Von Ulrich Schiller

Washington, Ende April

Hat Washington den falschen Mann in den Nahen Osten entsandt? Seit Außenminister Baker seine erste Mission zum Zweck einer arabisch-israelischen Friedenskonferenz unternahm, wird die Frage gelegentlich von amerikanischen Kommentatoren aufgeworfen. Leslie Gelb, Kolumnist der New York Times, etwa meint, nur der Präsident selber hätte die Gunst der Stunde nach dem Golfkrieg für den nahöstlichen Frieden nutzen können. Niemand behauptet, es mangele Baker an Kompetenz, er lasse es an Friedenseifer fehlen oder es gebräche ihm an diplomatischem Geschick. Doch wie sich jetzt zeigt, hat all sein Einsatz nicht ausgereicht.

Dreimal innerhalb von sieben Wochen ist James Baker durch die Hauptstädte des Nahen Ostens gereist. Viermal war er allein in Jerusalem, nur um über künftige Verhandlungen zu verhandeln, über die Modalitäten und Umstände einer arabisch-israelischen Friedenskonferenz. Nach all den mühevollen Touren und schlaflosen Nächten aber weiß er nicht einmal, ob es eine arabisch-israelische Friedenskonferenz überhaupt geben wird. Gegen Ende seiner letzten Mission hat ihn die Nachricht vom Tode seiner Mutter aus langen Gesprächen mit Ministerpräsident Schamir herausgerissen und zur Heimkehr gezwungen. Es spricht nichts dafür, daß ein Durchbruch zur Friedenskonferenz gelungen wäre, wenn Baker noch länger hätte ausharren können.

Nun ist in Washington eine Überprüfung der Lage angekündigt worden, sobald Baker dem Präsidenten Bericht erstattet hat. Das Wort "Lageüberprüfung", englisch reassessment, hat im Wörterbuch der Diplomatie einen drohenden Klang; es soll den Partner auf den Ernst der Lage hinweisen. Präsident Ford und Henry Kissinger haben das Rezept 1975 gegenüber Israel schon einmal mit Erfolg probiert, als es um einen Kompromiß mit Ägypten ging. Auch diesmal soll die Drohung hauptsächlich Israel gelten. Niemand in Washington behauptet indes, daß die Araber bei den Gesprächen mit dem Minister flexibler gewesen wären als die Israelis.

Hat Baker auf seinen drei Reisen überhaupt etwas erreicht? Schon vor dem Golfkrieg hat der US-Außenminister viel Zeit, Energie und Geduld in Friedensansätze für den Nahen Osten investiert. Als der Krieg beendet war, sprach er von einem "Fenster der Gelegenheit". Er war optimistisch, daß bei Arabern und Israelis ein neues Denken Platz gegriffen habe und sich neue Friedenschancen abzeichneten. Mehrere Entwicklungen sprechen für diese These: Der arabische Radikalismus, für den Saddam Hussein steht, hatte sich diskreditiert; erstmals bemühten sich die Vereinten Nationen mit Nachdruck um Sicherheit und Stabilität in der Region; der irakische Raketenüberfall hatte den Israelis vor Augen geführt, daß besetzte Territorien keine Sicherheitsgarantie mehr sind. Überdies hatte der Sieg der Koalition über Saddam, in Kombination mit der Existenzkrise der Sowjetunion, in den Vereinigten Staaten den Eindruck einer weltpolitisch einmaligen Konstellation erzeugt.

In der renommierten Zeitschrift Foreign Affairs schrieb der ehemalige Mitarbeiter im Nationalen Sicherheitsrat Reagans und Bushs, Peter Rodman: "Das allerwichtigste für die Friedensaussichten sind nicht Scharfsinn und Klugheit der amerikanischen Vorschläge, sondern wie entscheidend Amerika den Krieg gewonnen hat." Und er fügte hinzu: "Amerikas Bedeutung im Nahen Osten steht in ihrem Zenit." Ähnlich ließen sich andere Kommentatoren vernehmen. In einem Leitartikel der New York Times hieß es: "Amerika steht jetzt allein als die herausragende Weltmacht, die direkt in der Region involviert ist, und sie ist mehr als je zuvor in der Lage, ihren Einfluß geltend zu machen."