Von Fredy Gsteiger

Ein einziges Mal ließ James Baker seine Verbitterung spüren. Es geschah während seiner dritten von vier Nahostreisen, bei einem Abstecher in den Kaukasus. Der amerikanische Außenminister stand mit seinem sowjetischen Amtskollegen Alexander Bessmertnych vor dem Berg Elbruz. "Können Sie den Weg zu einem Nahostfrieden erkennen?" fragte ihn ein Begleiter. Baker antwortete: "Etwa so klar, wie ich den Elbruz sehe." Den mächtigen Gipfel verhängte zu diesem Zeitpunkt ein dichter Nebel – ein Sinnbild für die verfahrene Lage in der Region.

Nach der Vertreibung der Soldaten Saddam Husseins aus Kuwait hatte ein Kommentator der New York Times stellvertretend für seine optimistischen Landsleute noch frohlockt: "Der Golfkrieg hat in dramatischer Weise das strategische und politische Denken im Nahen Osten verändert. Israel und die Araber vermögen auf einmal über eine Friedensregelung zu diskutieren." Ein neuer "Sinn für die Realität" sei geweckt worden. Gilt das noch?

Zweieinhalb Monate nach dem Kriegsende ist der Optimismus verflogen: Der Schlächter von Bagdad regiert weiterhin mit brutaler Härte. Die jüngsten zwangsverordneten Feierlichkeiten zu seinem 54. Geburtstag erinnern an frühere Inszenierungen seines Größenwahns. Hunderttausende von Kurden befinden sich auf der Flucht, Zehntausende leiden Hunger und Not. Die Wirklichkeit in Kuwait hat sich den Demokratieversprechungen des Emirs noch um kein Jota angenähert. Eine durch arabische Streitkräfte garantierte Sicherheitsordnung für den Nahen Osten, oft gefordert und im März in der Erklärung von Damaskus entworfen, droht Makulatur zu werden. Die Staaten der Region rüsten mit westlicher und östlicher Billigung und tatkräftiger Komplizenschaft bereits wieder massiv auf. Syriens Präsident Hafis el-Assad investiert jeden Dollar, der dank seiner Mitarbeit in der Anti-Saddam-Koalition ins Land fließt, in die Modernisierung seiner Armee. Die Golfstaaten kaufen Waffen; die irakische Aggression habe bewiesen, rechtfertigen sie ihre Rüstungsimporte, wie verletzlich sie seien. Der Iran bastelt an Raketen, Algerien experimentiert mit Atomtechnik. Und Israels Sicherheitsbedürfnis ist noch weiter gewachsen.

Die Hoffnung auf einen regionalen Wirtschaftsausgleich zwischen den wohlhabenden Ölländern und den armen, aber bevölkerungsreichen Staaten hingegen bleibt ein Wunschtraum. Araber und Israelis stellen sich taubstumm. Vier Nahostreisen James Bakers, stundenlange Gespräche mit allen Beteiligten brachten den Friedensdialog nicht in Gang. Während seiner ersten Tour herrschte noch Zuversicht. Bei der zweiten Reise stellte sich Ernüchterung ein, bei der dritten Entmutigung. Jetzt, kurz vor dem Ende der vierten Mission, macht sich Verzweiflung breit. Das "Fenster der Möglichkeiten", von dem Präsident George Bush nach dem Sieg gegen die Iraker so begeistert gesprochen hatte, steht bestenfalls noch einen Spaltbreit offen.

Dabei hat Baker seine Aufgabe nicht ungeschickt angepackt. Anfangserfolge blieben auch nicht aus: Zunächst hat er die Zustimmung der Sowjetunion eingeholt. Moskau und Washington sollten diesmal an einem Strick ziehen – ganz im Gegensatz zur Ära Kissinger, als die Amerikaner danach trachteten, die Sowjets fernzuhalten. Dann hat Baker den Dialog mit den Palästinensern wieder aufgenommen, zwar nicht mit der PLO, aber mit einflußreichen Führern in den besetzten Gebieten wie Faisal Husseini. Israel konnte er das Minimalzugeständnis abtrotzen, an einer Regionalkonferenz mitzuwirken. Die Golfstaaten sicherten ihm schließlich zu, als Beobachter teilzunehmen.

Es handelte sich indes nur um ein Vorgeplänkel in prozeduralen Fragen. Bei den wirklichen Streitpunkten ist noch keinerlei Positionswandel festzustellen: Die Araber wenden sich stur gegen Einzelverhandlungen mit Israel. Sie sind nicht einmal bereit, Israels Daseinsberechtigung formal anzuerkennen – eine völkerrechtliche Selbstverständlichkeit! – und mit dem Land Frieden zu schließen. In Jerusalem macht besonders Regierungschef Jitzchak Schamir, der mehr und mehr wie eine Marionette rechtsextremer Splitterparteien wirkt, deutlich, daß mit ihm keine Lösung zu haben ist, die territoriale Veränderungen nach sich zöge. Weil er weiß, wie schwer es ist, später einmal den Verhandlungssaal wieder zu verlassen, will er ihn gar nicht erst betreten. Ungeklärt bleiben aber auch zentrale Sachfragen: Was geschieht mit den jüdischen Siedlern im besetzten Gebiet? Welchen Status erhält das von Israelis wie Palästinensern als Hauptstadt beanspruchte Jerusalem?