns Ibrahim nennt und der sich bevorzugt in der Kellerbar des Ostjerusalemer „American Colony Hotel“ aufhält. Ibrahim glaubt, Juden, Christen und Moslems könnten friedlich in einem Israel zusammenleben, der Handel beweise es. Schon heute würde zum Beispiel die Hälfte aller von Israel produzierten Schuhe in Fabriken auf der Westbank hergestellt. Er würde gern einmal wieder seine jüdischen Freunde in Haifa besuchen – „Uns verbindet mehr als uns trennt“ –, würde nur die restriktive Genehmigungspflicht aufgehoben, welche den meisten Palästinensern die Reise in das israelische Kernland unmöglich macht. Um auch während des immer wieder ausgerufenen Generalstreiks Geschäfte machen zu können, hat er eine kleine Pforte an der Rückwand seines Büros anbringen lassen, eine, wie er sagt, „Intifada-Tür“. Seine Feinde sind Hamas und PLO. „Gäbe es die nicht, dann könnten wir überall frei herumfahren.“ Das einzig Gute, was die Intifada hervorgebracht habe: „Die Leute kaufen bewußter palästinensische Produkte.“

Doch es sind nicht nur militärische Eroberungen und polizeiliche Sicherheitsvorkehrungen, die im seit 1967 besetzten Westjordanland Fakten geschaffen haben. Die „Alija“, die Heimkehr der Juden ins Gelobte Land, ist weiterhin ein Teil der raison d’être. Heute sind es vor allem russische Juden, die zu Tausenden nach Palästina kommen, aber auch solche aus Äthopien – 20 000 werden in diesem Jahr erwartet. In Zentralisrael, wo eine durchschnittliche Wohnung um 200 000 Mark kostet, können sie sich kaum niederlassen. Also ziehen sie in neue Siedlungen in Judäa und Samaria. Geula Cohen von der orthodoxen Tehija-Partei schätzt die Zahl der dort bereits Wohnenden auf 100 000 und glaubt, daß sie sich binnen zwei, drei Jahren ein Sechstel der Bevölkerung im Westjordanland ausmachen wird.

Und wenn die Neubauten der Äthiopier und Russen auf den Hügeln über den arabischen Dörfern die symbolischen Vorboten für eine neue Vertreibung der Palästinenser sind, dann ist die Altstadt von Jerusalem, wo strenggläubige Christen, Juden und Moslems Gasse an Gasse nebeneinander leben, das Herzstück ewigen Unfriedens. Am letzten Februartag wurde der Student Elhanan Atali dort nachts unter einem Torbogen erstochen. Wenige Tage drauf besetzten seine Kommilitonen zwei Häuser im moslemischen Viertel, nahe der Mordstätte. Als die palästinensischen Hauseigentümer vergangene Woche vor Gericht zogen, erlebten sie eine Überraschung. Die Anwälte der Besetzer konnten ein bisher geheimes Dokument aus dem Jahre 1983 präsentieren, wonach die Gebäude dem Verteidigungsministerium gehören. Und dieses hatte sie am 3. März „legal“ den Studenten vermietet.

Die Siedlungspolitik ist so alt wie der Staat Israel. Als David Ben Gurion ihn 1948 ausrief, appellierte er an die Juden in der Diaspora: „Versammelt euch um die Juden von Eretz Israel beim Werk der Immigration und des Aufbaus.“ Ein Jahr später waren 700 000 Palästinenser aus dem damaligen kleinen Küstenstreifen geflüchtet, ein Jahrzehnt später die jüdische Bevölkerung von 650 000 auf fast zwei Millionen angewachsen.

Bereits in der Erklärung des britischen Außenministers Arthur James Balfour vom 2. November 1917 waren die Palästinenser zu kurz gekommen. Diese sogenannte Balfour-Erklärung, ein Brief des Ministers an den prozionistischen Abgeordneten Lord Lionel Walter Rothschild, wurde zur Leitlinie des Empires für Palästina. Über die Juden hieß es in dem Schreiben: „Die Regierung Seiner Majestät sieht mit Wohlwollen die Bildung einer nationalen Heimat des jüdischen Volkes in Palästina an.“ Über die Palästinenser schrieb Balfour lediglich: „Es versteht sich, daß nichts unternommen werden darf, was die bürgerlichen und religiösen Rechte existierender nichtjüdischer Gemeinden in Palästina beeinträchtigt.“ Mit anderen Worten: für die Juden ein Staat, für die Christen und Moslems Religionsfreiheit und Bürgerrechte in dessen Grenzen.

Bis zum Jahr 1939 versicherten die Briten jedoch, in Palästina werde kein jüdischer Staat eingerichtet. Im Mai 1947 verabschiedete die Uno-Vollversammlung einen Teilungsplan für Palästina in einen arabischen und einen jüdischen Staat. Sie sollten in einer Wirtschaftsgemeinschaft vereint bleiben, Jerusalem sollte zur internationalen Zone erklärt werden. Zur Überraschung aller unterstützte damals der sowjetische Außenminister Andrej Gromyko das „Recht der Juden auf einen eigenen Staat“ in Palästina.

Die Amerikaner hingegen versuchten mehrfach, die Bildung eines jüdischen Staates zu verhindern. Sie schlugen eine internationale Aufsicht über Palästina vor. Doch am Nachmittag des 14. Mai 1948 rief David Ben Gurion in der Tel Aviver Museum Hall mit den Worten „Der Staat Israel ist auferstanden“ die Unabhängigkeit aus. Noch in derselben Nacht bombardierten ägyptische Flugzeuge Tel Aviv. Die Araber wollten den Judenstaat schon bei der Geburt ersticken. Doch der erste Krieg endete 1949 mit einem israelischen Sieg. Israel annektierte zudem weitere 22 Prozent jener Ländereien, die den Palästinensern von den Vereinten Nationen zugedacht worden waren.

Hunderttausende arabischer Bewohner Palästinas verließen in großer Panik ihre Heimat. Im Dezember 1948 verlangte die Uno die Rückkehr der Flüchtlinge. Israel lehnte ab. In den Jahren 1950 bis 1967 faßte die Vollversammlung der Vereinten Nationen achtzehn Beschlüsse, die Israel die Wiederaufnahme der Flüchtlinge und die Entschädigung der Palästinenser auferlegen.

Nach einem Bericht der Uno sind 1949 726 000 palästinensische Flüchtlinge gezählt worden. Damals gründeten die Vereinten Nationen die UNRWA (United Nations Relief and Works Agency), die sich um die Versorgung der Flüchtlinge kümmern sollte. In der jüngsten Erhebung der UNRWA aus dem Herbst 1989 werden 2 354 404 palästinensische Flüchtlinge gezählt, die zumeist auf die Unterstützung des Hilfswerkes angewiesen sind. (Siehe Graphik auf Seite 18.) In dem Gebiet, das nach Uno-Mehrheit ein zweiter Staat hätte werden sollen, leben heute knapp zweieinhalb Millionen Palästinenser. Nach Angaben der PLO umfaßt das ganze palästinensische Volk gut fünfeinhalb Millionen Menschen.

Beinahe als Ironie der Geschichte mag heute empfunden werden, daß Al Fatah, die mächtigste Gruppierung der PLO, 1959 ausgerechnet in Kuwait gegründet wurde. Der Hoch- und Tiefbauingenieur Jassir Arafat (Jahrgang 1929) und der Lehrer Khalil al-Wazir gaben die Zeitung Unser Palästina heraus. Ihr Ziel: die Befreiung Palästinas. Der propagierte Weg: ein „Volksbefreiungskampf“. Die beiden sammelten in Kuwait die erste Keimzelle von Al Fatah, die Bewegung zur Befreiung Palästinas, um sich.

1964 gründete die Arabische Liga in Kairo die PLO. Damit sollte vorrangig eine Kontrollinstanz für die vielen hunderttausend Palästinenser in der Diaspora eingerichtet werden. Doch die Wirte

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hatten die Rechnung ohne die Gäste gemacht. Bereits am 1. Januar 1965 starteten Arafat und eine kleine Gruppe seiner Mitstreiter die erste militante Aktion gegen Israel. Sie nannten sich „Fedajin“ – „die bereit sind, sich zu opfern“. Zwar hatten auch die Staaten der Arabischen Liga die Befreiung Palästinas auf ihre Fahnen geschrieben, doch gedachten sie vielmehr, dies mit militärischen Mitteln zu tun als nach den revolutionsromantischen Vorstellungen dieser Handvoll Fedajin.

Als 1969 der Palästinensische Nationalkongreß in Kairo tagte, gewannen die Widerstandsgruppen beherrschenden Einfluß. Al Fatah, die bürgerlich-nationalistisch orientierte Gruppierung Arafats, hatte stets die Führungsrolle inne. Das politische Spektrum innerhalb der Organisation reicht von Marxisten bis zu islamischen Fundamentalisten. Die Volksbefreiungsfront (PFLP), 1967 vom Kinderarzt Georges Habasch gegründet, setzt auf den Sturz der konservativen arabischen Regime als Voraussetzung der Befreiung Palästinas. Ähnliches vertritt die Demokratische Front (DFLP) des Gynäkologen Naif Hawatmeh, die 1969 als Abspaltung der PFLP entstand.

Die Lebensumstände der Palästinenser in der arabischen Diaspora hängen stark von den Beziehungen der jeweiligen Regierung zur Führung der PLO ab. Die Mehrzahl der Flüchtlinge ist „staatenlos“, viele verfügen nicht einmal über allgemein gültige Reise- oder Personaldokumente. Bewegungsfreiheit und Möglichkeiten der politischen Meinungsäußerungen sind seit Jahren die Kernthemen der arabisch-palästinensischen Diplomatie. Häufig erlitt die PLO unter Arafats Führung – und damit immer die Bevölkerung der Flüchtlingslager – Niederlagen.

Im sogenannten Schwarzen September von 1970 hieß König Hussein von Jordanien seine Beduinentruppen die aufsässigen Palästinenser in seinem Land niederkartätschen. Arafat zog in den Libanon, wo er die Regierungsschwäche des bereits damals vom Bürgerkrieg gezeichneten Landes geschickt auszunutzen vermochte. Binnen kürzester Zeit hatte Arafat den militärischen und politischen Apparat seiner Organisation zu nie gekannter Stärke ausgebaut. Diplomatischer Erfolg stellte sich ein, als 1974 beim arabischen Gipfel von Rabat der jordanische König, der sich selbst so gern als „erster Fedajin“ einschmeichelte, die PLO als einzig legitime Vertreterin der Palästinenser anerkannte. Kurz darauf trat Arafat als erster Chef einer Befreiungsbewegung bei der Palästina-Debatte der Uno-Vollversammlung in Genf auf.

Fortan mischte sich die PLO in den Konflikt im Libanon ein, wo im April 1975 der Bürgerkrieg wieder ausbrach. Die syrische Armee griff auf Seiten der christlich-konservativen Libanesen ein. Die PLO wurde zusammen mit ihren progressiv-moslemischen Bündnispartnern geschlagen.

Israel holte erst 1982 zum großen Schlag gegen die PLO im Libanon aus. Nach dreimonatiger Belagerung Beiruts durch die israelische Armee war die PLO schließlich zum Abzug bereit. Obwohl der US-Unterhändler Philipp Habib der palästinensischen Zivilbevölkerung Schutz nach dem Abzug der Fedajin zugesichert hatte, konnten Einheiten der christlichen libanesischen Falange unter den Augen der israelischen Besatzungsmacht ihrem Haß gegen die Palästinenser Luft machen. Sie richteten ein entsetzliches Massaker in den Flüchtlingslagern von Sabra und Schatila an. Arafat erreichte die Nachricht im fernen Tunis, wo er sein neues politisches Hauptquartier eingerichtet hatte.

Erst im Dezember 1987 verhalf die Intifada, der Aufstand in den besetzten Gebieten, „Mr. Palestine“ zu einem politischen Comeback. Die steinewerfenden Jugendlichen in den besetzten Gebieten verschafften der PLO mehr politische Anerkennung, als es der bewaffnete Kampf und die Terroranschläge jemals getan hatten. Aus der internationalen Aufmerksamkeit für die Intifada wußte Arafat Kapital zu schlagen. Der Staat Palästina (auf Grundlage der UN-Resolution 181, dem Teilungsplan von 1947) wurde während des Nationalkongresses im Winter 1988 proklamiert und bislang von mehr als 100 Staaten anerkannt. Noch im Dezember 1988 bekannte sich Arafat vor der Generalversammlung der Uno in Genf zu den Resolutionen 242 und 338. Damit erkannte die PLO den Staat Israel indirekt an – freilich nicht in den Grenzen, die Israel selbst nach dem Sechstagekrieg von 1967 gezogen hatte.

Am 16. August des Vorjahres 1966 war mit den letzten Tropfen Kerosin eine irakische MiG-21, damals das modernste von den Sowjets an arabische Staaten gelieferte Kampfflugzeug, auf einem Luftwaffenstützpunkt im nördlichen Israel gelandet. Der Pilot, Munir Radfa, wurde mit einer Million Dollar belohnt. Die Aktion war einer der größten Erfolge des israelischen Geheimdienstes Mossad; die Investition sollte sich auszahlen.

Nicht ganz ein Jahr später mobilisierten Ägypten, Jordanien und Syrien ihre Streitkräfte gegen Israel. Am 4. Juni 1967 erklärte König Hussein: „In ein paar Tagen beginnt der Krieg.“ Er begann

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anders, als er dachte. Um 7.45 Uhr des nächsten Tages bombardierte fast die gesamte Luftwaffe Israels ägyptische Stellungen.

Die israelischen Mirages und Super Mysteres flogen zwei Wellen gegen Ägypten und um 12.15 Uhr eine dritte gegen Jordanien und Syrien. Danach waren die Luftwaffen der Araber vernichtet. Der Mossad hatte den israelischen Piloten nicht nur zu genauester Kenntnis der Manövrierfähigkeit und Bewaffnung der MiGs verholfen. Sie erhielten vom Geheimdienst auch exakte Zielinformationen über Flughäfen und erlangten in Stunden solche Luftüberlegenheit, daß ein einzelner israelischer Jet das Büro König Husseins beharken konnte, während andere über ganz Jordanien hinwegflogen, um auf dem westirakischen Luftwaffenstützpunkt H-3, der Scud-Basis des jüngst zu Ende gegangenen Krieges, zehn irakische Maschinen am Boden zu zerstören. Schon am 10. Juni, einen Tag vor Kriegsende, hielten die israelischen Streitkräfte das Westjordanland, die Golanhöhen und den Gaza-Streifen unter Kontrolle.

Die syrischen Berge und die bereits am 6. Juni eroberte Sinaihalbinsel sollten sich im Laufe der Geschichte noch als die kleineren Probleme erweisen. Die damals rund eine Million Palästinenser aber, 350 000 allein lebten auf dem nur acht Kilometer breiten und 48 Kilometer langen Gaza-Streifen, stellten fortan jene inneren Feinde dar, die mit Selbstmordaktionen, Terroranschlägen und schlichtem Steinewerfen Israel immer wieder zu brutalen Gegenschlägen herausforderten und bis heute jegliche Friedenspläne für den Nahen Osten scheitern ließen.

Umherstreifende Beduinen hatten sich nach dem kurzen Krieg der zurückgelassenen ägyptischen Waffen bemächtigt und diese – meistens Handgranaten sowie Kalaschnikows – kistenweise an die Palästinenser verkauft. Die Hälfte der Bewohner Gazas hauste schon seit 1948 in den drangvoll engen Lagern wie Jabilija und Schau, in die sie bei der Gründung Israels geflüchtet waren. Die Fatah und die mit ihr scharf rivalisierende PFLP konnten dort in wenigen Wochen Fuß fassen, israelische Patrouillen wurden regelmäßig unter Beschuß genommen.

Im Westjordanland, wo nur etwa zehn Prozent der Palästinenser in Lagern lebte, blieb es in jenen Jahren viel ruhiger. Einerseits gelang es dem israelischen Geheimdienst schnell, die Kommandozellen zu durchsetzen. Andererseits profitierten die Städter in Bethlehem, Hebron, Jericho und Nablus vom Handel mit den Israelis und vom aufkommenden Tourismus; im fruchtbaren Jordantal wurde die Landwirtschaft modernisiert.

Erst der Jom-Kippur-Krieg vom Oktober 1973, in dem Israel zwar erneut Ägypten und Syrien schlug, aber erstmals hohe eigene Verluste hinnehmen mußte, zeitigte eine Bereitschaft für Friedensbemühungen. 1974 und 1975 wurden die Jahre der Shuttle diplomacy, in denen der amerikanische Außenminister Henry Kissinger zwischen Ägypten, Israel und Syrien hin- und herflog. Am Ende konnte er Israel dazu zwingen, ein winziges Stück Land an Syrien zurückzugeben und sich vom Sueskanal an die zentralen Gebirgspässe des Sinai zurückzuziehen.

Die Friedensinitiative des später von arabischen Fundamentalisten ermordeten Präsidenten Anwar el-Sadat führte im September 1978 zur Übereinkunft von Camp David, wo Ägypten, Israel und die Vereinigten Staaten sich einigten, „die Palästinenserfrage zu lösen“. Und des Ägypters Vorstoß brachte im März 1979 den ägyptisch-israelischen Friedensvertrag – ein Ende des fast dreißigjährigen Konfliktes zwischen dem Judenstaat und dem größten und militärisch wichtigsten Araberstaat also. Israel räumte die Sinaihalbinsel.

Doch die anderen arabischen Staaten schlossen sich in einer „Ablehnungsfront“ zusammen, einer losen Koalition gegen den Friedensvertrag mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner: kein Friede mit Israel. Die erklärten Ziele: Befreiung der Palästinenser; Rückeroberung von Al-Quds – Jerusalem – mit der drittheiligsten Stätte des Islam, der Al-Aksa-Moschee; Vernichtung der Juden.

Schon am 22. November 1967 hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die von Großbritannien vorgelegte Resolution 242 beschlossen. Sie verlangt: „(I) Rückzug israelischer Streitkräfte von Territorien, die im jüngsten Konflikt okkupiert wurden; (II) Beendigung aller Ansprüche auf oder Zustände von Kriegsführung sowie Respekt für und Anerkennung der Souveränität, der territorialen Integrität und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region sowie deren Recht, im Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Bedrohungen oder Gewaltakten zu leben.“ Für die Palästinenser forderte der Sicherheitsrat indirekt „eine gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems“. Ägypten und Jordanien nahmen die Resolution an, erklärten aber den Rückzug Israels auf die Grenzen vom 4. Juni 1967 zur Conditio sine qua non, Syrien und die PLO lehnten die Resolution ab. Israels Außenminister Abba Eban formulierte, was bis heute Jerusalems Politik geblieben ist: „Aufrechterhaltung der Lage, wie sie von dem Waffenstillstandsabkommen verkörpert wird, bis sie von Friedensverträgen zwischen Israel und den arabischen Staaten abgelöst wird.“

Die Resolution 338 vom 22. Oktober 1973 sollte noch vager ausfallen. Sie fordert: „Verhandlungen zwischen den betroffenen Parteien sollen unter angemessenen Vorzeichen beginnen und einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zum Ziel haben.“

Die „angemessenen Vorzeichen“ blieben indes aus. Nach dem Tode el-Sadats kam der sogenannte Camp-David-Prozeß zum Halt. Erst im Mai 1989 ergriff die aus Labour und Likud gebildete Regierung der Nationalen Einheit in Jerusalem die Initiative. Premierminister Jitzchak Schamir, Likud, und Verteidigungsminister Jitzchak Rabin, Labour, einigten sich auf den Rabin-Schamir-Plan: bilaterale Verhandlungen mit Jordanien sowie Syrien; Gemeindewahlen im Westjordanland und auf dem Gaza-Streifen mit dem Ziel einer begrenzten Selbstverwaltung. Ein vereitelter Anschlag der von Abu Abbas geführten PLF-Fraktion der PLO – zwei Schnellboote versuchten am 30. Mai 1990 Tel Aviv anzugreifen – bot den willkommenen Anlaß, auch diesen Plan ad acta zu legen.

Die amerikanische Regierung war derart verärgert über die inzwischen mit Hilfe dreier konservativ-religiöser Splitterparteien regierende und jegliche Gespräche blockierende Likud-Fraktion von Schamir, daß Außenminister James Baker auf einer Pressekonferenz wütete: „Wenn Sie ernsthafte Vorschläge zu machen haben, rufen Sie uns an“ und die Telephonnummer des Weißen Hauses durchgab.

Nach dem Ende des zweiten Golfkrieges hat sich einiges verändert. Likud und die religiösen Parteien schneiden bei Umfragen besser ab denn je, ihre Chancen sind gestiegen, die Knesset-Wahl im kommenden Jahr ohne Konzessionen an die Palästinenser zu gewinnen. Die meisten Araberstaaten setzen sich nicht länger für die PLO ein, allenfalls das schwache Jordanien ist willens, als Seniorpartner einer gemeinsamen jordanisch-palästinensischen Delegation bei Verhandlungen aufzutreten. Die Amerikaner können Israel nicht mehr so brüskieren wie vor einem Jahr, denn sie müssen belohnen, daß Schamir auf Gegenschläge wider den Irak verzichtete und damit die Anti-Saddam-Koalition nicht gefährdete.

Andererseits aber ist Israel nun nicht mehr der einzige sichere strategische Außenposten der Vereinigten Staaten im Nahen Osten. Mit den Scud-Angriffen wurde in der arabischen Welt der Mythos von der israelischen Unverletzbarkeit zerstört. Raketen können Tel Aviv erreichen, unabhängig davon, wer nun in Hebron regiert.

Bei den israelischen Falken um Ministerpräsident Jitzchak Schamir hat dennoch kein Umdenkprozeß eingesetzt. Der Regierungschef tut erneut, was ihm am meisten liegt: Er sitzt aus. Unter ihm ist eine Änderung kaum zu erwarten. Der 75jährige warnt gar vor amerikanischen Initiativen: „Dieser Gefahr muß Israel gegensteuern!“

„Wir wollen in den besetzten Gebieten nicht einen neuen ‚Irak unter PLO-Führung‘, zehn Meilen von Tel Avivs Stränden entfernt“, polemisiert auch, lustvoll wie immer, Vizeminister Benjamin („Bibi“) Netanjahu, einer der Favoriten um Schamirs Nachfolge. Netanjahu zieht nach wie vor bilaterale Einzel-Friedensgespräche mit den arabischen Ländern einer großen Nahostkonferenz vor: „Internationale Friedenskonferenzen brachten noch nie echten Frieden – erinnern wir uns doch an Versailles oder München.“

Eine Spur versöhnlicher tönt es jetzt allerdings, erst zaghaft zwar, aus den Reihen jüngerer Likud-Politiker: Außenminister David Levy ist auf einmal bereit, Abstriche am Schamir-Plan von 1989 zuzulassen und mit allen palästinensischen Volksvertretungen, ob nun gewählt oder bloß anerkannt, zu sprechen – allerdings unter einem Vorbehalt, den in Israel fast jedermann anbringt: „Sofern sie nicht PLO-Mitglieder sind.“ •

Mitarbeit: Petra Groll und Fredy Gsteiger