Von Thomas Hanke

Da waren’s nur noch fünf: An der Europäischen Währungsunion werden sich statt der zwölf EG-Mitglieder zunächst wohl nur Frankreich, die Benelux-Staaten und die Bundesrepublik beteiligen. Das ist mittlerweile die Mehrheitsmeinung im Rat der Finanzminister. Der Teilnehmerkreis schrumpft zwar anfangs kräftig zusammen, dafür sollen die nationalen Währungen aber früher verschmolzen werden, als bislang geplant war. Schon von 1996 an könnten die fünf Länder ihr Geld gegen die neue Währung Ecu eintauschen.

Einer, der lange vor zu viel Eile gewarnt hat, kann sich jetzt sogar als Vater der Idee fühlen: Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl. Tatsächlich hat er seinen Widerstand gegen eine schnelle Währungsunion der Zwölf seit einiger Zeit mit der Nachbemerkung verbunden, man könne schon morgen anfangen, wenn zunächst nur Frankreich, die Benelux-Länder und möglicherweise Dänemark mit von der Partie seien. Denn diese Länder befinden sich schon jetzt in einer De-facto-Währungsgemeinschaft: Ihre Wechselkurse sind seit Jahren untereinander nahezu stabil, Inflationsraten und Zinssätze haben sich angenähert – noch ein bißchen mehr, seit die Härte der Mark unter den Kosten der deutschen Einigung leidet.

Pöhl hat als Vorsitzender des Ausschusses der EG-Notenbankgouverneure ein Statut für die künftige Europäische Zentralbank entworfen. Wenn dieses Statut, wie Pöhl und Bundesfinanzminister Theo Waigel es wollen, in den neugefaßten EWG-Vertrag aufgenommen wird, wären die Unabhängigkeit des Währungsinstituts und die Priorität der Geldwertstabilität auf EG-Ebene stärker – nämlich quasi in der Verfassung – abgesichert als in der Bundesrepublik: Hierzulande sind sie lediglich in einem Gesetz niedergelegt. Falls dies sein letzter Erfolg auf internationalem Parkett wird, kann Pöhl mit diesem Schlußstein zufrieden sein.

Ein Ausverkauf der deutschen Währung, vor dem der Bundesbankpräsident und andere Mitglieder des Zentralbankrates manchmal etwas aufgeregt gewarnt haben, findet jedenfalls nicht statt. Nun ist offenbar auch ein lange schwelender Streit zwischen Frankreich und der Bundesrepublik beigelegt worden. Die französische Regierung wollte erreichen, daß schon 1994 eine Europäische Zentralbank eingerichtet wird, die auch Teile der nationalen Devisenreserven erhalten sollte. Gleichzeitig aber sollten die nationalen Zentralbanken in ihrer bisherigen Form weiterbestehen. Mit Ausnahme der niederländischen und der deutschen sind sie direkt von den jeweiligen Finanzministerien abhängig. Erst von 1997 oder 1998 an, so die Regierung in Paris, könne man die nationalen Währungsinstitute in die Unabhängigkeit entlassen.

Waigel und Pöhl kritisierten die französischen Vorstellungen: einerseits eine unabhängige Europäische Zentralbank, die schon bestimmte Befugnisse hätte, andererseits nationale Institute, die in der Mehrzahl noch unter Kuratel ihrer Regierung stehen und weiterhin für die Geldpolitik verantwortlich sind. Das wäre die beste Voraussetzung dafür, um ein Chaos in der Geld- und Währungspolitik anzurichten.

Die deutsche Alternative lautete deshalb: Entweder man macht eine Währungsunion mit allen EG-Partnern, wenn alle politisch und wirtschaftlich dazu in der Lage sind, also nicht vor dem Jahr 2000. Oder es schließen sich nur die Länder zusammen, die bereits früher zu den entsprechenden politischen Entscheidungen bereit sind und deren wirtschaftliche Daten sich ausreichend angenähert haben. Am vergangenen Wochenende sprang Frankreichs Finanzminister Pierre Bérégovoy über seinen Schatten und ließ durchblicken, daß für ihn nicht die Welt zusammenbricht, wenn die Europäische Zentralbank erst 1996 gegründet würde. Sein Kollege Theo Waigel seinerseits machte klar, daß die Europabank lange vor Ende des Jahrzehnts ihre Tätigkeit aufnehmen kann, wenn der Teilnehmerkeis zunächst auf die Länder beschränkt wird, die schon jetzt eine Stabilitätspolitik verfolgen. Damit scheint die Einigungsformel gefunden zu sein.