Die junge Führungsriege ist da – nun müssen Willy Brandts Enkel beweisen, was sie wirklich können

Von Erhard Eppler

Wie schnell wir doch vergessen: Ende der siebziger Jahre spekulierten nicht wenige auf die Spaltung der SPD. Im Grunde seien schon zwei Parteien am Werk, die sich gegenseitig lähmten: eine eher mittelständische Ökologenpartei und eine gewerkschaftlich geprägte Wachstumspartei. Im Streit um die Atomkraft, später um die Raketen wurde diese Polarisierung sichtbar.

Die Spaltung blieb aus. Aber was da innerhalb der Partei rumorte, hatte Folgen außerhalb: den Aufstieg der Grünen. Ohne die grüne Partei in den Parlamenten, links, aber unberechenbar und meist auch nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen, konnten die Sozialdemokraten aus Gründen der einfachen Mathematik nicht regieren, aber eben auch nicht mit ihnen, weil niemand sagen konnte, wann welche Basisversammlung sich eines andern besinnen würde.

Sobald die Grünen im Parlament waren, reichte es auch nicht mehr zu einer sozial-liberalen Koalition, denn Union plus Grüne waren immer stärker. Die Einsicht in diese simple Tatsache hat die FDP (vollends?) zur CDU getrieben. Solange sie dort blieb, war keine Konstellation denkbar, in der die SPD regieren konnte. Wer aber nicht siegen kann, kann auch nicht gewinnen (Mao). Das haben Jochen Vogel, Johannes Rau und Oskar Lafontaine erfahren. Jetzt stehen die Grünen endlich vor der Frage, ob sie eine regierungsfähige Partei werden oder aus den Parlamenten verschwinden wollen. Und die Sozialdemokraten sind programmatisch einiger als nach Godesberg.

Ende der siebziger Jahre war mir klargeworden, daß die SPD, wollte sie in den neunziger Jahren regieren, bis zum Ende der achtziger Jahre ein neues Grundsatzprogramm brauchen würde. Nicht, weil ich von geschriebenen Programmen Wunder erwartete, sondern weil sich der unerläßliche Integrationsprozeß am wirksamsten durch eine Programmdiskussion befördern ließ. In der Grundwertekommission, wo die ersten Vorarbeiten für das neue Programm anliefen, hatte ich, zur eigenen Überraschung, die integrierende Wirkung einer Grundsatzdiskussion erfahren.

Nach dem Ende der Regierung Schmidt neigte auch Willy Brandt dazu, Godesberg fortzuschreiben und abzulösen. Und so begann in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre eine intensive, meist wenig spektakuläre Programmdiskussion, die genau im letzten Monat der achtziger Jahre, im Dezember 1989, zur Verabschiedung des Berliner Grundsatzprogramms führte.