Von Joachim Fritz-Vannahme

Paris, im Mai

Le style c’est l’homme, sagt ein geflügeltes Wort. Und der Stil unterscheidet den alten und den neuen Premierminister Frankreichs mehr als das Geschlecht. Michel Rocard suchte den Konsens, seine Nachfolgerin Edith Cresson liebt den Kampf. Er schätzte die Arbeit in aller Stille, sie scheute noch keinen Krach. Mit ewig zerknitterter Miene vergrub sich Rocard in seine Dossiers, mit strahlendem Lächeln wirft sich Cresson in die Debatte. Sein Regierungsstil war betont unauffällig. Barock hingegen war ihre Art, als Agrarministerin, dann als Außenhandels- und schließlich als Europaministerin, vollmundig bis an die Grenze der Geschmacklosigkeit.

Rocard wollte modernisieren, Cresson soll mobilisieren. Den Technokraten aus besten Elitehochschulen konnte er nie verleugnen. Madame la Premierministre hingegen, die vergangenen Oktober türeknallend Rocards Kabinett verließ und – in Frankreich ein einmaliger Vorgang – in die Privatindustrie ging, ist niemand in der Politik so suspekt wie gerade diese staatstragende Spezies. Das hat sie mit ihrem Lehrmeister François Mitterrand gemein. Der Präsident und sein populärer Premierminister der vergangenen drei Jahre waren ein ungleiches, ein unmögliches Paar. Rocard verweigerte Mitterrand einst die Gefolgschaft und blieb immer der Rivale; Cresson hingegen wurde in dieser Gefolgschaft groß und gilt als alte Freundin, als Vertraute des Präsidenten, der sie zur ersten Regierungschefin Frankreichs machte.

Schon im Stil und mitunter auch in der Substanz war Rocard dem Präsidenten zu unabhängig. Der Premierminister dient in Frankreichs Präsidialdemokratie nun einmal dem Hausherrn im Elysée als Blitzableiter, und Rocard diente mitunter schlecht. Immer weniger gelang seiner Minderheitsregierung die von Mitterrand 1988 angesagte Öffnung zur Mitte, symbolisiert durch den Regierungseintritt einiger linksliberaler Politiker und einer Handvoll Prominenter aus Wirtschaft und Gesellschaft. Mit bleiernen Gliedern schleppte sich Rocard von Kampfabstimmung zu Kampfabstimmung, nur gerettet durch einen Verfassungsartikel, der eine Vorlage auch ohne Mehrheit im Parlament durchrutschen läßt, solange sich nicht mehr als die Hälfte aller Abgeordneten gegen die Regierung stellt.

Die 57jährige Edith Cresson, seit dem Wahlkampf gegen de Gaulle 1965 an Mitterrands Seite, muß die schwierige Öffnung zur Mitte hin gar nicht erst weiter versuchen. Alle Schlüsselposten halten jetzt enge Vertraute und alte Gefährten des Präsidenten – und den Schlüsselposten besetzt Pierre Bérégovoy. Nie zuvor war ein Finanz- und Wirtschaftsminister so mächtig wie dieser bedächtige Autodidakt. Nie zuvor sah sich darum auch ein Premierminister so unter Kuratel gestellt wie Edith Cresson: Über sich hat sie den Präsidenten mit der Richtlinienkompetenz und neben sich den Superminister Bérégovoy. Er wird zum Aufpasser an der Seite der impulsiven Regierungschefin und zum Aufseher über seine drei Kollegen in den Ressorts Industrie, Außenhandel und Postwesen. Die Aufgabenteilung ist klar: Mitterrand fürs Grandiose, Cresson fürs Grobe, Bérégovoy fürs Geschäftliche.

Der Stil macht die Politik, sein Wechsel wirkt belebend. Der Spielraum aber bleibt der alte und beengt auch die neue Premierministerin. Wie ihr Vorgänger wird sie mit einer Minderheitsregierung arbeiten müssen. Von vorgezogenen Neuwahlen ist bereits die Rede. Doch weder die Sozialisten, denen die Umfragen kaum dreißig Prozent verheißen, noch die Kommunisten in ihrem unaufhaltsamen Niedergang oder die gemäßigte Rechtsopposition in ihrer Zerstrittenheit verspüren große Lust, womöglich schon im Herbst in den Wahlkampf zu ziehen. Auf jene beträchtlichen Wachstumsraten, die Rocard bei manchem Streik den rettenden Griff in die Staatskasse erlaubten, kann sich Edith Cresson nicht mehr verlassen. An höhere Steuern ist allein wegen der Regionalwahlen im nächsten Jahr und der Wahlen zur Nationalversammlung im Jahr darauf nicht zu denken, an großzügige Ausgaben oder üppige Wahlgeschenke erst recht nicht, schließlich verdanken Bérégovoy und Mitterrand ihren guten Ruf just der Sparpolitik.