Von Horst Teltschik

Was habe sich mit der Wiedervereinigung für die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich verändert – außer daß Deutschland größer geworden sei? fragte mich ein bekannter britischer Korrespondent in Bonn, als die Einigung vollzogen war. Er fügte die Antwort selbst hinzu: Deutschland sei jetzt ein „normaler Staat“ geworden, normal wie Großbritannien oder Frankreich.

Er wollte damit sagen, daß Deutschland wieder frei entscheiden und handeln kann wie jeder andere souveräne Staat. Vorbei die Zeit der Verantwortung von vier Siegermächten für und in Deutschland. Vorbei die Rücksichtnahme auf die drei Westalliierten, deren Unterstützung und Schutz in Krisenzeiten lebenswichtig war, solange Berlin und Deutschland geteilt waren. Vorbei die Erpreßbarkeit durch die Sowjetunion und – in ihrem Gefolge – durch die DDR.

Darin lag vor allem die Sorge unserer westlichen Partner, allen voran Frankreich, begründet: daß das souveräne Deutschland versucht sein könnte, seinen außenpolitischen Kurs grundlegend zu ändern, sich vom Westen abzuwenden und dem Osten zuzuwenden.

Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher haben nach den ersten Anzeichen solcher Befürchtungen sofort reagiert. Sichtbarster Ausdruck dafür ist die gemeinsame deutsch-französische Initiative vom April 1990 in der Europäischen Gemeinschaft, bis Ende 1992 die Politische Union anzustreben. Kontinuität war und bleibt deshalb eine Maxime deutscher Außenpolitik.

Daß dies aber nicht die einzige Antwort sein konnte, bewies die aufflammende Diskussion in Deutschland selbst. Das Wort vom wirtschaftlichen Riesen und politischen Zwerg gilt nun nichts mehr. Es war auch vordem schon falsch. Antje Vollmer sprach im Bundestag von der „Weltmacht“, die Deutschland geworden sei. Auch das ist falsch, wie es sich ja spätestens beim deutschen Verhalten im Golfkrieg erwies.

„Mehr außenpolitische Verantwortung“ lautet heute die Formel, auf die sich praktisch alle politischen Kräfte geeinigt haben. Nicht geeinigt haben sie sich darauf, was das konkret für die deutsche Außenpolitik bedeutet. Im Gegenteil! Jeder mußte in den letzten Monaten den Eindruck gewinnen, die Antwort bestehe ausschließlich aus der Frage, ob die Bundeswehr zukünftig in Krisenregionen außerhalb des Nato-Gebietes eingesetzt werden solle und ob deshalb das Grundgesetz zu ändern sei. Wo politisch zu entscheiden ist, wurden Verfassungstexte bemüht; wo politische Strategie gefragt war, wurde ein kleiner Teilausschnitt hin und her bewegt.