Björn Engholm muß seine politische Autorität bald noch kräftiger unter Beweis stellen

Von Werner A. Perger

Bonn, im März

Gemeinsam haben sie das Bild von den Fäden, die zum Tau verknüpft werden sollen, in Umlauf gesetzt, er und sein neuer Bonner Mann. Ans Tau habe er gedacht, sagt Björn Engholm, der künftige Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und ans Tauziehen. Die Mitglieder eines Teams könnten da an beiden Seiten anfassen, rechts und links, wichtig sei, daß sie in eine Richtung ziehen. Das Bild mit den Fäden, aus denen ein Tau wird, stamme von Karlheinz Blessing, dem Mann, den er zum neuen Bundesgeschäftsführer der Partei machen möchte. Das Verknüpfen ist die eigentliche Mühsal: Blessings Aufgabe in Bonn.

Mit der Vorstellung seines personellen Tableaus für die Bonner Parteizentrale hatte Björn Engholm nun seinen ersten großen Auftritt als künftiger Parteichef. Es gab publizistischen Szenenbeifall. Der galt allerdings weniger der Entscheidung selber als vielmehr dem eher schlichten Umstand, daß es ihm in diesem Bonn der Alleswisser und Weitererzähler gelungen war, diese Personalentscheidung ein paar Tage lang geheimzuhalten. Das Publikum war entzückt. Engholm dürfte jedoch wissen, daß man auch in der Bundeshauptstadt mit Überraschungsnummern nur für kurze Zeit reüssiert. Der Alltag, Helmut Kohl wird es ihm bestätigen, holt jeden ein.

Was aber lehrt nun, vom Verblüffungseffekt einmal abgesehen, die Berufung des 33 Jahre alten Karlheinz Blessing aus dem Büro des IG Metall-Vorsitzenden Steinkühler an die Spitze der "Baracke"? Ist sie Ausdruck eines strategischen Konzepts? Oder nur eine kleine, bloß scheinbar originelle Lösung?

Aus der Sicht Björn Engholms und seiner Berater in Bonn und Kiel ist es ein nahezu genialer Schachzug: Blessing wird gepriesen als Mann mit großen Talenten und ohne problematische Eigenschaften, einer mit richtigem Stallgeruch und ohne falsche Loyalitäten. Da kann eigentlich nichts schiefgehen. Geradezu im Gegenteil: Wer, wie Blessing dies nachgerühmt wird, den Apparat der IG Metall auf Trab gebracht hat, dem müßte das erst recht mit der SPD gelingen.

Dazu dann noch Cornelie Sonntag, die Abgeordnete aus Schleswig-Holstein, schon einmal Mitglied in einem Engholm-Schattenkabinett: Die frühere NDR-Redakteurin wird Engholms inoffizielle "Sprecherin" in der Fraktion, dazu die offizielle Pressesprecherin der Partei und in gewisser Weise Engholms Quotenfrau. Eine Frau mußte schon sein in seinem Bonner Team, nach dem Abgang der bisherigen Bundesgeschäftsführerin Anke Fuchs.

Leise Operation

"Ein reines Engholm-Ticket" sei das, betonen die politischen Dolmetscher des nächsten Parteivorsitzenden. Kein Kompromiß steckt dahinter, soll das heißen, kein Zugeständnis an andere Parteifürsten, sozusagen kein Bündnis mit irgend jemandem. Idee, Buch und Regie: Björn Engholm. Somit ist er, gemessen am Ergebnis, ganz ähnlich verfahren, wie es Oskar Lafontaine wohl auch getan hätte. Aber wie die allgemeine, vorläufige Zufriedenheit anzeigt, verlief diese Operation sanfter, leiser, effektiver, als es beim Saarbrücker der Fall gewesen wäre. Engholm pur, sagen die Kieler.

Von Karlheinz Blessing weiß man nicht viel, aber gewiß sollte man ihn wegen seines Alters nicht unterschätzen. Schon als junger Student veröffentlichte er kluge Aufsätze in der Neuen Gesellschaft über die Gesundheitspolitik und über die Sozialpolitik der Schmidt-Regierung. Auch schrieb der 22jährige im August 1979 in einem Artikel zur Programmdiskussion der Partei, durchaus zeitlos: "Die Rolle der Bundesrepublik in der Weltpolitik hat sich. entscheidend gewandelt. Sozialdemokraten sollten darüber nachdenken, inwieweit und in welcher Form die Bundesrepublik weltpolitische Verantwortung übernehmen kann."

Zweifellos ein frühreifer homo politicus. Warum also sollte er nicht mit 33 Jahren ein Parteiamt in der SPD antreten, das vor ihm Leute mit deutlicherem öffentlichen Profil innehatten, Egon Bahr etwa, der bedächtige, oder Peter Glotz, der schnelle Denker? Prominenz oder Erfahrung als Minister war, wie auch das Beispiel der scheidenden Bundesgeschäftsführerin Anke Fuchs zeigt, keine Erfolgsgarantie.

Doch selbst wenn die Nominierung des politischen Wunderknaben Blessing eine Art personalpolitischer Befreiungsschlag Engholms gegen Parteitraditionen, etablierte Flügel und alte Seilschaften sein sollte, sie hat auch eine objektive Kehrseite. Die Wahl des weithin unbekannten Talents aus Frankfurt wird von manchen in der Partei als Entscheidung auf dem "Weg des geringsten Widerstands" gesehen. In gewisser Weise hat das Björn Engholm sogar selbst eingeräumt. Bei Rundfragen in einem kleinen Kreis (von Kollegen im Präsidium), so beschrieb er sein Suchverfahren, habe er bei keinem der mehr als zehn Kandidaten mehr als vier oder fünf positive Reaktionen erfahren. Es war also eine Art Negativauslese, die er vorgenommen hat, an deren Ende einer überlebte, eben Blessing, zu dem sich ja – mangels Kenntnis – keiner so richtig hatte äußern können. Blessing muß außer Konkurrenz gelaufen sein, neben Reinhard Klimmt und Günter Verheugen, den beiden, die als letzte Mitbewerber im Rennen waren, bevor Engholm sich anders entschied.

Daß der künftige Parteichef schließlich keinen von diesen beiden wählte, obwohl er lange darüber nachgedacht hat, sagt auch einiges über Art und Hintergrund seiner Urteilsfindung. Gegen Klimmt, den SPD-Fraktionschef im Landtag an der Saar und persönlichen Freund Lafontaines, entschied Engholm sich nicht zuletzt wegen dessen Nähe zum Kanzlerkandidaten des Jahres 1990. Zu groß war die Sorge Engholms und seiner Ratgeber, die Berufung Klimmts könnte ihm als Zeichen der Schwäche, der Abhängigkeit vom saarländischen Ministerpräsidenten ausgelegt werden. Es ist nicht verwunderlich, daß die Saarländer ihrerseits dazu neigen, in der Entscheidung gegen ihren Mann einen gewissen Mangel an Souveränität zu sehen.

Auch das Votum gegen Verheugen bedeutet mehr als das bloße Aussortieren eines beliebigen Kandidaten unter vielen. Er war zunächst Engholms Wunschkandidat. An dem früheren FDP-Generalsekretär hatte der Lübecker sogar bis zuletzt festgehalten, und Verheugen hatte denn auch den Eindruck, Engholm sei fest entschlossen, ihn zu berufen, trotz der Bedenken, die er selbst geäußert hatte. Natürlich hätte Verheugen sich diese Zweifel gerne entkräften lassen, aber schließlich lernte er, daß die meisten in der Parteiführung den FDP-Faktor in seiner Biographie so sahen wie er selbst: als Hindernis. So hat ihn die Absage Engholms am Ende nicht überrascht, aber doch ein wenig getroffen. Das Kapital "Integration des Liberalismus", das nach der Wende 1982 eine Art Öffnung der SPD über ihre bisherige Stammwählerschaft hinaus signalisieren sollte, scheint damit vorerst geschlossen zu sein. Auch Engholm möchte die Partei öffnen. Aber stark genug, um Verheugen durchzusetzen, hat er sich dann doch nicht gefühlt. Vermutlich war diese Haltung realistisch, denn die SPD ist nicht so, wie manche ihrer Führer sie gern hätte. Sogar Willy Brandt mußte das erfahren, als er die parteilose Griechin Margarita Mathiopoulos zur Parteisprecherin machen wollte.

Test auf dem Parteitag

Der neue Vorsitzende wird die Partei führen, hat Björn Engholm Anfang der Woche in Bonn angekündigt. Das ist eine Selbstverständlichkeit, könnte man meinen. Aber was Führung angeht, ist die SPD nicht verwöhnt. Engholms Führungskunst wird allerdings bald erheblich strenger geprüft werden, als dies jetzt bei den Personalfragen der Fall war.

Der erste Test – die Grundgesetzänderung, die den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Bündnisgebietes ermöglichen soll – steht Engholm auf dem Bremer Parteitag Ende Mai bevor. Da könnte er, nach der Wahl zum Parteivorsitzenden, gleich eine Abstimmungsniederlage erleben. Im Parteivorstand verlief die Debatte über die out of area-Verwendung deutscher Soldaten sehr stürmisch und kontrovers; auf mehr als die Teilnahme an "Blauhelm"-Friedenseinsätzen wollte und konnte das fünfzigköpfige Gremium sich nicht einigen. Engholm hält diesen Minimalkonsens für das Maximum des derzeit Erreichbaren. Dafür will er sich auch auf dem Parteitag stark machen. Friedenserhaltende Missionen stünden in der Tradition sozialdemokratischer Friedenspolitik: "Das ist gut begründbar." Eine Minderheit im Vorstand hat mehr gewollt, die Öffnung des Grundgesetzes auch für andere Einsätze im Rahmen der UN-Charta. Doch dafür sei die Zeit noch nicht reif, meint Engholm, mindestens so lange nicht, wie sowjetische Truppen auf deutschem Boden stationiert seien.

Und was geschieht, wenn der Bremer Parteitag diesem Minimalbeschluß des Vorstandes und Engholms Empfehlung nicht folgt? Prominente Sozialdemokraten agitieren bereits dagegen – das Präsidiumsmitglied Heidemarie Wiezcorek-Zeul, die Bundestagsvizepräsidentin Renate Schmidt, der rührige Abgeordnete Albrecht Müller aus der Südpfalz und nicht zuletzt dessen Kollegin Cornelie Sonntag, die noch wenige Tage vor ihrer Präsentation als künftige Pressesprecherin mit einer Gruppe von Nein-Sagern ein Pressegespräch veranstaltete. Nicht tragisch, sagt Engholm. Außenpolitisch jedoch wäre ein solches Nein auch zu "Blauhelmen" sehr "problematisch für die SPD". Das würden auch die Skandinavier nicht verstehen, die selbst ein großes Kontingent dieser UN-Friedenstruppen stellen. Im übrigen aber gebe es viele wichtige Abstimmungen in Bremen, warum sollte er diese eine hochspielen zum Testfall für sich als Parteiführer? Engholm kennt das Spiel mit den symbolischen Sackgassen, in die man leicht reingerät, wenn man nicht aufpaßt. Er paßt auf. Solange er sich dabei dennoch bewegt, geht das gut.

In Deutschland aber gibt es fürwahr Wichtigeres als die Frage, wozu die Bundeswehr außerhalb des Bündnisgebietes in Ausfüllung eines neuen außenpolitischen Rollenverständnisses der Republik bereit sein sollte. Die CDU versucht mit allen Mitteln, den Sozialdemokraten dieses Thema aufzudrängen. Aus der Weigerung der SPD, bei der Grundgesetzänderung mitzuspielen, soll innenpolitische Munition gemacht werden, Knallkörper von der Wirkungskraft der "Freiheit statt Sozialismus"-Parole. Aber Engholm und seine Partei sollten sich davon nicht beirren und von den eigentlichen Problemen im Lande ablenken lassen.

Unterdessen wachsen ohnehin viel drängendere Probleme auf eigenem Territorium, in den fünf neuen Ländern. Um die Krise zu erkennen, meint Engholm, habe er die Fernsehberichte von der wütenden Anti-Bonn-Demonstration in Leipzig nicht gebraucht. Er fahre oft genug am Wochenende von Lübeck aus nach, Mecklenburg, sehe sich um in Schönberg und in Schwerin. "Da erfahre ich sinnlich, was da los ist." So läßt sich auch erklären, daß Engholm – obwohl dies im Westen ein sehr abstraktes und obendrein heikles Thema ist – Fragen nach einer großen Koalition nicht flieht, wie das in der SPD sonst üblich ist. Er verschanzt sich auch nicht hinter Floskeln, wonach er für eine solche Konstellation weit und breit keine Voraussetzung sehe. Der Notstand, der nach herrschender Lehre große Koalitionen allein rechtfertigt, ist aus seiner Sicht nicht weit. "Wenn ‚Land unter‘ ist", so hat er soeben im ZDF gesagt, "dann kann man darüber reden, was man gemeinsam tut."

Was sich im Osten anbahnt, wird als "Deichbruch", als "Land unter" – Bilder eines Norddeutschen – bald zu beschreiben sein. Fünfzig Prozent Arbeitslose und mehr, kein Vertrauen in die Bonner Regierung oder in den "Kanzler der Einheit", wachsende kollektive Wut. "Da geht leicht", so Engholm, "irreversibel etwas kaputt." Der Aufstand der Enttäuschten und Deprimierten – ein Szenario für eine Konzentration der politischen Kräfte? Die bundesdeutsche Krise 1965/66 jedenfalls, am Vorabend der ersten Bildung einer großen Koalition in Bonn, war ein Luxusproblem verglichen mit der Lage im deutschen Osten. "In den Ländern drüben könnte es solche Koalitionen bald geben", prophezeit Björn Engholm. "Der Druck ist groß."

Für die Sozialdemokraten, er weiß es, ist das ein schwieriges Thema. Er spricht daher nicht gern darüber. Zunächst denkt Engholm auch nur an lose Formen der Zusammenarbeit, an das Beispiel vom Runden Tisch etwa. Sollte es darüber hinaus je zu der Situation kommen, in der auch in Bonn die Bühne neu arrangiert werden müßte, dann könne das nur mit anderen Leuten geschehen. Die jetzige Regierung, vor allem dieser Kanzler, "hat drüben jeden Kredit verloren".

Die Deutschlandpolitik war im vorigen Jahr nicht das Feld der Opposition. Nicht zuletzt daran ist sie in der Bundestagswahl 1990 gescheitert. Engholm will das reparieren. Das wäre der eigentliche, der große Test für ihn als neue Führungsfigur der alten Sozialdemokratie. Besteht er ihn, ist ihm die Kanzlerkandidatur 1994 nicht zu nehmen. Mehr noch, Björn Engholm wird sie dann so wenig ablehnen können wie jetzt den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei.